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Alt 16.02.2011, 17:52   #1
alexi->Emailproblem
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alexi
Standard Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

Hi, ich brauche ne neue Spüle und wie ich gehört habe, zahlt die Arge sowas. wie läuft das ab, muss ich nen Antrag stellen, wenn ja, was für einen? wenn es bezahlt wird, muss man das Geld der Arge wieder zurückgeben?
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Alt 16.02.2011, 17:54   #2
gast_
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Standard AW: Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

eine neue - hört sich an als hättest du bisher eine gehabt...dann mußt du sie aus dem Regelsatz ersetzen.
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Alt 16.02.2011, 18:14   #3
gelibeh
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Standard AW: Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

Dann kannst du höchstens ein Darlehen beantragen und das musstmit maximal 10%(z.Zt.35,90) des Regelsatzes zurückzahlen
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 16.02.2011, 20:03   #4
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Dann kannst du höchstens ein Darlehen beantragen und das musstmit maximal 10%(z.Zt.35,90) des Regelsatzes zurückzahlen
Während des Bezuges von Sozialleistungen unter der Pfändungsgrenze (Regelsatz + KdU) ist eine Tilgung von Darlehen nicht vorgesehen. Das Darlehen muss Zins- und Tilgungsfrei gewährt werden - wenn sie es gewähren.
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Alt 16.02.2011, 20:38   #5
nordlicht22->Emailproblem
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Standard AW: Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

Das ergibt sich ganz einfach aus der Tatsache, dass unterhalb der Pfändungsgrenze keine Darlehen vergeben werden dürften.

Ich suche Dir das mal raus. Kann allerdings etwa dauern. Solange man keinen Vertrag unterschreibt...

Ist halt die Frage, ob ein Darlehen gewährt wird ohne diesen Vertrag.

Arbeitslosengeld ALG II - Arbeitslosenhilfe Online e.V.

da steht das schon ganz gut beschrieben. Die schreiben sogar, dass ein abgeschlossener Vertrag widerrufen werde kann. Das wusste ich dann auch noch nicht.
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Alt 16.02.2011, 21:47   #6
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Standard AW: Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Sorry, Beiträge aus dem von dir verlinktem Forum sind für mich keine sichere Quelle
ist das was ich auf die Schnelle gefunden habe - ich kenne das Forum nicht.

Aber gut

Pfändungsgrenze ist bei Single 990 €, Paare 1280 € (ohne Gewähr, da aus dem Kopf). Daraus ergibt sich bereits, dass ein Darlehen bei SGB II und SGB XII nicht zulässig ist. Trotzdem gibt es die Möglichkeit eines Darlehen.

Der Darlehensnehmer muss zur Rückzahlung tatsächlich in der Lage sein. Da der Regelsatz ein Existenzminimum darstellt ist er dazu nicht in der Lage.
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Alt 16.02.2011, 22:42   #7
Scarred Surface
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Standard AW: Kücheneinrichtung - bezahlt Arge?

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Tatsache ist nun mal, dass Ersatzbeschaffungen aus dem Regelsatz angespart werden müssen (ich weiß....). War dieses nicht möglich, kann für Ersatzbeschaffungen ein zinsloses Darlehen gewährt werden, das dann monatlich in Raten bis zu max. 10 % des maßgeblichen Regelsatz zurückzuzahlen ist. So steht es nun mal im SGBII.
So ist es.

Sofern es sich nicht um eine Erstausstattung handelt, "bezahlt Arge" gar nichts. Es gibt max. ein Darlehen nach § 23 Abs. 1 SGB II.
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