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Alt 26.07.2007, 18:18  
ThomasF
Gast
 
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Daumen runter Kürzung wg. EGV, abgesagte Termine; und was will die Reha-Tante?

Hallo,

längere Zeit habe ich dieses Forum still verfolgt und mich inspirieren lassen. So auch im Falle der EGV. Bis nun, tja, nun eine Kürzung ansteht gegen die ich mich mittels Widerspruch wehren sollte. Aber gehen wir systematisch vor:
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Die Protagonisten sind meine Wenigkeit, seit 2002 arbeitsloser Ingenieur.
Ein Herr S., dessen Aufgabe es ist Leute zu Adecco zu nötigen oder andernfalls die EGV vorzuschlagen.
Eine Frau W., ihres Zeichens nach PAP und selbsternannte Stellenvermittlerin. Sie ersetzt ihres Bekundens nach meinen bisherigen PAP Hr. D. (der dennoch irgendwie noch für mich zuständig sein soll, aber ohne daß mir genau gesagt wurde was er noch macht).
Eine Frau S., die Chefin von Frau W., Hr. D., und Hr. S.
Eine Frau B., angeblich Psychologin aus der Reha-Abteilung; von der ich nicht weiß was die eigentlich mitmischen soll.

Anfang des Jahres gab es die Einladung zu Hr. B. Gratulation: ich solle mich bei Adecco melden und sonst weitermachen wie bisher. Sinn des Ganzen ist es, daß Adecco belohnt wird, wenn ich eine Stelle finde. Man muß wohl Aktionär von Adecco sein um das zu verstehen. Jedenfalls konnte Hr. B. mir den Sinn nicht verständlich machen. Stattdessen ereiferte er sich und hat sich irgendwann mit dem PC kurzgeschlossen. Drohungen (EGV) ausgesprochen. Die Erläuterung verweigert. Und mich (leider ohne Zeuge) hinausgeekelt und jedes weitere Gespräch verweigert. Damit war er in persona draussen. Zwei Monate später, als ich erfuhr, daß die Notiz/Drohung mit der EGV wirklich im System war habe ich es mit Beschwerden versucht. Aber eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus. Beim ersten Mal mit larifari-Sprüchen abgewimmelt. Bei Bekräftigung im Detail mit Larifari-Sprüchen im Detail abgewimmelt.

Zwei Monate nach Hr. B. lud mich Fr. W. ein. Erst mal die unveränderten Unterlagen zum 5ten Mal in die Akte schieben. Fertig und weg.
Kurz danach kam eine schriftliche Einladung sich doch bei Adecco zu melden. Ohne Name einer Person, ohne Zimmernummer. Tja, das hab ich der Fr. S dann auch mitgeteilt: Geschäftstermine mit Niemanden vor dem Haus sind nicht nachvollziehbar.

Tja, und dann kam natürlich eine neue Einladung. Diesmal habe ich einen Zeugen mitgenommen (der allerdings nicht bis zum Ende durchhielt). EGV wurde vorgenommen. Mit Notizen auf dem Schmierzettel der später im Papierkorb landete. Natürlich soll ich Adecco vertraglich zusichern, daß meine Leistung die deren sei. Dazu noch ein Ein-Euro-Job-Vorschlag bei dem der letzte **** merkt, daß die Instituion mich nicht nehmen wird. Dazu noch Bewerbungskosten (obwohl ich die sowieso bekäme, obwohl die mangels Etat dann doch nie ausgezahlt werden). Und Stellenvermittlungen - die kurz danach in der Einzahl folgten und leider so bescheuert ausgewählt, daß der letzte **** merkt, daß die Firma mich nicht übernehmen würde (wg. müßte geschult werden). Bei der Rechtsfolgenbelehrung ging ich speziell darauf ein, daß ja weder Adecco noch die ARGE zu irgendwas verpflichtet sei... wie denn der Schadensersatz wäre, wenn Adecco oder die ARGE Mist baut? Ohne Antwort von der Fr. W. Sei's drum. EGV eingepackt und mitgenommen.
Danach habe ich der Chefin S. die üblichen Fragen gestellt:
- Berechtigung der Fr. W eine EGV vorzunehmen?
- Rechtsbelehrung, Schadensersatz bei Drittverschulden, Gerichtsstand, usw.? (Die finden sich ja hier im Forum)

Erst Mal ohne Antwort (unter Mißachtung der 2 Wochen-Frist). Statt dessen kam Fr. W. nochmals zwecks "Abschluß der EGV". Tja, wie empfohlen habe ich mich wegen der schriftlichen Absage entschuldigt.

Dann hat Chefin S. reagiert. Aber nur mit allgemeinen Hinweisen wie man sie aus den Broschüren kennt. Das habe ich Fr. S. dann auch mitgeteilt. Die Beantwortung meiner Fragen fehlt! Zudem hat mir Fr. S. mitgeteilt, daß demnächst eine neue Einladung erfolgt und Fr. B. von der Reha-Abteilung anwesend sei um die EGV abzuschließen.

Tja, die Einladung kam (Ende Juni). "möchte mit Ihnen über Bewerberangebot bzw. Ihre berufliche Situation sprechen [...] Frau B. von unserer Reha-Abteilung teilnehmen. [...]" Auch hier habe ich die Sache mit Verweis auf die schriftliche Anforderung abgewimmelt.
Als nächstes kam die schriftliche Anhörung weswegen ich dem Termin ferngeblieben sei. Darauf entgegnete ich der PAP Fr. W., daß die ARGE zur schriftlichen Beantwortung verpflichtet sei. Und habe nochmals alle Fragen (zwei zur Berechtigung, 7 zu den allgemeinen Rechten) gestellt. Und betont, daß ich mündliche Erklärungen ablehnen kann und muß. Und daß 'spontan aufgeworfene Termine' nicht dem Verfahrensablauf entsprechen.

Parallel dazu war ein neuer Termin anberaumt. Nochmals "Bewerberangebot", nochmals "Reha-Abteilung [wird] teilnehmen". Und auch hier habe ich wieder die Anwesenheit vorher abgesagt. Unter Auflistung aller Schreiben in denen meine Anfragen formuliert sind.

Und heute hatte ich vier (4) Briefe von der ARGE im Kasten.
Chefin S. läßt verlauten: "Die persönlichen Ansprechpartner des JobCenter M. wurden in 2005 und 2006 für die fachlichen, methodischen und rechtlichen Anforderungen für eine Steuerung aller beruflichen Handlungsabläufe geschult. Es wurden Rechtskenntnisse, Fach- und Methodenkompetenzen, Fallmanagement, Profiling, Eingliederungsvereinbarung, aktive Arbeitsmarktdienstleistungen, flankierende soziale Diensleistungen, Grundlagen der Beratung, Gesprächsführung und der Kommunikation sowie Konfliktmanagement vermittelt.
Sie können versichert sein, dass Sie mit Frau W. von einer kompetenten Mitarbeiterin betreut werden." Danach folgen wieder Zitate aus den Bröschüren. Auf die Rechtsbelehrung ist sie wieder nicht eingegangen.

Weiterhin eine Auforderung eine Entschuldigung für den jüngsten Termin zu geben.

Dann eine Änderungsmitteilung über 10%.

Und natürlich eine Erklärung zur Absenkung. [... erst kommen Broschüren-Zitate...]
Begründung:
§ 31 Abs. 2 - Nichterscheinenen zu einem Meldertermin
Sie sind trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen zu dem Meldertermin am [... Ende Juni...] nicht erschienen.
Zur Begründung bzw. Erklärung des Verhaltens wurde dargelegt, dass Sie den Termin für Ihre persönliche Meldung nicht wahrgenommen haben, da Sie auf eien schriftliche Stellungnahme zu einer Anfrage warten. Ihre Anfrage bezöge sich auf rechtliche Fragen bzgl. einer vorgeschlagenen Eingliederungsvereinbarung. [...] Es handelt sich bei dieser Einaldung weder um einen "spontan aufgeworfenen" Meldetermin noch um einen Termin für den Abschuss einer Eingliederungsvereinbarung oder einen Termin für eine mündliche Erläuterung Ihrer Anfrage. Die Einladung bezieht sich hier explizit auf Ihr Bewerberangebot bzw. Ihre berufliche Situation. Die ggf. noch ausstehende Beantwortung von Anfragen befreit Sie nicht von der Wahrnehmung Ihrer Meldepflicht gem. § 59 SGB II i.v. m. 309 SGB III. Ihre Einwände bzgl. einer Eingliederungsvereinbarung sind hier bekannt, schließen jedoch Ihre Meldepflicht nicht aus. Dies geht aus den oben genannten Gründen aus Ihrer Einladung hervor.
Im Rahmen Ihrer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sind regelmäßige Vorsprachen notwendig, um bei diesen Meldeterminen eine Vermittlung in Arbeit zu fördern. Sollte dies nicht unmittelbar möglich sein, können ggf. Leistungen der aktiven Arbeitsförderung vorbereitet werden, soweit dies notwendig sind. Aus diesem Grund wurde Fr. B aus der Reha-Abteilung zum Gespräch dazugebeten. [...]
Danach kommen wieder Standardsprüche. Und der Hinweis binnen eines Monats einen Widerspruch zu formulieren.
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Puh, also das ist mal der Fall. Damit stehen mir zwei Aufgaben ins Haus.
Erst einmal muß ich einen Widerspruch formulieren der mir zumindest rückwirkend die 10% zurück gibt. Als Vorlage habe ich dabei
1. die Chefin sagt die Reha-Tante sei wegen dem Abschluß der EGV dabei
2. die PAP sagt die Reha-Tante sei wegen einer Vorbereitung zur Arbeitsaufnahme dabei; während die EGV nicht zur Diskussion stände.
3. ich habe nie eine Reha beantragt (was das auch immer sei). Mir wurden keine Gründe für die Hinzuziehung einer weiteren Abteilung mitgeteilt.

Und dann muß ich eine Rechtfertigung für die Abwesenheit bei der jüngsten Einladung anbieten. Wobei die Berufung auf eine schriftliche Antwort (wie hier im Forum vorgeschlagen) als nicht relevant abgewiesen und sanktioniert wird.

Tja, habt ihr irgendwelche Vorschläge?

Danke Thomas