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Alt 09.02.2006, 15:48  
dekard
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dekard
Standard Folgendes....

Hallo @wuseline,

der Träger hat erstmal und auch später überhaupt nichts zu sagen.
Die ARGE hat zunächst zu prüfen, ob der Ein-Euro-Job gemeinnützig, zusätzlich und einen Bezug auf den ersten Arbeitsmarkt hat. Fragen diesbezüglich hat der Träger weder zu beantworten, noch ist ihm hier ein Spielraum zuzumessen. Der Träger darf den zu vergebenden Ein-Euro-Job der ARGE melden, und die hat dann die Kriterien zu prüfen. Tut sie es nicht und ist als Tätigkeit eine Maßnahme nach $ 16 ABS x angegeben, dann sieht es eher nach einer Rechstwidrigkeit aus. Auch kann der Träger von sich aus nicht bestimmen, das der Ein-Euro-Jobobber heute das macht und morgen etwas anderes. Das würde Tür und Tor öffnen, die sich als Hilfsarbeiten definieren lassen. Das jedoch ist gegen das Bestimmtheitsgebot und damit Rechtswidrig.

Hier im Forum gibt es doch einige Urteile.
Suchen und lesen kann Euch niemand abnehmen. Macht Euch schlau und versucht "Risse" und Ungereimtheiten zu finden, die ihr dann ohne Probleme gegen die ARGE verwenden könnt. Es riecht ja förmlich danach.... Das die immer noch auf der Suche nach "Deppen" sind erstaunt mich ja nun....

Tacheles hat eine sog. Entscheidungsdatenbank mit vielen Urteilen und Rechtsprechungen in diese Richtung; hier der Link:

>http://www.my-sozialberatung.de/base...alberatung.de/ baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&sort=-Datu m\%20des\%20Eintrags

Den Link am besten mit der linken Maustaste markieren, und dann in ein neues Fenster kopieren -> Enter

Viel Erfolg :)
dekard
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