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Alt 15.08.2007, 10:16   #1
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kompag
Frage Kindergeld - Sanktionen ALG II

Hallo,
bin von Sanktionen betroffen, da ich einen Termin bei der ARGE nicht wahrgenommen habe. Meine Frage: Ist das Kindergeld, welches ich beziehe auch von dieser Sanktion betroffen? Bin für alle Auskünfte dankbar
kompag ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2007, 10:24   #2
Emily
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Hallo,
bin von Sanktionen betroffen, da ich einen Termin bei der ARGE nicht wahrgenommen habe. Meine Frage: Ist das Kindergeld, welches ich beziehe auch von dieser Sanktion betroffen? Bin für alle Auskünfte dankbar
Kindergeld kriegst du doch direkt vom Arbeitsamt bzw. dessen zentraler Aussenstelle. Da kann die ARGE nichts dran drehen. Zum Überleben reicht das Kindergeld allein aber wohl nicht.

Gruss

Emily
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Alt 15.08.2007, 11:10   #3
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kompag
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Danke Emily - benötige jeden Cent ... (wer nicht?)
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Alt 15.08.2007, 11:30   #4
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gummibaer74
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Hallo,
bin von Sanktionen betroffen, da ich einen Termin bei der ARGE nicht wahrgenommen habe. Meine Frage: Ist das Kindergeld, welches ich beziehe auch von dieser Sanktion betroffen? Bin für alle Auskünfte dankbar
Also mich würde die Frage auch interessieren?

Trotz allem google´ns habe ich nichts entsprechendes gefunden. Ich weiß aber, dass das KG in dem ALG II-Anspruch mit eingerechnet wird und zwar als Einkommen! Von der Logig wäre es also denkbar, wenn Du eine 100%tige Sanktion zu erwarten hast, dass Du zwar keine Leistung mehr von der ARGE erhälst (zumindestens für die zeitliche Sanktionsdauer), aber dennoch Anrecht hättest Dein KG zu erhalten. Meine Logig basiert auf folgendes:
Da man ja das KG als Einkommen mit einrechnen muss und dieses auch von einer anderen Zahlstelle erhält, müsste Dir das KG weiterhin zustehen. Man kann ja auch kein Nebeneinkommen vom Arbeitgeber mit Sanktionieren, nur weil die "dumme" ARGE denkt Sie müsste wieder jemand auf´s Korn nehmen.

Weiterhin ist folgendes zu beachten:
Erhalten die Eltern eines erwerbsfähigen Kindes, das noch im elterlichen Haushalt lebt, Kindergeld, zählt diese Zahlung nicht zum Einkommen.
Bundessozialgericht AZ: B 9b SO 6/06

Hierzu folgender Text:
Eine weitere gravierende Änderung ist die Frage der Anrechnung des Kindergeldes. Im BSHG galt durch gefestigte Rechtsprechung die Regel, dass Kindergeld zunächst immer Einkommen des Kindergeldberechtigten ist, insofern dieser seinen sozialhilferechtlichen Bedarf nicht mit eigenen Mitteln decken kann.
Im SGB II ist nun eindeutig geregelt, dass Kindergeld von minderjährigen Kindern zunächst immer Einkommen des jeweiligen Kindes ist, insofern dessen SGB II - Bedarf nicht mit eigenen Mitteln gedeckt werden kann (§ 11 Abs. 1, S. 2 + 3 SGB II).
Diese Änderung hat gravierende Folgen: Sie bedeutet, dass in einer Vielzahl von finanzschwachen Haushalten Studierender (allein erziehende Studenten, Bedarfsgemeinschaften mit Studierenden und Kindern, usw .) das Kindergeld nicht mehr zur Deckung des Existenzminimums der kindergeldberechtigten Eltern einzusetzen ist. Es ist nur noch dem Kinde anzurechnen und senkt folglich den Sozialleistungsanspruch des Kindes um den Betrag des Kindergeldes.
Finanzschwachen Haushalten mit Studierenden und dem Handykap ein Kind zu haben, kommt keine gesellschaftliche Unterstützung zu teil, sondern ihnen wird faktisch noch 154 EUR entzogen
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Alt 15.08.2007, 11:34   #5
gummibaer74->Emailproblem
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Beiträge: 130
gummibaer74
Blinzeln

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Hallo,
bin von Sanktionen betroffen, da ich einen Termin bei der ARGE nicht wahrgenommen habe. Meine Frage: Ist das Kindergeld, welches ich beziehe auch von dieser Sanktion betroffen? Bin für alle Auskünfte dankbar
Achso und noch eins!

Warum musst Du eine Sanktion hinnehmen? Erkundige Dich mal hier im Forum, unter der entsprechenden Rubrik, ob Du keinen Widerspruch ausfertigen kannst und Dir entsprechende Gesetze weiterhelfen können, die eine Sanktion verhindern kann....

Du weißt doch: Wer nicht kämpft, hat schon verloren!
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Alt 15.08.2007, 11:37   #6
Emily
Gast
 
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Ohne Spekulationen einfach nur Fakt:

Das Kindergeld ist ein nicht nach SGB sondern auf anderer Gesetzesgrundlage zustehender Anspruch des Kindes (genau genommen eine Vorleistung auf Steuerfreiheit des Existenzminimums, welche aber zu einem Mindestanteil direkt ausbezahlt wird), und wird auch von einer anderen Stelle (bei uns Familienkasse) ausbezahlt, die ARGEN haben darauf keinen Zugriff.

Weiterhin kann ich nur sagen, dass meine Kinder (!!!) wegen meiner "Uneinsichtigkeit" seit zwei Monaten voll sanktioniert sind, und das Kindergeld natürlich dennoch (s.o.) überwiesen ist.

Gruss
Emily
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Alt 16.08.2007, 13:36   #7
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kompag
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danke sehr gummibär
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Alt 02.10.2007, 08:34   #8
gummibaer74->Emailproblem
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gummibaer74
Blinzeln Gern geschehen

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danke sehr gummibär
__

Die Zeit wird härter
Ich hoffe auf Eure Vernunft u. nehme an denen Anteil, die sich nichts mehr leisten können u. ich wünsche Euch viel Glück auf Euren Weg ins Ungewisse. Gebt die Hoffnung nie auf, denn sie gibt Euch auch nicht auf.

Jegliche Äußerungen und Diskussionen von meiner Person, spiegeln nur meine Meinungen und Ansichten wieder. Eine Rechtsberatung überlasse ich lieber den "gebildeten" unserer netten Gesellschaft und verweise auch auf diese Herrschaften.
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