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Alt 23.08.2011, 08:39   #1
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Texterin
Idee Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Guten Morgen,

kleine Problematik. Möchte zum einen bestätigt wissen, dass ich nichts falsch gemacht habe und zum anderen, was ich jetzt machen kann.

Habe seit März AlgII bekommen und nun zum 1.7 einen Praktikumsplatz gefunden. Habe dem Jobcenter umgehend den unterschrieben Vertrag zukommen lassen, aus dem klar hervor geht, dass ich am ab dem 1.7 dort starte und 400 Euro bekomme. Danach bekam ich einen Brief vom Center, den ich an meine Arbeit weiterleiten musste, in dem selbiges noch einmal bestätigt wurde. (Zwei mal schriftlich)
Dann kam ein Brief vom Center, der sagte, dass das so und so mit dem Gehalt verrechnet wird und ich ab dem 1.8 weniger Geld (den ausgerechneten Beitrag von denen) bekomme. In folge dessen habe ich natürlich im Juli nochmal den vollen Betrag vom Center bekommen, im August hingegen nur noch 310 Euro. (vorherig 566 Euro)

Jetzt kommen mir diese Heinis, ich solle den Betrag für Juli (Die Differenz, also 240 Euro) zurück zahlen. Dabei habe ich denen zweifach geschrieben und bestätigt (und zwar immer zeitnah, also nicht verspätet) dass ich zum 1.7 anfange.

Is ja wohl ma gar nicht meine Schuld oder? Die haben mich im Brief attackiert als hätte ich das Geld von denen abgezogen. So ein Schwachsinn..


Erste Frage: Es is genau so wie ich es geschildert habe. Bin ich im Recht?
Zweite Frage: Was nun? Wie komme ich an einen Brief, der die Szenarie auf juristen Deutsch erklärt und denen sagt: Nichts is. Ne, das is eure Schuld und ich behalte das Geld bzw gebe es nicht zurück.

Wäre sehr dankbar für ne kurze Antwort. Die mache mir nämlich echt angst..
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Alt 23.08.2011, 09:26   #2
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Myri Myri
Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Wenn das erste Geld bis zum 31.07. einging ist es auf ALG II für Juli anzurechnen, kam es erst im August ist auch erst ab August anzurechnen.

Mit Deinem Ton ziehst Du unsachliche in keiner Weise hilfreiche Kommentare geradezu magisch an, bleib mal auf dem Teppich.

§ 11 SGB II
Zuflußtheorie

bye Myri
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Alt 23.08.2011, 10:00   #3
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Texterin
Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Zum einen war das nicht meine Frage, für wann was anzurechnen ist, sondern ob ich dem Amt Geld geben muss, dass sie mir ohne meine Schuld zuviel überwiesen haben.
Zum anderen weiß ich nicht, von welcher Tonalität du sprichst. Weder sehe ich weniger hilfreiche Kommentare, noch finde ich die Formulierung "Bleib mal auf dem Teppich" gerechtfertigt. Habe meine Problematik sachlich vorgestellt und weder asozial noch vulgär geschrieben. Wo liegt also das Problem?
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Alt 23.08.2011, 10:15   #4
Yuna
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Yuna
Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Myri hatte schon Recht und deine Frage beantwortet:

Wann genau ist dir die Praktikumsvergütung für Juli zugeflossen (wann war sie auf deinem Konto) ??
War es noch im Juli hat die Arge/Jobcenter Recht und du musst zurückzahlen.

Ist dir die Vergütung für Juli erst im August zugeflossen (meinetwegen am 1.8. oder 2.8.) dann musst du nicht zurückzahlen!
__


Wundere Dich nicht, wenn Leute verrückt sind - wundere Dich, wenn sie es nicht sind
.


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Alt 23.08.2011, 10:25   #5
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Texterin
Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Habe mein Praktikumsgeld am 25.07 bekommen. Ich verstehe schon worauf ihr hinaus wollt, aber ist es nicht so, dass wenn ich denen 2 fach schreibe, ich fange am 1.7 an und die checken das nicht und überweisen mir zu viel Geld, dass das nicht meine Schuld ist?
Ich habe gelesen, dass man das nicht überweisen soll, weil es klar die Schuld vom Amt ist. Das ich auch keine Juristen als Freunde habe, sehr ärgerlich.. Danke schon mal für die Antworten.
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Alt 23.08.2011, 10:58   #6
jockel
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jockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiertjockel Enagagiert
Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Zitat von Texterin Beitrag anzeigen
Habe mein Praktikumsgeld am 25.07 bekommen. Ich verstehe schon worauf ihr hinaus wollt, aber ist es nicht so, dass wenn ich denen 2 fach schreibe, ich fange am 1.7 an und die checken das nicht und überweisen mir zu viel Geld, dass das nicht meine Schuld ist?
Ich habe gelesen, dass man das nicht überweisen soll, weil es klar die Schuld vom Amt ist. Das ich auch keine Juristen als Freunde habe, sehr ärgerlich.. Danke schon mal für die Antworten.
Das die Abrechnungs- und Überweisungsfehler veranstalten, interessiert nicht. Die haben ab Ereigniseintritt der Überzahlung ein einjähriges Rückforderungsrecht. Davor müssen Sie Dich zwar anhören zum Sachverhalt und den Bescheid, der die Überzahlung verursachte, formal zurücknehmen. Aber es ändern nichts an der Tatsache, daß Du die Überzahlung durch Rückzahlung ausgleichen mußt.

Auf eine Rückzahlung kann das Amt "aus Kulanzgründen" verzichten, wenn das überzahlte Geld schon zum Lebensunterhalt verbraucht wurde und eine Rückzahlung für Dich eine unbillige Härte darstellt.
jockel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2011, 18:49   #7
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Texterin
Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Hallo,

danke für die Antwort.

Ich beziehe mich mit meiner Frage auf folgendes Urteil:

Zitat:
Der Fall: Die Klägerin gab dem Arbeitsamt zur Berechnung ihrer Arbeitslosenhilfe im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung das Vermögen ihres Ehemannes an. Dieses Vermögen wurde jedoch nicht berücksichtigt und der Klägerin die Arbeitslosenhilfe ungekürzt ausgezahlt. Die Überzahlung, die in über einem Jahr erfolgte, forderte das Arbeitsamt nun zurück.


Das Sozialgericht (Az. S 1 AL 3629/00) stellte fest, dass diese Rückforderung rechtswidrig ist. Die Klägerin habe auf den Bestand der Entscheidung vertrauen dürfen, auch wenn ihr damit zuviel Arbeitslosenhilfe zugesprochen worden sei. Bei der Abwägung im Einzelfall spreche für die Klägerin, die die erhaltene Leistung bereits verbraucht habe, dass in der Regel ein Leistungsempfänger von der Rechtmäßigkeit der Verwaltungsentscheidung ausgehen dürfe.

Der Vertrauensschutz entfalle auch nicht wegen „grober Fahrlässigkeit“ seitens der Klägerin. Von einem Leistungsempfänger, der seinen Mitwirkungspflichten umfänglich nachgekommen sei, könne nicht erwartet werden, dass er in der Folge das Handeln der Verwaltung überwache. Ferner sei die unrichtige Entscheidung einige Monate später vom Arbeitsamt durch eine weitere Entscheidung gegenüber der Klägerin bestätigt worden. Darin liege eine Verfestigung der fehlerhaften Verwaltungsentscheidung, aufgrund derer der Klägerin gerade nicht „ohne weitere Überlegung klar sein musste“, dass ihr zuviel Arbeitslosenhilfe gezahlt worden sei.


(Sozialgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 17.11.2005; - im Wortlaut: www. sg-frankfurt.justiz.hessen.de)
Jetzt stellt sich mir die Frage, wieso ich eurer Meinung nach das Geld zurückzahlen muss? Im Prinzip handelt es sich bei mir doch auch um einen Berechnungsfehler (denn die für die Berechnung des Bedarfs benötigten Unterlagen lagen dem Amt vor) und eine daraus resultierende, fehlerhafte Überweisung.

Kann mir jemand sagen, wo genau der Unterschied liegt?

Vielen Dank
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Alt 23.08.2011, 18:53   #8
gast_
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Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Zitat von Texterin Beitrag anzeigen
Zum einen war das nicht meine Frage, für wann was anzurechnen ist, sondern ob ich dem Amt Geld geben muss, dass sie mir ohne meine Schuld zuviel überwiesen haben.
Zum anderen weiß ich nicht, von welcher Tonalität du sprichst. Weder sehe ich weniger hilfreiche Kommentare, noch finde ich die Formulierung "Bleib mal auf dem Teppich" gerechtfertigt. Habe meine Problematik sachlich vorgestellt und weder asozial noch vulgär geschrieben. Wo liegt also das Problem?

Zitat:
Jetzt kommen mir diese Heinis
Wenn das sachlich ist, wie reagierst du dann, wenn du unsachlich wirst?

Dein Ton läßt wirklich zu wünschen übrig...nimmt einem die Lust zu antworten.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2011, 19:12   #9
gast_
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Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Zitat von jockel Beitrag anzeigen

Auf eine Rückzahlung kann das Amt "aus Kulanzgründen" verzichten,
Kulanz ist was anderes...du meinst man kann sich auf den Vertrauensschutz berufen.

Das greift hier aber nicht.

Es gilt das Zuflußprinzip: ist das Geld auf dem Konto muß SB Änderungsbescheid schicken und zurück fordern. Das weiß man...
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Alt 23.08.2011, 19:33   #10
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Myri Myri
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Kann mir jemand sagen, wo genau der Unterschied liegt?
Im Urteil hat ein Gericht vor fast 6 Jahren im konkreten Einzelfall festgestellt, daß die Klägerin auf den Bestand einer Entscheidung habe vertrauen dürfen.

Du wußtest oder hättest wissen müssen, daß Dein ALG II Anspruch durch erzieltes Einkommen sinken würde, konntest keinesfalls darauf Vertrauen ALG II weiterhin in voller Höhe zu erhalten.

Zum hättest wissen müssen z.B. BSG 11.4.2002 B 3 P 8/01 R, höchrichterliche Entscheidung.

bye Myri
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Alt 23.08.2011, 20:12   #11
JesseJames49
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Standard AW: Stress wegen Gehalt vom Praktikum

Zitat:
Jetzt stellt sich mir die Frage, wieso ich eurer Meinung nach das Geld zurückzahlen muss? Im Prinzip handelt es sich bei mir doch auch um einen Berechnungsfehler (denn die für die Berechnung des Bedarfs benötigten Unterlagen lagen dem Amt vor) und eine daraus resultierende, fehlerhafte Überweisung.
Sicherlich lagen die Unterlagen vor. Auch hat sich das Jobcenter mal korrekt verhalten indem es nicht, wie oft üblich, sofort ein fiktives Einkommen angerechnet hat, sondern den Zufluss abgewartet hat.

Ich glaube du spekulierst darauf nicht zurück zahlen zu müssen und willst das Urteil dazu benutzen. Das wird in die Hose gehen.

Bei unterschiedlichem Einkommen kann es immer zu Berechnungsfehlern kommen. Habe ich hier auch so, allerdings zu meinen Gunsten. Ich denke nicht daran das Geld einfach so behalten zu wollen. Allerdings war das heute mein letztes Schreiben, was ich in dieser Sache eingereicht habe. Jetzt schweige ich auch. Ich muss mir aber nicht vorwerfen lassen, dass ich Vorteile aus einer falschen Berechnung ziehen will.
JesseJames49 ist offline   Mit Zitat antworten
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