Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> S 13 AS 36/05 ER Kosten der Unterkunft


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 23.11.2005, 16:57   #1
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard S 13 AS 36/05 ER Kosten der Unterkunft

Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 26.08.2005 rechtskräftig

S 13 AS 36/05 ER

Entscheidung Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Kosten sind nicht zu erstatten.

Gründe:

I.

Die Beteiligten streiten über die Zahlung von Leistungen für Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) und dabei insbesondere um die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung.

Der 1955 geborene Antragsteller bewohnt zusammen mit seiner Mutter, A. H, ein 88 qm großes Haus. Das Eigentum an diesem Haus wurde ihm durch notariellen Vertrag vom 18.04.1988 übertragen. In § 2 dieses Vertrages wurde der Mutter ein Wohnrecht eingeräumt. Sie hat danach "freien Umgang in Haus, Hof und Garten. Außerdem hat sie Anspruch auf Hege und Pflege in gesunden und kranken Tagen. Die dafür entstehenden Barauslagen und Kosten trägt sie selbst."

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller mit Bescheid vom 28.06.2005 für den Zeitraum von Juli bis November 2005 eine Regelleistung in Höhe von 345,00 EUR sowie Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 87,63 EUR, zusammen also 432,63 EUR.


Hier zum Urteil http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...w.php?id=24467



Zitat:
Reg. Benutzer dieses Forums können hier zu dem Urteil ihre Meinung abgeben: Diskussionsbereich
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
36 or 05, 3605, kosten, unterkunft

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Kosten der Unterkunft bei WG Klaubauf KDU - Miete / Untermiete 4 20.07.2007 16:09
L 18 B 37/06 AS ER Kosten der Unterkunft Lusjena ... Allgemeine Entscheidungen 0 27.01.2006 15:38
L 1 B 17/05 AS ER Kosten der Unterkunft Lusjena ... Unterkunft 0 26.01.2006 20:31
Kosten der Unterkunft für 6 Monate Lusjena Aufforderung zur Senkung der KDU (Zwangsumzüge) 5 26.11.2005 12:54
Kosten der Unterkunft 0 € ? Sönke H. KDU - Miete / Untermiete 3 21.10.2005 23:45


Es ist jetzt 01:01 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland