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Alt 05.05.2009, 22:38  
Hamburgeryn
Gast
 
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Standard AW: Ist eine invaliditätsleistung einkommen?

Zitat von VIP84 Beitrag anzeigen
verry nice deine antwort :-D
...es besteht ja auch eine dauernde beeinträchtigung / behinderung !!
das würde ich schon als besondere Härte sehen..

§ 253 BGB bezieht sich aber wieder auf leistungen dritter... z.B. Autounfall, und man bekommt leistungen der gegnerischen versicherung.

oder sehe ich das falsch???

...ein Beratungsgespräch erfolgte heute schon, und der Anwalt kann auch keine "sicheren" aussagen dazu sagen, da es nach "seinem" wissen so ein Urteil noch nicht gab.... außer in ähnlichen Fall, wo aber das aus einer gesetzlichen versicherung stammte... grrrrrr... KOPFSCHMERZ
Wenn ich dich jetzt richtig verstanden habe, beziehst du diese Leistung aus deiner eigenen, privaten Unfallversicherung, weil du irgendeinen privaten Unfall hattest, der nicht durch eine andere Person verursacht wurde - korrekt?
Ich würde es tatsächlich mit den Durchführungsanweisungen der BA versuchen. Dort steht lediglich, dass
Zitat:
Leistungen, die wegen eines immateriellen Schadens gezahlt werden, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen...."
Diese Leistungen sind nicht auf Dritte beschränkt, sondern dieser Absatz ist sehr allgemein gehalten.

Es ist dir natürlich schwer zu raten - wie auch, wenn nicht mal dein RA weiß, was zu tun ist - doch für mich wäre das zumindest eine Grundlage.

LG