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Alt 11.10.2008, 21:01   #1
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Standard Aufruf von 'Duisburg reagiert' wg. des Sozialpasses

Aufruf von 'Duisburg reagiert' wg. des Sozialpasses

Aufruf an die Initiatoren des Antrags für die Einführung des DU-Pass

Wir vom Netzwerk Duisburg reagiert sind zutiefst enttäuscht darüber, wie der von über 9000 Menschen unterstützte Antrag auf Einführung eines Sozialtickets für Duisburg jetzt im Sande verlaufen soll.
Aufgrund formaljuristischer Argumente hat sich der Stadtrat geweigert, ernsthaft darauf einzugehen und über die Einführung abzustimmen. Es wurde lediglich in einer anderen Abstimmung festgestellt, dass die Mehrheit der Ratsmitglieder in der Tatsache, dass vier Leute für diesen Antrag Verantwortung übernahmen statt der angeblich erlaubten drei, ein formales Problem sieht, und sich deshalb das Recht herausnimmt, die Stimmen von mehr als 9.000 Menschen zu ignorieren. Das ist ein Schlag ins Gesicht für eine Gesellschaft, die sich „demokratischer Rechtsstaat“ nennt und ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einräumt, in dieser Form Belange vorzubringen, was den Eindruck erweckt, damit auch ernst genommen zu werden.

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Mario Nette
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