Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> L 5 B 116/05 ER AS Eigenheimzulage oben drauf


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 25.07.2005, 17:48   #1
bschlimme
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard L 5 B 116/05 ER AS Eigenheimzulage oben drauf

ALG II in voller Höhe
Eigenheimzulage oben drauf

Die Eigenheimzulage darf nach einem Urteil des Landesozialgerichts Hamburg nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.

In dem verhandelten Fall sei zu Unrecht die Eigenheimzulage des Klägers in Höhe von 468,88 Euro von den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts abgezogen worden. Das Landessozialgericht gab mit der Entscheidung des Eilverfahrens vom 7. Juli 2005 (Aktenzeichen L 5 B 116/05 ER AS) der Beschwerde eines Hamburgers gegen ein Urteil des Sozialgerichts in der ersten Instanz statt.

Die Zulage diene ausschließlich der Förderung der Anschaffung eines selbst genutzten Eigenheims und nicht der Bestreitung des Lebensunterhalts, befand das Landessozialgericht Hamburg. Sie sei für den Hilfebedürftigen "ein reiner Durchlaufposten". Durch die Gewährung der Eigenheimzulage habe dieser "keinen Cent mehr zum Leben". Dies habe der Antragsteller in dem hier entschiedenen Einzelfall auch nachgewiesen. Es gebe deshalb keinen Grund, die Leistungen zu kürzen, heißt es in der Urteilsbegründung der rechtskräftigen Entscheidung.

http://www.n-tv.de/559612.html


Zitat:
Reg. Benutzer dieses Forums können hier zu dem Urteil ihre Meinung abgeben: Diskussionsbereich
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
eigenheimzulage, oben, drauf

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Geld schon drauf? JasonXX ALG II 40 02.07.2008 21:01
Staatsstreich von oben Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 09.06.2008 18:44
Die Revolution von Oben a f a Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 1 28.02.2008 20:30
Ist die Rente heute bei Euch drauf? Schnuckel Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 1 31.08.2007 14:31
Über 50 und doch noch was drauf!? xl-lutz Ü 50 17 09.03.2007 00:43


Es ist jetzt 07:25 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland