Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 12.12.2007, 18:39  
Atlantis
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Atlantis
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Wolfsburg /Königslut
Beiträge: 2.620
Atlantis Atlantis Atlantis
Standard

Zitat:
Anselm Querolant;190266
HartzIV == Damoklesschwert für gewollte Armut und Entrechtung, unter nur mittels juristischer Spitzfindigkeiten haltbarer Anwendung des staatlichen Machtmonopols.

Letztere ergibt sich automatisch nach ALG1 oder Erwerbslosigkeit überhaupt.
Doch das wird ein Wunschtraum bleiben, weil damit die staatlich garantierte und umgesetzte Erpressbarkeit der Erwerbstätigen entfiele und unsere Regierung(en) zu passend geschminkten Kommerz-Zentralen verkommen ist/sind.
Gruß, Anselm

So weit ist Deutschland schon in den ARGEN und Optionskomunen.
Ein ganzes Gewebe heilloser Willkür,frecher Nichtachtung der Gesetze (und)
persönlicher Animosität , besondere Schieflage beim Vordern und fördern
im 1 Euro Job.

Der 1 Euro Job Gehört auf dem Misthaufen der Geschichte.


Unter den Augen der Politischen Justiz mit forcierte Anpassung der Richter.
Wo sind den die Richter die uns vor so ein Schreiendes Unrecht Schützen,
wurde dem Richter Berlit auch schon der Mund Verboten oder ist er zum Duckmäuser Mutiert nachdem er sagte das Harzt 4 nicht dem Grundgesetz Entspricht seine Worte: Hartz -Reform verfassungswidrig "Arbeitszwang mit dem Grundgesetz nicht vereinbar"
Wo sind den all die Mahner von damals?


Hier nochmal zu Erinnerung.


Zitat:
Bundesrichter nennt Hartz-Reform verfassungswidrig „Arbeitszwang mit Grundgesetz nicht vereinbar"
Berlin. Gegen die Reformpläne bei der Arbeitslosen- und Sozialhilfe regt sich weiter Widerstand. Uwe Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen, hat in einem Papier verfassungsrechtliche Bedenken sowohl gegen den Entwurf von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) als auch gegen das hessische Modell von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) angemeldet. Laut Berlit besteht in beiden Gesetzesvorlagen eine „Asymmetrie zwischen Fordern und Fördern" zu Lasten der Hilfeempfänger. Bei der vorgesehenen Vermittlung in eine Tätigkeit bestehe ein zu hohes Maß an Zwang, das mit dem Grundgesetzgebot der Vertragsfreiheit (Artikel 2) und dem Verbot der Zwangsarbeit (Artikel 12) kollidiere


Berlit kritisiert die im Regierungsentwurf vorgesehene Eingliederungsvereinbarung, die Hilfeempfänger mit der Arbeitsverwaltung abschließen müssen, wollen sie eine Leistungskürzung vermeiden. Damit entstehe ein „Zwang zur rechtsgeschäftlichen Selbstunterwerfung", der gegen das Gebot der Vertragsfreiheit verstoße. Für Berlit ist der Hilfeempfänger zu sehr davon abhängig, wie fähig sein „Fallmanager" in der Arbeitsverwaltung tatsächlich ist. Nach dem Gesetzentwurf seien auch „objektiv willkürliche, fachlich sinnwidrige" Eingliederungsangebote möglich oder solche Arbeiten, die Eigenplanungen der Hilfeempfänger „konterkarieren". Die Betroffenen hätten „keinen wirksamen Schutz" vor „unqualifizierten, überforderten oder gar böswilligen Fallmanagem". Berlit bemängelt auch die Sanktionsregelungen bei unzureichender Arbeitsbereitschaft oder Mitwirkung der Hilfeempfänger. Vor allem für Jugendliche sind diese nach Ansicht des Bundesrichters zu strikt. Albert Funk
Atlantis ist offline