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...Grundeinkommen Alles zum Grundeinkommen


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Alt 22.03.2017, 14:17   #1
helmes63
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Beiträge: 247
helmes63 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Cool Anrechenbarkeit von Betriebsrenten auf die Grundsicherung

Guten Tag,


... ob das bedingungslose Grundeinkommen ab 2021 erstmals ernsthaft diskutiert wird muss man sehen. Ich denke der Impuls wird aus dem Ausland kommen wie zuletzt aus der Schweiz.


a) Für mich ist wissenswert, ob ein ALG-2-Bezieher grds. damit rechnen muss, dass seine Betriebsrente bei der Grundsicherung angerechnet wird. Das ist wohl nach derzeitigem Stand so.


Unabhängig davon hat wohl gegen diese Rechtspraxis im Rentenrecht noch niemand ernsthaft geklagt. Das könnte sich ändern wenn Herr Schulz auch in diesem Punkt die aktuelle Rechtslage novellieren sollte.


b) Gibt es für die Grundrente auch eine Mindestanwartschaft in Sachen Erwerbstätigkeit ? Das dürfte wohl der Fall sein, wenn man die Gründlichkeit des Gesetzgebers kennt.
helmes63 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2017, 14:53   #2
bla47
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Registriert seit: 31.05.2014
Ort: Leverkusen, Plattenbausiedlung am Stadtrand
Beiträge: 1.630
bla47 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anrechenbarkeit von Betriebsrenten auf die Grundsicherung

Z.Z. wird alles zu 100 % angerechnet bei Betriebsrenten und Grundsicherung. Genau genommen hast du dann sogar noch weniger Geld, da immer wieder Kosten ( Briefmarken, Umschläge usw. ) wegen Korrespondenz mit den verschiedenen "Zahlstellen" anfallen.

In der Politik ist alles möglich. Nachdem 2004 Ulla Schmidt Krankenkassenbeiträge auch auf Alt Verträge bei Betriebsrenten "verordnet" hat.....passiert vielleicht auch noch bei Riester und Co...?????
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Alt 23.03.2017, 17:32   #3
AsbachUralt
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Registriert seit: 07.03.2008
Beiträge: 1.512
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Standard AW: Anrechenbarkeit von Betriebsrenten auf die Grundsicherung

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen

Unabhängig davon hat wohl gegen diese Rechtspraxis im Rentenrecht noch niemand ernsthaft geklagt. Das könnte sich ändern wenn Herr Schulz auch in diesem Punkt die aktuelle Rechtslage novellieren sollte.
Es ist nunmal ein Fakt, dass Sozialleistungen erst dann zu beantragen und zu leisten sind, wenn ein bestimmtes Existenzminimum unterschritten wird.
Wer also weniger Einkommen hat, als der Regelsatz + KdU, der kann Sozialleistungen beziehen.
Alles was darüber liegt, wird als Einkommen angerechnet, bis auf ganz minimale Ausnahmen wie Renten nach dem OEG.

Was sollte also eine Klage bewirken?

Und Herr Schulz macht nur den üblichen heißen Wind vor den Wahlen, der dann nach den Wahlen nur noch in eisige Kaltluft umschlagen wird. Aber das Volk wählt ja gerne selbst seinen Metzger.
AsbachUralt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.03.2017, 15:16   #4
helmes63
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Registriert seit: 10.06.2010
Beiträge: 247
helmes63 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Cool AW: Anrechenbarkeit von Betriebsrenten auf die Grundsicherung

Das ist soweit alles zu nebulös und pauschal. Ich verweise darauf, dass die Anrechnung auf die Grundsicherung durchaus mehrfach von der SPD angekündigt wurde. Das Manko dieses Problems wird gelegentlich auch medial massiv angeprangert.


Im Anbetracht der Motivation zur privaten Altersvorsorge wird diese Bastion sicherlich noch fallen. Allerdings kann man ja auch "teilweise" anrechnen und damit die Sozialkassen schonen.


Das Problem ist aber : viele die nun scharf nachdenken kommen vielleicht auf die Idee das Altersschonvermögen zu verprassen, weil es bei der Grundsicherung ja ohnehin dann weg ist. Ich glaube, dass ist faktisch gesehen gar nicht verboten, wenn man das rechtzeitig organisieren kann.
helmes63 ist offline   Mit Zitat antworten
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