LSG HH: Zur Erforderlichkeit eines Umzuges (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II)

[WillyV]

Landessozialgericht Hamburg, Az.: L 5 B 18/08 PKH AS (S 31 AS 152/07), B.v. 13.01.2010

Norm: § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II

Zur Erforderlichkeit eines Umzuges (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II)

Leitsatz

1. Zu den anerkannten Umzugsgründen gehören u.a. auch nicht behebbare Konflikte mit anderen Hausbewohnern nach Scheitern zumutbarer „Befriedungsmaßnahmen" (Berlit in LPK-SGB II, a.a.O.). Ein in der rechtlichen Wertung hiermit vergleichbarer Fall kann in der Konstellation einer Entfremdung zweier auf engem Raum (einer kleinen Zwei-Zimmer-Wohnung) in Wohngemeinschaft zusammenlebenden jungen Frauen aus schwierigen sozialen Verhältnissen vorliegen.

2. Grundsätzlich kann auch ein aus pädagogischen Gründen bezweckter Umzug erforderlich im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II sein. Dies umso mehr, wenn die Zielsetzung den Zwecken des Achten Buches Sozialgesetzbuch - SGB VIII -, nach dem die Klägerin gefördert wird, entspricht.

Erforderlich ist ein Umzug dann, wenn für ihn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger leiten lassen würde (Berlit in LPK-SGB II, 3. Auflage 2009, § 22 Rn. 84). Zu den anerkannten Umzugsgründen gehören u.a. auch nicht behebbare Konflikte mit anderen Hausbewohnern nach Scheitern zumutbarer „Befriedungsmaßnahmen" (Berlit in LPK-SGB II, a.a.O.). Ein in der rechtlichen Wertung hiermit vergleichbarer Fall kann in der von der Klägerin vorgetragenen Konstellation einer Entfremdung zweier auf engem Raum (einer kleinen Zwei-Zimmer-Wohnung) in Wohngemeinschaft zusammenlebenden jungen Frauen aus schwierigen sozialen Verhaltnissen vorliegen.

Bechluss: Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank