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Ü 50 Spezielles Forum für über 50jährige


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Alt 01.06.2014, 13:16   #1
Glaubnix
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Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Ich habe eine EGV per VA erhalten

Erst einmal ein freundliches Hallo an alle und ein Danke für eure hilfreichen Beiträge.
Ich habe leider eine EGV Unterschrieben die noch bis zum 16.06.14 gültig ist, und bin direkt in einer Maßnahme 50+ bei der Tertia gelandet.( Da kannte ich dieses Forum noch nicht.)
Damit mir so etwas nicht nochmal passiert wollte ich die nächste EGV nicht mehr Unterschreiben.
Am 30.05.14 bekam ich aber ein Schreiben von meiner SB mit einer EGV per VA ohne über eine neue EGV zu verhandeln.
Deshalb habe ich mal ein Schreiben fertig gemacht mit der Frage an euch ob dieses so in Ordnung ist.
Danke für eure Hilfe.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Widerspruch AN.pdf (428,0 KB, 308x aufgerufen)
Dateityp: pdf EGV-VA Seite 1.pdf (717,9 KB, 321x aufgerufen)
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Alt 01.06.2014, 14:45   #2
Couchhartzer
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Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Am 30.05.14 bekam ich aber ein Schreiben von meiner SB mit einer EGV per VA ohne über eine neue EGV zu verhandeln.
Deshalb habe ich mal ein Schreiben fertig gemacht mit der Frage an euch ob dieses so in Ordnung ist.
Ja, ist soweit großteils ok.

Allerdings:

a) Die Anrede "Sehr geehrte Frau xxx" kannst du weglassen, denn Widersprüche werden in den Widerspruch- und Rechtsabteilungen der Jobcenter bearbeitet und entschieden

und

b) der letzte Satz sollte lauten: "Bei Meidung des für Sie kosten- und rechtsnachteiligen Sozialgerichtsfahrens ist der unzulässige und rechtswidrige oben benannte "Verwaltungsakt als Ersatz einer Eingliederungsvereinbarung" umgehend aufzuheben und auch als aufgehoben zu bescheiden.



Alles andere kannst du so lassen, denn es steht alles Wesentliche drin.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2014, 15:02   #3
bla47
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bla47 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Es handelt sich doch gar nicht um einen "Bescheid". Jedenfalls lese ich nicht dieses Wort in dem Schreiben.
Deshalb kann auch kein Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt werden.
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Alt 01.06.2014, 15:11   #4
with attitude
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Beiträge: 1.689
with attitude Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von bla47 Beitrag anzeigen
Es handelt sich doch gar nicht um einen "Bescheid". Jedenfalls lese ich nicht dieses Wort in dem Schreiben.
Deshalb kann auch kein Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt werden.
Was ist den ein EVA sonst?
__

Empfehlung:

FHV Leitfaden ALG II



Elo with attitude
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Alt 01.06.2014, 15:20   #5
Seepferdchen
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Beiträge: 20.963
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat:
Deshalb kann auch kein Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt werden.
Lies das ist ein Verwaltungsakt.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2014, 15:21   #6
Passant
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Passant Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von bla47 Beitrag anzeigen
Es handelt sich doch gar nicht um einen "Bescheid". Jedenfalls lese ich nicht dieses Wort in dem Schreiben.
Deshalb kann auch kein Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt werden.
Das ist nicht richtig. Es handelt sich hier um einen Bescheid, auch wenn dieser Begriff nicht wortwörtlich dort auftaucht.
__

Wenn Du das Hartz-IV-System als falsch erkannt hast, dann warte um Gottes Willen nicht nur darauf, dass andere eine Verbesserung bewirken. Tue im Rahmen Deiner individuellen Möglichkeiten selbst etwas dafür! Jeder Einzelne zählt und jeder noch so kleine Schritt ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Passant ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2014, 16:04   #7
Glaubnix
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Ich danke euch für die schnelle Hilfe,
werde mein Schreiben abändern weil es sich ja um einen "Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt handelt. Habe mich wohl bei dem MT unbeliebt gemacht weil ich ständig mit den "Dozenten" aneinander geraten bin. Nach dem Motto " Wir geben Ihre Daten weiter, oder das Jobcenter und wir sind Ihre Arbeitgeber". Darauf wurde gesagt, dass ein Bericht an das Jobcenter geht.

Danke Gruß aus KR
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2014, 16:31   #8
DuliebesBißchen
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Beiträge: 375
DuliebesBißchen DuliebesBißchen
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Ich würde das sogar noch kürzer und schmerzloser machen:
Widerspruch bla bla:
§ 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II stellt keine Rechtsgrundlage dafür dar, eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen.
MfG


DuliebesBißchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2014, 15:44   #9
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Ich möchte euch auf meinen neusten Stand der Dinge bringen:

Maßnahme war heute überraschend vorbei, ich habe direkt nach dem Bericht vom Maßnahmeträger an das Jobcenter gefragt, oder ob ich erst eine Akteneinsicht beim JC beantragen muss.

Man hat mir dann den Bericht ausgedruckt, den ich euch mal hier einstellen möchte.

Jetzt ist mir klar warum ich vorher einen VA bekommen habe, denn jetzt sind Sanktionen so gut wie sicher.

Wie würdet ihr an meiner Stelle weiter handeln ? Denn auf solche Unterstellungen von einer Hobby Sozialberaterin, die mit mir innerhalb von 6 Monaten 5 Minuten mit mir gesprochen hat, kann ich verzichten.

Gruß Glaubnix

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Bericht Maßnahmeträger Seite 1.pdf (482,3 KB, 555x aufgerufen)
Dateityp: pdf Bericht Maßnahmeträger Seite 2.pdf (836,2 KB, 623x aufgerufen)
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Alt 02.06.2014, 16:08   #10
Couchhartzer
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Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen

Wie würdet ihr an meiner Stelle weiter handeln ? Denn auf solche Unterstellungen von einer Hobby Sozialberaterin, die mit mir innerhalb von 6 Monaten 5 Minuten mit mir gesprochen hat, kann ich verzichten.
Wenn Angaben in diesem Bericht nicht der Wahrheit entsprechen (somit also eine üble Nachrede / Verleumdung wären um dir zu schaden), dann kannst du entweder
1.) das dem Jobcenter schriftlich gegen Empfangsnachweis aufklärend darlegen indem du dem Bericht widersprichst (mit derAngabe wieviel Zeit du überhaupt mit der Berichtsverfasserin jemals in Gesprächen zu tun gehabt hast) und dem JC deutlich machst, es möge bitte den Maßnahmeträger (bzw. die dortigen Berichtsverfasserin) dazu anhalten wahrheitsgemäße Angaben zu machen und - unter dem Hinweis der Meidung rechtlicher Konsequenzen gegen den Verfasserdes Berichtes, wegen verleumderischer Behauptungen - den Bericht zu korrigieren,
oder aber
2.) den Maßnahmeträger (bzw. die dortigen Berichtsverfasserin) selber schriftlich deutlich dazu auffordern die Unwahreiten im Bericht gegenüber dem Jobcenter - bei Meidung rechtlicher Konsequenzen gegen die Verfasserin wegen der Unwahrheiten - umgehend klarstellend zu korrigieren.



Es neigen anscheinend immer mehr Maßnahmeträgern gerne mal dazu, vorsätzliche falsche Sachverhalte durch deren Mitarbeiter angeben zu lassen, wenn eine Maßnahme nicht zuendegeführt wird und darum nicht (vollumfänglich) abgerechnet werden kann.
Mit solchen Falschangaben in den Berichten treten diese Maßnahmeträger dann gegen den weggefallenen Teilnehmer nach, um diesem noch einen Schaden über eine Sanktion des JC zuzufügen, weil sie ihn für weggebrochenen Einnahmen verantwortlich machen wollen, statt bei sich selber und auch den oft falschen Systemen insgesamt die Fehler zu suchen.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2014, 20:58   #11
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Danke Couchhartzer für deine schnelle Antwort.:danke:

Ich sehe es genauso, werde auf jeden Fall einen Widerspruch gegen diesen Bericht einreichen.
Habe erst seit 1 Jahr mit Alg2 was an der Mütze, aber was da abläuft ist nicht mehr normal.

Da hat man über 33 Jahre immer schön Sozialbeiträge bezahlt, für den Fall der jetzt eingetreten ist, und muss sich dann als nicht "Arbeitswillig" einstufen lassen.

Was müssen erst die Leute über sich ergehen lassen die schon länger Alg 2 beziehen?

Gruß Gaubnix
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Alt 02.06.2014, 21:27   #12
P123
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Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Was müssen erst die Leute über sich ergehen lassen die schon länger Alg 2 beziehen?
Gute Frage. Wer länger ALG2 bezieht, hatte ausreichend Gelegenheit, sich mit den Feinheiten der Gesetzgebung und Rechtssprechung auseinanderzusetzen und sich gegenüber dem JC als ein für die Erfüllung der Sanktionsquote nur bedingt geeignetes Opfer darzustellen.
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Alt 02.06.2014, 21:43   #13
P123
Gast
 
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Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Man hat mir dann den Bericht ausgedruckt, den ich euch mal hier einstellen möchte.
Steht da auf Seite drei noch etwas zum Verständnis Wesentliches (wo ist die "Verlaufsdokumentation")?

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Jetzt ist mir klar warum ich vorher einen VA bekommen habe, denn jetzt sind Sanktionen so gut wie sicher.
Meinst Du? Hast Du irgendwelche konkreten Pflichten verletzt und Vermittlungen durch den SVO vereitelt (§ 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB II)? Hatte die Maßnahme irgendwas mit dem erklärten Ziel der EinV per VA zu tun oder handelte es sich nur um täglich zeitlich befristeten Hausarrest beim SVO (wichtiger Grund zum Abbruch nach § 31 Abs. 1 SGB II)?

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Wie würdet ihr an meiner Stelle weiter handeln ? Denn auf solche Unterstellungen von einer Hobby Sozialberaterin, die mit mir innerhalb von 6 Monaten 5 Minuten mit mir gesprochen hat, kann ich verzichten.
Nun, das sind wohl nicht nur die Unterstellungen dieser Sozialberaterin. Hattest Du während der ganzen Monate auch noch mit anderen Angestellten des SVO Kontakt oder nur mit ihr in den genannten fünf Minuten?

Resignation an sich gehört nicht zu den Sanktionstatbeständen der §§ 31 und 32 SGB II. Ich gehe mal davon aus, daß die in der Regel - im Zusammenhang mit einem ausgefallenen Beruf, fortgeschrittenem Alter sowie gesundheitlichen Einschränkungen - direkte Folge der beim Steuergeldverbrennungsofen genossenen "Unterrichtung" sein mußte.

Sanktionieren könnte man, wenn Du (§ 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II) Anlaß zum Abbruch der Maßnahme gegeben hättest. Die Behauptung, Du wärest nicht angetreten oder hättest Deinerseits abgebrochen, wäre zwar nach dem Bericht ein bißchen schräg, aber einem durchschnittlichen SB durchaus zuzutrauen.

Dir bleibt aktuell nichts weiter übrig, als auf den Minderungsbescheid zu warten und zu schauen, womit man den begründet.
Mit einer Verleumdungsanzeige wirst Du hier nicht weiterkommen, das wird die Staatsanwaltschaft mangels Erfolgsaussichten im Prozeß nicht zur Anklage bringen. In der Einstellung heißt es dann vielleicht "mangels öffentlichen Interesses".
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Alt 03.06.2014, 00:02   #14
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo P 123

Auf Seite 3 stehen nur evtl. Fehltage. Die Maßnahme wurde nicht abgebrochen, sondern 1 Tag früher durch den MT beendet.

Wir haben mal mit 30 Leuten angefangen, und zum Schluss blieben 7 Leute übrig, und wir wurden einer anderen Gruppe zugeteilt.

Da der MT aber Angst hatte, wir würden andere Beeinflussen, wurden wir ganz schnell aus der Gruppe entfernt.

Ich bin mir nicht Bewusst gegen welche Auflage ich verstoßen hätte, ich habe meine Nachweise über meine Bewerbungen immer dem JC zugeschickt, sollte aber dem MT immer eine Kopie der Bewerbung aushändigen.

Da ich eine Weitergabe der Daten durch den MT Schriftlich untersagt habe, haben die von mir auch keine Kopie erhalten.

Ich sollte genötigt werden, mich 1 mal pro Monat mit der Sozialpädagogin zu Unterhalten ( Psychologische, Drogen, Schulden, oder andere Probleme )

Ich habe dankend abgelehnt, mit dem Hinweis, wenn ich ein Problem habe wende ich mich an Fachleute.

Nun zur Behauptung ich hätte andere Leute beraten:

Wenn mir ein" Dozent" vor allen anderen Teilnehmern eine Frage stellt, oder stellt eine These auf , die nicht der Wahrheit entspricht, bin ich doch verpflichtet die Wahrheit zu sagen.

So nun ist gut, ich halte euch auf den neusten Stand.

Gruß Glaubnix
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Alt 03.06.2014, 08:12   #15
gelibeh
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Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat:
Wenn mir ein" Dozent" vor allen anderen Teilnehmern eine Frage stellt, oder stellt eine These auf , die nicht der Wahrheit entspricht, bin ich doch verpflichtet die Wahrheit zu sagen.
Natürlich, auch wenn das nicht in deren Weltbild passt.
Und bei Problemen würde ich mir auch einen Fachmann suchen und zwar jemanden, der die Erkenntnisse nicht ans JC weitergibt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 03.06.2014, 12:02   #16
Neudenkender
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Neudenkender Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Abgesehen einmal von der grässlichen, mangelhaften Rechtschreibung in dem abartigen Bericht, wodurch allein schon die Kwalliteht dieses Blödungsträgers dokumentiert wird:

ICH (nur meine Meinung, keine Rechtsberatung) würde den Blödungsträger nachweissicher und unter Fristsetzung auffordern, seine subjektive Beurteilung zurückzunehmen. Und ihm anderenfalls Schadensersatzforderungen in Aussicht stellen, sollten mir aus seinen Aussagen amtsseitig Schäden erwachsen. Das Ganze von einem befreundeten Anwalt verfassen und versenden lassen.
Neudenkender ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2014, 17:59   #17
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Danke für Eure schnelle Hilfe, und sorry das ich mich erst jetzt Melde.
Konnte erst jetzt den Stick aufladen.

Ich habe den Widerspruch gegen den VA, und die Beschwerde gegen den Bericht vom MT, ( extra Schreiben ) an das JC geschickt, und Antwort erhalten.

Mal sehen was jetzt kommt
Gruß Glaubnix

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Alt 08.06.2014, 19:15   #18
Gerd35Leipzig->Emailproblem
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Gerd35Leipzig Gerd35Leipzig
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Danke Couchhartzer für deine schnelle Antwort.:danke:

Ich sehe es genauso, werde auf jeden Fall einen Widerspruch gegen diesen Bericht einreichen.
Habe erst seit 1 Jahr mit Alg2 was an der Mütze, aber was da abläuft ist nicht mehr normal.

Da hat man über 33 Jahre immer schön Sozialbeiträge bezahlt, für den Fall der jetzt eingetreten ist, und muss sich dann als nicht "Arbeitswillig" einstufen lassen.

Was müssen erst die Leute über sich ergehen lassen die schon länger Alg 2 beziehen?

Gruß Gaubnix
So bitter es klingt aber, das wirst du bald selbst erfahren... fürchte ich.
Gerd35Leipzig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.06.2014, 17:29   #19
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Ich möchte kurz über den Stand der Dinge berichten, und mich für Eure Hilfe bedanken.

1. Einspruch gegen den Bericht des Maßnahmeträgers mit Hinweis auf Regressansprüchen. Verteiler an: SB, Teamleiter, Leiter JC

Nach 2 Tagen einen Anruf vom Leiter des Maßnahmeträgers bekommen: "Es würde ein anderer Bericht ans JC geschickt werden" ( den möchte ich natürlich schriftlich haben) auf meine Frage woher er meine Telefonnummer hat, bekam ich keine Antwort. Habe sofortige Löschung verlangt.

2. Einspruch gegen die EGV per Verwaltungsakt. Verteiler an: Rechtsabteilung, Teamleiter Leiter JC.

Antwortschreiben: "In Bearbeitung"

Heute eine Einladung vom SB für 02.06 bekommen, da muss ich mir noch unbedingt einen Beistand besorgen.

Jetzt geht der Tanz wohl los.

Gruß Glaubnix
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Alt 02.07.2014, 11:01   #20
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Ein Hallo an Euch alle,
ich hatte heute einen Termin bei meinem SB, leider hat mein Beistand kurzfristig
abgesagt. Also bin ich ohne hin.

Mein SB meinte ich müsse sofort eine neue EGV unterschreiben, da er wegen meines Einspruch die EGV per VA zurückgenommen hätte.

Ich schaute ihn nur überrascht an, und fragte ihn wieso ich denn noch keinen Bescheid von der Rechtsabteilung des JC bekommen habe, und er die Abteilung gewechselt hätte.

Auf meine Ansage ab jetzt nicht mehr in der Initiative 50+ mitzumachen, meinte er " Ok.dann nehme ich Sie da raus, und jetzt Unterschreiben Sie"

Ich sagte meinem SB das ich den Vertrag zum prüfen mitnehmen möchte, und wenn er OK ist melde ich mich.

Er sagte" Nein, der muss hier und jetzt unterschrieben werden, oder ich erlasse einen VA, den schicke ich Ihnen dann per Post zu.

Ich wünschte einen schönen Tag, und bin gegangen.

Ich möchte Euch fragen ob Ihr mir helfen könnt, wenn der VA eintrifft?

Gruß Glaubnix
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Alt 02.07.2014, 11:43   #21
Roulade->Emailproblem
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Roulade
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen

Mein SB meinte ich müsse sofort eine neue EGV unterschreiben, da er wegen meines Einspruch die EGV per VA zurückgenommen hätte.
Ich möchte Euch fragen ob Ihr mir helfen könnt, wenn der VA eintrifft?

Gruß Glaubnix
Dann warte ab, bis der VA schriftlich zurückgenommen wurde.

Sollte ein neuer eintreffen, dann kann erst geholfen werden wenn er zu lesen ist.

Bedenke bitte, dass die Unterschrift unter eine EGV nicht der einzige Meldezweck zu einem Meldetermin sein darf. Das gibt § 309 SGB III nicht her.

Man muss auch keine EGV zum prüfen mitnehmen, da man keine EGV abschließen muss.
Auch ein SB muss keine abschließen sondern soll.
Wenn er Bienchen für seinen Aufstieg sammeln möchte oder in der Statistik ein Häkchen machen muss - EGV abgeschlossen - dann ist das sein Problem wie er zu seiner Befriedigung kommt.

Zu viele Elos haben Angst, sich gegen diesen EGV- Schwachsinn zu wehren.

Wenn mich SB noch einmal alleinig zum Abschluss einer EGV zu einem Meldetermin einladet, dann zereise ich das Ding vor seinen Augen.

Wir sind alle erwachsene und mündige Menschen und entscheiden somit selbst, ob wir Verträge unterschreiben.
Wenn das keiner möchte, dann muss man auch nichts zur Prüfung mitnehmen und entscheidet als mündiger Bürger sofort vor Ort.
Ausgenommen, man ist betreuungsbedürftig und muss die EGV seinem Betreuer zeigen.

Das mit dem Mitnehmen einer EGV zur Prüfung ist "Gelabere" sehr vereinzelter Forenexoten, die vielleicht gar nicht mit solchen Problemen konfrontiert sind.
U-Boote ???

Zunehmend fehlt den EGV und auch VA jegliche Eingliederungsstrategie, womit sie eigentlich zweckentfremdet wird und unzulässig wäre.
Es ist nur ein Sanktionsinstrument !
Roulade ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2014, 17:36   #22
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo Roulade, Danke für deine Antwort.

Das mit der Unterschrift bei der EGV ist ja schon Nötigung, aber ich werde keine EGV mehr Unterschreiben.

Wenn die EGV per VA bei mir eintrifft stelle ich sie direkt hier ein, ich denke es wird nicht lange dauern.

Danke und bis bald Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2014, 17:59   #23
Roulade->Emailproblem
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Roulade
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Vordruck für Maßnahmekombinationen mit erfolgsorientierter Vergütung.

Nun weißt Du , warum man Dich mit so einer Beurteilung straft. Du warst kein Erfolgserlebnis.

Aus Fehlern lernt man auch, vorüber man sich künftig nicht mehr äußern sollte.

Weiter so und die Beurteilung gut aufheben.

Es wäre zu prüfen, ob hier nicht strafrechtlich gegen den MT vorgegangen werden sollte.
Der MT stellt Dich ja regelrecht als Arbeits- und Integrationsverweigerer hin.

Es stelle sich mal jemand vor, es gibt eine Sanktion und so eine Beurteilung landet vor dem Sozialgericht. Null Chancen, Recht zu bekommen.

Viel Glück !
Roulade ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2014, 15:03   #24
Glaubnix
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Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Und schon ist die EGV/VA da, ging ja schneller als ich dachte.

Ich stelle den VA mal hier rein, in der Hoffnung einige Tipps von Euch zu bekommen wie ich weiter vorgehen kann.

Gruß Glaubnix

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf 2.EGV-VA Seite1.pdf (740,4 KB, 186x aufgerufen)
Dateityp: pdf 2.EGV-VA Seite2.pdf (993,8 KB, 167x aufgerufen)
Dateityp: pdf 2.EGV-VA Seite3.pdf (706,9 KB, 107x aufgerufen)
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2014, 15:47   #25
Couchhartzer
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Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Ich sagte meinem SB das ich den Vertrag zum prüfen mitnehmen möchte, und wenn er OK ist melde ich mich.

Er sagte" Nein, der muss hier und jetzt unterschrieben werden, oder ich erlasse einen VA, den schicke ich Ihnen dann per Post zu.
Schon diese Vorgehensweise des SB war schlichtweg wissentlich rechtswidrig, denn er hat dir die Prüfungsmöglichkeit (in der Regel 10 bis 14 Tage), vor allem aber auch eine konsensuale Einigungsmöglichkeit zu den Inhalten der EGV, zu gewähren, wie auch bereits durch das Bundessozialgericht deutlich ausgeführt.
Das ist also schon einmal einer der begründbaren Hauptangriffspunkte (neben denen die ich noch unten zu den rechstwidrigen Inhalten ausführe) für deinen Widerspruch gegen diesen rechtswidrig erlassenen VA.
(siehe auch: Bundessozialgericht vom 14.02.2013 unter Az.: - B 14 AS 195/11 R - )"

Hier mal der Link zum Urteil (dort insbesondere maßgeblich die Ausführungen unter Randnummern 18 + 19):
http://juris.bundessozialgericht.de/...rt=en&nr=12982




Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Ich stelle den VA mal hier rein, in der Hoffnung einige Tipps von Euch zu bekommen wie ich weiter vorgehen kann.
Fehler im VA:

1.) Die Gültigkeitsdauer ist rechtswidrig auf insgesamt 9 Monate ausgedehnt (vom 02.07.2014 bis einschliesslich 31.03.2015), ohne dass hierfür eine sachliche und ermessenfehlerfreie Begründung benannt wird und das ist ohne die zwingend notwendige Begründung unzulässig, da das Gesetz lediglich 6 Monate zulässt.

2.) wenn ein Bewerberprofil also über eine Anordnung eines VA auf der Plattform der BA eingestellt werden soll, dann darf das nur für eine anonmisierter Weise festgelegt werden. Ohne Anonymisierung wäre es nur mit schriftlicher Zustimmung des Erwerbslosen zulässig (Freiwilligkeit).

3.) Konkretisierung der Höhe der Fahrkostenerstattungen fehlt vollständig

4.) Die Verpflichtung alle Termine (Einladungstermine) wahrzunehmen hat da NICHTS zu suchen, da bereits vollständig gesetzlich schon geregelt

5.) Selbiges wie unter "4." gilt für die Bewerbungsfristen auf Vermittlungsvorschläge

6.) Alle Termine des JC oder eines Trägers wahrzunehmen ist (sofern es um rechtszulässige Einladungen geht) abschliessend gesetzlich bereits geregelt und hat daher (auch nicht als teilweise stupide Wiederholung des Inhaltes aus "4.") nichts im VA verloren.

7.) Wenn ich das richtig sehe ist auch die Rechtsfolgebelehrung die falsche, denn die ist wohl für eine einvernehmliche EGV, aber das hier ist ein einseitig erlassener VA und keine einvernehmliche EGV
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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