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Alt 10.06.2007, 14:24   #1
Hannes56->Emailproblem
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Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 18
Hannes56
Standard Renovierung

Hallo möchte meine Wohnung Renovieren besteht da die möglichkeit das es vom Arbeitsamt übernommen wird.zb...Tabazieren mfg Hannes
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Alt 10.06.2007, 14:42   #2
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard

Mietvertraglich geschuldete Renovierungen müßten von der Arge als Kosten der Unterkunft übernommen werden, da im Regelsatz nur ein Anteil für Kleinreparaturen enthalten ist.
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

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Alt 10.06.2007, 14:47   #3
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von Ralf Hagelstein Beitrag anzeigen
Mietvertraglich geschuldete Renovierungen müßten von der Arge als Kosten der Unterkunft übernommen werden, da im Regelsatz nur ein Anteil für Kleinreparaturen enthalten ist.
Moin Ralf,
wie jetzt, wenn man- alle Jahre wieder- seine Wohnung malert, bekommt man Geld von der Arge?
Oder meinst du die Renovierung bei Auszug?
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Alt 10.06.2007, 15:07   #4
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard

So wie ich es schrieb, sollte es sein. Dazu gibt es auch einen Gerichtsbeschluss.
Im Gesetz steht ja, das die Kosten der Unterkunft in voller Höhe zu übernehmen sind, soweit angemessen. Zu den KdU gehören also auch Renovierungen, soweit im Mietvertrag vorgesehen (Erhaltungsaufwand?). Im Regelsatz sind nur Kosten für Kleinreparaturen vorgesehen, z.B. mal ein Loch zugipsen und überpinseln.
__

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Alt 10.06.2007, 15:22   #5
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard

So, gefunden:

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
L 9 AS 409/06 ER
11.09.2006

Auszug:
Zitat:
Kosten für Schönheitsrenovierungen sind im angemessenen Umfang zu übernehmen, wenn sie vertraglich vereinbart sind (vgl. Gerenkamp in Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, § 22 SGB II, Rdnr. 20). Die angemessenen Unterkunftskosten i. S. von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II umfassen nämlich nicht nur die laufenden Kosten, sondern auch einmalige Aufwendungen, die mit Bezug, Unterhaltung und Wechsel der Unterkunft zusammenhängen (Rothkegel in Gagel, SGB III zu § 22 SGB II Rdnr. 57; Berlit in LPK SGB II, § 22 Rn 18 - so auch schon zum Sozialhilferecht Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 30. April 1992, 5 C 26/88...
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
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