Schleswig-Holstein will Hartz-4-Leistungen kürzen ! Es geht los !

[Theodor von Campe->Mailprobleme]

Schleswig-Holstein will Hartz-4-Leistungen kürzen ! Es geht los !
geschrieben von: dr-jur-von-campe (IP gespeichert)
erstellt am: 03. February 2010 13:30


Irgendwie ist das noch nicht lange her, daß Frau Merkel erklärte,
es würde nicht gekürzt.

Aber reden wir doch mal ganz offen darüber : die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben geht immer
weiter auseiander. Warum das so ist, wurde auch hier schon erörtert.

Nun scheint es aber so zu kommen,
daß "gekürzt" wird.

Wann war noch mal die Wahl in NRW ??????????ß Danach kann es ja losgehen :))


Hier der Bericht aus dem sh:z-Verlag und Leserkommentaren.


Hartz IV in Schleswig-Holstein
Gibt es bald weniger Geld vom Staat?


Geht es nach dem CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian von Boetticher, wird sich bei den staatlichen Leistungen in Schleswig-Holstein bald einiges ändern - insbesondere der Umfang.




"Unsere Hartz-IV-Gesetze entsprechen nicht der Lebenswirklichkeit", meint der CDU-Fraktionschef im Kieler Landtag, Christian von Boetticher.
"Viel zu starr" seien die aktuellen Vorgaben des Bundes, kritisierte der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionschef am Dienstag im Gespräch mit dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag. Höchste Zeit sei es, dass "die Länder die Möglichkeit bekommen, die Höhe von Leistungszuwendungen flexibel an die tatsächliche Lebenswirklichkeit anzupassen". Im Klartext: Von Boetticher möchte, dass die Länder - in einem vorgegebenen Rahmen - selbst bestimmen, in welcher Höhe sie künftig ihrer gesetzlichen Leistungspflicht nachkommen.

Im Prinzip ist das keine neue Forderung. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die Nord-CDU einen entsprechenden Vorstoß unternommen. Doch jetzt stehen die Hartz-IV-Gesetze ohnehin auf dem Prüfstand. Es sei nicht einzusehen, dass jemand, der auf dem Land wohne und dort günstig lebe, dieselbe Zuwendung erhalte wie ein Leistungsempfänger in der Stadt, der weit höhere Lebenshaltungskosten habe, mahnt von Boetticher. Derzeit liegt der Regelsatz bei 359 Euro.

Durch eine "flexible Leistungszuwendung" ließe sich sparen

Eine "Flexibilitätsklausel" könne Abhilfe schaffen, so von Boetticher. Sie würde den Ländern die Möglichkeit geben, Sätze festzulegen, die sich flexibel an den lokalen Lebenshaltungskosten orientieren. Hans-Werner Sinn, der Leiter des Münchner Ifo-Instituts, stößt in das gleiche Horn. Nur eine regionale Staffelung von Leistungen könne garantieren, dass sich jeder das Gleiche von der staatlichen Zuwendung leisten könne, erläuterte der Fachmann am Dienstag.

Von Boetticher betont, dass es ihm nicht in erster Linie auf die Entlastung klammer kommunaler Kassen ankomme. Vor allem gehe es darum, dass "jeder seinen Lebensumständen entsprechend dieselbe Hilfe bekommt". Eine Rolle spiele "die Finanzkraft der Kommunen" bei seiner Initiative aber natürlich schon. Der ländliche Raum sei für Schleswig-Holstein zentral, sagte der CDU-Fraktionschef. Sollte das Gesetz geändert werden, gebe es im Vergleich weniger Geld für die Hartz-IV-Empfänger hierzulande - und Schleswig-Holstein könnte sparen. Zurzeit prüfen sämtliche Ministerien des Landes, wo es Bundesgesetze gibt, bei denen sich durch eine "flexible Leistungszuwendung" sparen lässt. Ende März wird mit einem Ergebnis gerechnet.

Unterdessen wurde gestern bekannt, dass die Zahl der aufgedeckten Hartz-IV-Missbrauchsfälle bundesweit und auch in Schleswig-Holstein weiter angestiegen ist. Vor zwei Jahren waren es 250 von 240.000 Leistungsempfängern, gegen die im Norden Anzeige erstattet wurde. Gegen sie bestand der Verdacht, falsche Angaben gemacht zu haben, um sich Leistungen zu erschleichen. Im vergangenen Jahr steigerte sich die Zahl auf 350 Fälle bei 233.000 Leistungsempfängern . Bundesweit wurden 165.000 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet - eine Steigerung um 1,8 Prozent. In einem Bericht der Bundesagentur für Arbeit heißt es dazu, der Leistungsmissbrauch sei "in Relation zu der Anzahl der Hilfebedürftigen gering verbreitet". Allerdings gebe es eine Dunkelziffer nicht nachweisbarer Fälle.


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Leserkommentare
REINHARD ZIEROW 03.02.2010 11:55 Quatsch!
Die Lebenshaltungskosten (ohne Wohnungsmiete), die von den 359,- EUR Regelsatz zu bestreiten sind, die sind auf dem Lande auch nicht niedriger als in der Stadt. Die Preise im Lebensmitteleinzelhandel auf dem Dorf dürften in etwa gleich hoch, wenn nicht sogar noch höher sein als im städtischen Bereich.

Zudem kommen für einen Hartz IV-Empfänger auf dem Lande noch höhere Fahrtkosten für Arztbesuche, Behördengänge, EInkauf, etc. hinzu im Vergleich zu jemandem, der in einer Stadt lebt.

Natürlich soll hier also wieder mal auf Kosten der Ärmsten gespart werden, was denn sonst? Anders lautende Beteuerungen sind schlichtweg gelogen und plumpe Volksverdummung.

HOLGER SCHüTT 03.02.2010 13:10 Sparen wir doch erstmal an den Diäten
Sehr richtig Herrr Zierow. Wenden wir uns mal wieder an das schwächste Glied in der Kette, immer auf den, der eh schon am Boden liegt.
Jetzt wollen wir den Tatsachen doch mal ins Auge sehen. Wer ist schuld an der Massenarbeitslosigkeit? All die Parasiten, die nichts sehnlicher gewünscht haben, als irgendwann in ihrem Leben vom Staat leben zu dürfen.

Ich denke mal die Herren Politiker mit ihrer verfehlten Arbeitsplatzpolitik, das Gesetz Hartz IV, nach einem Kriminellen benannt unter der Führung eines Kanzlers, der wohl auch mehr in die eigene Tasche gewirtschaftet hat, als sich um die Interessen des kleinen Mannes zu kümmernrealisiert.
Ebenso die staatlichen Bankensubventionen!
Ein Witz, bei so viel Unzulänglichkeiten auf breiter Ebene Diskusionen anzuregen, die einen großen Teil der Bevölkerung betrifft, und die sich irgendwann mal vom Leben etwas anderes erwartet haben, als den hochdekorierten Job des Hartz IV - Empfängers ausüben zu dürfen.
Mit freundlichen Grüssen Holgi - Der Demokrat

[spin]

Es ist ja wohl ein Märchen, daß es sich auf dem Lande billiger leben läßt als in der Stadt. Die KdU sind doch nicht Bestandteil der Betrachtung, da stimmt es, sondern der Regelsatz. Und Aldi & Co. haben doch wohl grundsätzlich überall gleiche Preise in der BRD.

Was soll das Geschwafel bzw. die Lüge mal wieder? Irgendwie muß doch wohl die bisherige Höhe des Regelsatzes in Verruf gebracht werden. Die bekommen doch viel zu viel! Dieser Zweifel soll jetzt implentiert werden. Das sickert unterschwellig ein.

Der Michel wird's glauben und in 10 Jahren finden auch die sich da wieder und schreien (hoffentlich) oder werden depressiv.

[Sancho]

Zitat von spin

Es ist ja wohl ein Märchen, daß es sich auf dem Lande billiger leben läßt als in der Stadt. Die KdU sind doch nicht Bestandteil der Betrachtung, da stimmt es, sondern der Regelsatz. Und Aldi & Co. haben doch wohl grundsätzlich überall gleiche Preise in der BRD.

Was soll das Geschwafel bzw. die Lüge mal wieder? Irgendwie muß doch wohl die bisherige Höhe des Regelsatzes in Verruf gebracht werden. Die bekommen doch viel zu viel! Dieser Zweifel soll jetzt implentiert werden. Das sickert unterschwellig ein.

Der Michel wird's glauben und in 10 Jahren finden auch die sich da wieder und schreien (hoffentlich) oder werden depressiv.

frag diesen ifo-Sinn, der hat damit angefangen.

[spin]

Zitat von Sancho

frag diesen ifo-Sinn, der hat damit angefangen.

Ja, kann mich erinnern. Außerdem hat dieser Wirtschaftswaise keine Ahnung von Volkswirtschaft (wie auch der gesamte Rest der sogenannten Wirtschaftswaisen, die Regierungsparteien und am allerwenigsten die Fidelen Dummen Finanzjongleure).

[left]

Zitat von Theodor von Campe

Schleswig-Holstein will Hartz-4-Leistungen kürzen ! Es geht los !
geschrieben von: dr-jur-von-campe (IP gespeichert)
erstellt am: 03. February 2010 13:30

Hier der Bericht aus dem sh:z-Verlag und Leserkommentaren.

Hartz IV in Schleswig-Holstein
Gibt es bald weniger Geld vom Staat?

Geht es nach dem CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian von Boetticher, wird sich bei den staatlichen Leistungen in Schleswig-Holstein bald einiges ändern - insbesondere der Umfang.

Hier mal der LINK Hartz IV in Schleswig-Holstein : Gibt es bald weniger Geld vom Staat?

tja diesen Christian von Boetticher sollte man sich merken.
Für mich reiht der sich in die Regie der DumpfHohlHetzerSchwätzer ein. Typisch nach unten treten, aber immer auf die Armen, Alten Schwachen.
Diese Leute sind ganz einfach als gefährlich einzustufen.

[spin]

Der komplette IrrSINN an dieser Sache ist, daß es sich bei Einsparungen doch nur um Peanuts handeln könnte. Wie blöde muß man eigentlich sein?

Im übrigen sind die Lebenshaltungskosen auf dem Lande sogar u. U. teurer, da das Einkaufen schwieriger ist und Discounter nur mit viel Aufwand erreicht werden können. Wenn schon, müssen alle Minder- und Mehrkosten in eine konkrete Berechnung einfließen.

Aber grundsätzlich kotzen mich so kleinliche Betrachtungsweisen an.

Die Deutschen sind so erbärmlich (kleinlich) geworden. Jede Spur von "Leben und Leben lassen" wird jetzt gnadenlos vernichtet. So ein Volk läßt sich gut wieder zu Mördern machen. Die Stimmen im Volk hört man schon. Beispielsweise ein (seit kurzem nicht mehr) Freund von mir neulich: "Die stehen schon morgens an der Ecke und saufen, die gehören alle ins Arbeitslager!"

[Erolena]

Auf dem Dorf kann man oft nicht ohne Auto überleben.
Das geht hier ganz gut in der Stadt.

Möchte mal wissen, wieviele Dörfer keinen Supermarkt haben
und nicht mal einen kleinen Laden.

[spin]

Bei mir verdichtet sich immer mehr ein Gefühl von: "Die ticken alle nicht mehr ganz sauber!" In der Tat, die meisten Politiker sind komplett irrsinnig. Einfach komplett verblödet. Genauso sollte man die behandeln.

Tatsächlich einfach sagen, denen fehlt das Gehirn und natürlich auch das Herz.

[Sancho]

Zitat von Erolena

Auf dem Dorf kann man oft nicht ohne Auto überleben.
Das geht hier ganz gut in der Stadt.

Möchte mal wissen, wieviele Dörfer keinen Supermarkt haben
und nicht mal einen kleinen Laden.

Wenn auf dem Dorf kein Supermarkt sein sollte, oder der teurer als in der Stadt, ziehen eben alle in die Stadt, dann wirds eben noch teurer mit den Leistungen für Elos, denn die bekommen dann auch wieder mehr.

[sogehtsnich]

Demnächst schaffen unsere Damen & Herren Volksverdreher, Slums an den Stadtränden, wo wir dann hinziehen können!
Damit sind dann auch die KdU pauschalisiert und Städte und Gemeinden haben keine Sorgen um Haushaltsdefizite mehr!

[Sancho]

Zitat von sogehtsnich

Demnächst schaffen unsere Damen & Herren Volksverdreher, Slums an den Stadtränden, wo wir dann hinziehen können!
Damit sind dann auch die KdU pauschalisiert und Städte und Gemeinden haben keine Sorgen um Haushaltsdefizite mehr!

aber dann mit Internetanschluss, damit man jammern und motzen kann.

[spin]

Zitat von sogehtsnich

Demnächst schaffen unsere Damen & Herren Volksverdreher, Slums an den Stadtränden, wo wir dann hinziehen können!
Damit sind dann auch die KdU pauschalisiert und Städte und Gemeinden haben keine Sorgen um Haushaltsdefizite mehr!

Das ist nur eine Frage der Zeit.

Zuerst wird das Volk aufgemischt (ist weitgehend erledigt), dann werden die Notwendigkeiten erläutert (Geldmangel wegen Umverteilung an oben wird vernachlässigt) und dann kommen die Gesetze.

Das neofaschistische Gedankengut ist in der BRD schon voll wieder da.

In der Tat, der ungeschminkte Faschismus ist am Ausbrechen. Und wieder merkt es keiner. Die Linkspartei pennt auch in dieser Hinscht. Die werden das genauso verschlafen wie 1933.

[Merkur]

Da ziehen wir alle nach München wo es volle Leistung gibt. Die Landschaft und die Luft ist besser und Arbeit gibt auch so (un) Sinn.

[Theodor von Campe->Mailprobleme]

Zitat von spin

Bei mir verdichtet sich immer mehr ein Gefühl von: "Die ticken alle nicht mehr ganz sauber!" In der Tat, die meisten Politiker sind komplett irrsinnig. Einfach komplett verblödet. Genauso sollte man die behandeln.

Tatsächlich einfach sagen, denen fehlt das Gehirn und natürlich auch das Herz.

So ist es, die ticken nicht mehr sauber !


Denn,

schon jetzt ist es doch so, daß bsplw. Mietkosten
"angemessen" sein müßen. Auf Deutsch :
- Wohnung nicht zu groß,
- Wohnung nicht zu teuer.

Und : wer hat was davon ????
Ich sag es : die Vermieter und die dahinter stehenden
Banken !


Ich kenne keinen einzigen "Hartz-4-Mieter", der
auch nur einen Cent mehr hätte, weil ARGE & Co.
die Miete tragen.

Daher :
was Christian da verkündet ist : schwachsinn !

[Theodor von Campe->Mailprobleme]

Zitat von spin

Das ist nur eine Frage der Zeit.

Zuerst wird das Volk aufgemischt (ist weitgehend erledigt), dann werden die Notwendigkeiten erläutert (Geldmangel wegen Umverteilung an oben wird vernachlässigt) und dann kommen die Gesetze.

Das neofaschistische Gedankengut ist in der BRD schon voll wieder da.

In der Tat, der ungeschminkte Faschismus ist am Ausbrechen. Und wieder merkt es keiner. Die Linkspartei pennt auch in dieser Hinscht. Die werden das genauso verschlafen wie 1933.

Das Problem sind,
gerade in Schleswig-Holstein,
diejenigen die maulen, aber nicht mal zur Wahl
maschieren,
geschweige mal die Parteien durch Mitgliedschaft und
Abstimmungsverhalten "aufmischen".

Christian v. Bötticher ist in der CDU eben das,
was Ralf Stegner in der SPD darstellt.
Ein Schreihals für dumme Sprüche !

[Theodor von Campe->Mailprobleme]

Zitat von Sancho

aber dann mit Internetanschluss, damit man jammern und motzen kann.

Leider haben Sie nicht ganz Unrecht !

Mit etwa 10.000 Stimmen bei den letzten Wahlen
hätten CDU / FDP / SPD verhindert werden
können !
Aber auch den "Maulhelden" Bogislav von Gerlach.

[Hungrig]

Zitat von Theodor von Campe

So ist es, die ticken nicht mehr sauber !

Die ticken schon ganz richtig... jedenfalls auf ihre Art.

Die würden solch Sprüche nicht in den Äther hauen, wenn sie auf taube Ohren prasseln würden. Geh doch mal in die Fußgängerzone und befrage die Leute was die davon halten (mal abgesehen von den Leuten, die einen Elo kennen oder selbst das Schicksal erfuhren [nicht gerade vor 50 Jahren oder so...]), die werden sagen:"Ja, richtig so, eben aus dem Grunde hab ich die auch gewählt, damit sich was ändert..." - klingt in unser Ohren dumm und ignorant, doch das ist leider die Stimme des Volkes, der Mehrheit in diesem Lande.

Hat denn einer von euch, ausser in Randpresse (also nicht gerade SZ, BILD, FAZ, HAZ sondern die Internetnachrichten, die wir gerne zitieren...) eine Richtigstellung über Hartz4 und den angeblich gestiegenen Betrugsfällen gelesen???? - Nein, weil das keiner lesen will und erst recht nicht schreiben. Bei der gegenwärtigen Situation in Deutschland wird man schon fast als "zersetzend" bezeichnet, wenn man sich der Hofberichterstattung in den Weg stellt - das ist offen gelbte Demokratie, wie sie besser nicht funktionieren würde - zum Nachteil für die Minderheit.

[ThisIsTheEnd]

Ich warte noch auf den Vorschlag ledige Elos in Sammelunterkünften zwecks Einsparung bei den KdU zu verfrachten. Kann bei der aktuellen Hetze nicht mehr allzulange dauern...

Aber solche Aussagen, dass das Leben auf dem Land billiger ist, beweist doch nur mal wieder das diese Leute entweder

- bewusst Lügen verbreiten oder

- in einer Parallelwelt leben, die mit der Realität der normalen Menschen nichts mehr zu tun hat.

Wahrscheinlich sogar beides

[Missyuna]

naja, is doch schlau, noch bissl getrennt nach alter, vllt. ergeben sich ja einige BGs :D somit wieder platz für neue ....

nach dem motto : Arge sucht BG`s .... daraus noch ne fernsehshow und alle verdienen....bis auf die Leute, die sich gefunden haben

[Atlantis]

Jetzt zeigen die Parvenüs,und Alphatiere wieder ihre wahres Gesicht das Jahrzente unter einer Maske versteckt wahr.
Das kapitalistische System befindet sich in der Gegenwart in einer tief greifenden Krise. Alle Bereiche der Gesellschaft sind davon betroffen und man sieht keine Möglichkeit, die anstehenden Probleme zu lösen.

Beispielsweise zeigt sich das an der sich verschärfenden sozialen Lagen der Volksmassen. Die Massenarbeitslosigkeit hat sich auf immer höherem Niveau verfestigt. Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit machen sich breit.

Es tritt eine Radikalisierung der Menschen ein, diese Tendenzen machen sich gewisse Schweine im Sytem zu nutze es in neofaschistische Richtung zu kanalisieren.

[Theodor von Campe->Mailprobleme]

Zitat von ThisIsTheEnd

Ich warte noch auf den Vorschlag ledige Elos in Sammelunterkünften zwecks Einsparung bei den KdU zu verfrachten. Kann bei der aktuellen Hetze nicht mehr allzulange dauern...

Gibts schon !

"Früher"
gabs Lebensmittelkarten, Unterbringung und
Arbeitsdienst.

"Heute"
heißt das "Hartz-4", "Wohngeld",
Ein-Euro-Jobs.

[Coole-Sache]

Der Norden dreht auf

Die Regelsätze sollen ja neu errechnet werden und was kommt am Ende rauß ? Weniger ALG II die nächsten 3 Jahre !

Wichtig scheint ja auch zu sein das Beamtete hohe Pensionen bekommen, Tausende vo Rentner 2000,- bis 3000,- Euro bekommen, andere wieder nur von Grundsicherung leben müssen.

Solange nach oben nichts unternommen wird, wird sich nichts ändern. Der Arme kann weinen und verlangen was er will. Er bekommt höhstens noch Sanktion oben drauf.

Ich wette drauf das die Regelsätze Deutschlandweit fallen werden.

Gruß Coole-Sache

[RudiRatlos]

Schleswig-Holstein will Hartz-4-Leistungen kürzen !

igit , und ich ziehe auch noch da hin.

[Theodor von Campe->Mailprobleme]

Zitat von Coole-Sache

Der Norden dreht auf

Die Regelsätze sollen ja neu errechnet werden und was kommt am Ende rauß ? Weniger ALG II die nächsten 3 Jahre !

Wichtig scheint ja auch zu sein das Beamtete hohe Pensionen bekommen, Tausende vo Rentner 2000,- bis 3000,- Euro bekommen, andere wieder nur von Grundsicherung leben müssen.

Solange nach oben nichts unternommen wird, wird sich nichts ändern. Der Arme kann weinen und verlangen was er will. Er bekommt höhstens noch Sanktion oben drauf.

Ich wette drauf das die Regelsätze Deutschlandweit fallen werden.

Gruß Coole-Sache

30.000.000,- Euro beim UK-SH versenkt .............
Weitere 7 Millarden bei der HSH versenkt .............


T O L L !