Aktions- und Strategiekonferenz 2./3. Dezember in Frankfurt

[Martin Behrsing]

Wie weiter mit dem Widerstand
gegen Sozial- und Lohnabbau?

Einladung zur bundesweiten Aktions-
und Strategiekonferenz des gesamten
Widerstands gegen Sozial- und Lohnabbau
in Frankfurt am 2. und 3. Dezember 2006

Konferenz-Aufruf

Am 1. November 2003 demonstrierten 100.000 Menschen in Berlin gegen die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung - öffentlich wahr-genommene Geburtsstunde einer neuen sozialen Bewegung gegen Sozial- und Lohnraub in Deutschland, gewachsen aus lokalen und regio-nalen Initiativen vieler gesellschaftlicher Sekto-ren. Dieses breite weltanschauliche und politi-sche Spektrum gab sich als Bündnis “Alle ge-meinsam gegen Sozialabbau” im Januar 2004 eine gemeinsame Plattform, den ‚Frankfurter Appell’.

Weitere Stichworte der Entwicklung von Wider-stand:
DGB-Aktionstag April 2004 mit 500.000 Protes-tierenden, Montagsdemonstrationen mit bis zu 250.000 DemonstrantInnen bundesweit, zentrale Demonstrationen in 2004 und 2006 mit zehntau-senden TeilnehmerInnen, betriebliche Streiks u. a. bei Opel Bochum und AEG oder die Protest-aktionen der Studierenden gegen Studiengebüh-ren neben vielfältigen anderen regionalen und lokalen Aktionen.
Auf politisch-parlamentarischer Ebene entstan-den WASG und das Projekt Linkspartei.

Die Proteste waren sicher Sand im Getriebe der herrschenden Politik und nicht ganz ohne Ein-fluss.
Dennoch: zentrale Teile der Sozial- und Lohn-abbaupläne gegen die Mehrheit der lohnabhän-gigen Bevölkerung wurden durchgesetzt, andere wie die sog. “Gesundheitsreform” stehen an.
Hartz-IV soll ein weiteres Mal verschärft wer-den, um durch existenziellen Druck auf Erwerbs-lose den Niedriglohnsektor mit Dumpinglöhnen und miesen Arbeitsbedingungen zu vergrößern sowie Löhne und Arbeitszeiten der Erwerbstäti-gen noch stärker unter Druck zu setzen, usw. usf.
Entschiedener massenhafter Widerstand ist drin-gender geboten denn je.

Doch: Wie kommen wir dorthin?
Wie kann es weitergehen?
Wie können wir Spaltungslinien ausräumen und zu einem gemeinsame Vorgehen von Er-werbslosen und Erwerbstätigen, von Studie-renden, “Eingeborenen” und MigrantInne-nen, jung und alt, von Menschen mit unter-schiedlichen weltanschaulichen und politi-schen Perspektiven kommen?
Welcher Weg führt uns zu “französischen Verhältnissen”?

Diese Fragen wollen wir mit dem gesamten Spektrum des Widerstands diskutieren, um zu einem breitestmöglichen Bündnis gegen Sozial- und Lohnabbau zu kommen.
Das schließt ausdrücklich Menschen mit Migra-tionshintergrund mit ein. Sie sind von sozialen Kürzungen und sozialer Entrechtung meist noch stärker betroffen. Viele Verschärfungen, wie


z.B. die Residenzpflicht, wurden zuerst an Flüchtlingen “ausprobiert” und werden jetzt ver-allgemeinert.

Wir, das “Bündnis 3. Juni” (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!) laden deshalb das gesamte Spektrum des Frankfurter Appells und alle neu hinzugekommenen Akteu-rInnen gegen Sozial- und Lohnabbau zu einer zweitätigen Aktions- und Strategiekonferenz im Dezember ein.

Wir verstehen die Konferenz thematisch als Fortsetzung der Frankfurter Aktions- und Strate-giekonferenzen von 2003 bis 2005.
Wir wollen anknüpfen an die bisher breiteste Plattform der Widerstandsbewegung, den “Frankfurter Appell” und wollen diesen weiter-entwickeln - jenseits von ideologischen, organi-sations- oder parteitaktischen Interessen.
Wir erwarten von der Konferenz gemeinsame Absprachen zu Widerstandsaktionen.


Konferenz am 02. und 03. Dezember
in Frankfurt,
Studierendenhaus, Mertonstraße 26-28
Beginn am Samstag: 12 Uhr,
Ende am Sonntag: 16 Uhr

zum Konferenzablauf:
siehe http://www.protest2006.de/konferenzflayer.pdf

zur Anmeldung erwünscht unter:
anmeldung@protest2006.de

Unterkunft in Frankfurt und Umgebung wird auf Wunsch organisiert

Programmablauf

Samstag (12 - 19 & 20 - 22:30 Uhr)

11:00 Einlass

12:00 Sa - Begrüßung

12:10 - 15:00 Sa - Plenum I
Bestandsaufnahme der Entwicklung der sozialen Bewegung gegen Sozial- und Lohnraub in Deutschland
Positionen und Perspektiven hierzu aus dem Blickwinkel unterschiedlicher Strömungen des Widerstands. Dabei sollen bestehende Differenzen transpa-rent werden.

15:15 - 17:15 Sa - Arbeitsgruppen
„Schluss mit den Reformen gegen uns!“
Bestandsaufnahme sozialer Kämpfe und Entwicklung konkreter Forderungen

AG 11: Erwerbstätigkeit, Masseentlas-sungen, Lohnabbau und Arbeits-zeitverlängerung, Aushebelung der Tarifrechte

AG 12: Erwerbslosigkeit, prekäre Le-bens- und Arbeitsbedingungen

AG 13: Gesundheit und Krankheit

AG 14: Bildung und Ausbildung



AG 15: Öffentliche Güter & Soziale Inf-rastruktur

(AG 16: Rentenkürzungen)

(AG 17: leere Kassen ? Rücknahme der Steuergeschenke seit ´??)

(AG 18: Abbau demokratischer Rechte bei steigender Repression)

17:30 - 19:30 Sa - Plenum II
Berichterstattung der AGs,
Diskussion der Ergebnisse auf eine ge-meinsame Resolution hin, die Weiter-entwicklung des ‚Frankfurter Appells’.


20:00 - 22:30 Sa - offene Runde
gemeinsames Essen & Trinken & Gesprä-che am Tagungsort



Sonntag (10 - 16 Uhr)

10:00 - 10:30 So - Input-Plenum III „Handlungsimpulse für die nächsten Jahre“ (nn)

10:30 - 13:00 So - Arbeitsgruppen




AG 21: Resolutionsentwurf erarbei-ten/bearbeiten (Weiterentwicklung des ‚Frankfurter Appells’)

AG 22: Welche Strukturen braucht ein Bündnis gemeinsamen Widerstands?

AG 23: Unterschiedliche Formen unse-res Widerstandes
AG 24: Vorschläge für Aktionen im kommenden Jahr

AG 25: Unsere Beteiligung am G8-Gegengipfel ?
(ggf. als Auslagerung aus AG 24)



13:00 - 14 Mittagspause


14:00 - 16:00 So - Abschluss-Plenum IV
• Diskussion und Abstimmung des Resolu-tionsentwurfs
(Weiterentwicklung des ‚Frankfurter Ap-pells’)
• Bericht der AGs zu Vorschlägen für konkrete Aktionen im nächsten Jahr
• Bericht der AG zu Vorschlägen für Struk-turen
• Diskussion & Verabschiedung


-- 16:00 Uhr Konferenz-Ende --

http://www.protest2006.de