Einzelnen Beitrag anzeigen

Alt 06.01.2017, 00:21  
Vidya
 
Benutzerbild von Vidya
 
Registriert seit: 15.04.2016
Ort: Berlin
Beiträge: 1.053
Vidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya Enagagiert
Standard AW: Hartz IV: Jobcenter dürfen radikal kürzen

Im Falle eines Falles würde ich jeden Betroffenen raten eine mögliche vorherige Unterlassung des SB zu prüfen. Auszug:

Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Hat das Jobcenter durch falsche Angaben oder unterlassene Beratung oder Aufklärung gemäß der §§ 13, 14 und 15 SGB I seine Pflichten verletzt und ist dadurch jemanden ein Nachteil oder Schaden entstanden, so besteht Anspruch auf Ersatz. Dies wird im Sozialrecht als sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bezeichnet.Bereits bei Antragstellung muss durch das Jobcenter eine Beratung gemäß der §§ 13, 14 oder 15 SGB I erfolgen. Dies geschieht oftmals nicht. Evtl. bekommt man ein Merkblatt für Arbeitsuchende SGB II ausgehändigt. Das war´s. Informationen bzgl. Schadensersatz/sozial-rechtlichen Herstellungsanspruch sind dort ebensowenig enthalten wie über das Zuflussprinzip. Der Nachweis des entstandenen Schadens muss vom Betroffenen erfolgen...

Quelle:
https://www.hartz4-und-bsg-infos.de/...lungsanspruch/

Den Nachweis zu erbringen wird ja dann wohl nicht schwer sein, weil das JC über die Kürzung einen Bescheid erstellen müsste. Mir ist nicht ganz klar, wie das gehen soll, ohne das Risiko des damit verbundenen Herstellungsanspruches. Insofern könnte sich diese Absicht als zahnloser Tiger erweisen. Wie soll ein Elo etwas beantragen, wenn er gar nicht über die Möglichkeit dessen informiert wird, zumal sich die Rechtslagen ja sowieso dauernd ändern.
Vidya ist offline   Mit Zitat antworten