Viel Optimismus ist nicht im Hartz IV-Bundesverfassungsurteil

[Martin Behrsing]

Zitat von Paolo_Pinkel

Zu der ganzen Diskussion sei auf die Einschätzung des Klägers verwiesen, die man dem Post # 141 entnehmen kann und lesen sollte. Dort finden sich interessante Informationen. Nicht nur was die Klage anbelangt, sondern auch die Zeit davor.Quelle: CD

Der ist ja nun lustig. Ich kannte 2004 T. K. überhaupt nicht. Aber da gab es unser Forum ja auch noch gar nicht. So werden Gerüchte in die Welt gesetzt. Echt Klasse.

[WillyV]

Ein paar Worte.

Das Frum aus 2004 war das der Erwerbslosengruppierung innerhalb der Gewerkschaften, das beim Umzug nach Berlin geschlossen wurde. Die von damals kennen natürlich den Nick, mit dem Th.K. zu dieser Zeit unterwegs war; zumal er sich dann später in einem Nachfolgeforum auch geoutet hatte.

Hier lässt ihn sein Gedächtnis in Stich.

Und, Th.K. hatte damals in diesem von mir benannten Forum sehr wohl Unterstützung. Z.B. von einem "Mambo", Insider wissen, wer das ist, der auch selbst klagte.

Zum Thema.
Nach dem BVerfG nun der EuGHMR.
Die interne Anweisung des BMAS hinsichtlich der Widersprüche und Überprüfungsanträge kennt ja inzwischen jede/jeder. Trotz des § 114 SGG wird kein Verfahren mehr von den ARGEN bzw. JobCentern ruhend gestellt werden. Das Ruhendstellen aller bisherigen Verfahren kann jederzeit widerrufen, sprich aufgehoben werden; davon ist auszugehen.

Bleibt also die Klage. Der Vorsitzende kann die Aussetzung und das Ruhen des Verfahrens anordnen, s. § 155 SGG.
Im SGG gibt es aber auch den § 202, der auch auf die ZPO verweist. Konkret auf den § 251, "Das Gericht hat das Ruhen des Verfahrens anzuordnen, wenn beide Parteien dies beantragen und anzunehmen ist, dass wegen Schwebens von Vergleichsverhandlungen oder aus sonstigen wichtigen Gründen diese Anordnung zweckmäßig ist."[...]

Wie wird das SG auf den Hinweis "EuGHMR" reagieren.
Gut, bei Abweisung bleibt die Beschwerde beim LSG. Oder man muss eben selbst den Klageweg bestreiten. Da ist Th.K. natürlich im Vorteil, er hat das BVerfG-Urteil.

Dass bei einer solchen Konstellation, alles nur Konjunktive (Wunsch, erfüllbar, nicht erfüllbar) eine "verantwortungsvolle" Initiative nicht zum Weitermachen rät, ist mehr als verständlich.

Hier ist und bleibt jede/jeder einzeln gefordert. Muss für sich selbst entscheiden, welcher Weg gegangen werden soll.

Auf alle Fälle hat man es leichter zu argumentieren, da die Dokumente zum Hartz-IV-Regelsatzverfahren vorliegen.

[WillyV]

Neubemessung der Hartz-IV-Regelsätze anhand der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes in dessen Urteil vom 09. Februar 2010 zum Aktenzeichen 1 BvL 1/09

Nachzulesen bei: Tacheles

und bei: Th.K.

[dr.byrd]

Zitat von WillyV

Neubemessung der Hartz-IV-Regelsätze anhand der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes in dessen Urteil vom 09. Februar 2010 zum Aktenzeichen 1 BvL 1/09

Nachzulesen bei: Tacheles

und bei: Th.K.

Laut dieser Berechnung müsste der Regelsatz also auf 631,- € erhöht werden. Man darf gespannt sein.
Auf jeden Fall muss Druck im Kessel gehalten werden.

[Paolo_Pinkel]

Interview mit dem Kläger T. Kallay. CD (#204)

[Sancho]

Zitat von Paolo_Pinkel

Interview mit dem Kläger T. Kallay. CD (#204)

hab ich gehört und stellenweise auch gegrinst, weil einiges von dem, was die gesagt haben, schon lange hier im Elo steht.

[WillyV]

Zu Harald Thomé: Dringend: keine Überprüfungsanträge zurücknehmen!

Auch sollten – entgegen unserer vorherigen Einschätzung – keinesfalls Überprüfungsanträge zurückgezogen werden, zumindest wenn nachfolgende Härtefall-Bedarfslagen vorliegen oder vorlagen:

Ich hoffe, er weiß, was "zumindest" bedeutet und hat es auch so gemeint.

Also: Alle Verfahren weiterhin offen halten, s. die Argumentationen des Th.K.

Hier noch der Th.K. im "Freitag": Wie ein zweiter Beruf

[alpha]

Bald gibt es nur noch Geld gegen Zwangsarbeit oder "food stamps" (Essensmarken) wie in USA... ihr (na gut "wir") sollten uns an den Gedanken schon mal gewöhnen. Ist doch logo, dass die Armen und untere Mittelschicht für die Krise und Banken zahlen muss. Das hätte man vorausehen können, ohne ein Prophet oder sonderlich schlau zu sein.

So was haben denn die Herren und Damen H4er und Prekäre so getan die letzten 2 Jahre um dem entgegenzuwirken ?

Manche haben soagr FDP gewählt, wenn man den Umfragen trauen konnte.
Für euch wird niemand was tun, das müsst irh schon selber machen. Und wenn ihr auch noch selber euren Schlachter wählt, dann gibt es auch nichts rumzuheulen später. Stattdessen schuften für H4 oder and er Suppenküche anstehen.....

Das ist eine Realistätsbeschreibung, keine Ironie.