SPD will Wolfgang Clement ausschliessen

[Sybilla]

Wolfgang Clements SPD - Ausschluss ist meines Erachtens alternativlos!

Durch das erneute nachtreten gegen die Spitzenkandidatin der hessischen SPD Andrea Ypsilanti hat sich Wolfgang Clements mE endgültig parteischädigend verhalten. Bei objektiver Betrachtung wird jeder neutraler Beobachter erkennen, das Wolfgang Clement in der Regierung Schröder wenig Leistung erbrachte, dafür hat er sich mit der Hartz IV Gesetzgebung einiges geleistet. In der Bundesrepublik wie sie bis 1990 bestand hatte waren die von Wolfgang Clement zu verantworteten Hartz IV Gesetze unvorstellbar und politisch nicht durchsetzbar. Erst der von der Regierung Schröder eingeleitete Systemwechsel ermöglichte eine derart rigide Gesetzgebung.

WELT ONLINE: Bleiben Sie bei Ihrer Kritik der Energiepolitik der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti, die alle Großkraftwerke abschalten will – egal ob mit Kohle oder Atom?

Clement: Ja, eine Energiepolitik ohne Großkraftwerke ist in Deutschland völlig unvorstellbar. Gegen eine solche Position muss ich vorgehen können. Das verlangt das Landesinteresse, das in diesem Fall dem Parteiinteresse vorgeht.
Parteiausschluss: Wolfgang Clement greift SPD und Ypsilanti an - Nachrichten Politik - WELT ONLINE

WELT ONLINE: Ihnen wird im Urteil zur Last gelegt, gegen die innerparteiliche Solidarität verstoßen zu haben und das Ansehen der Partei nachhaltig geschädigt zu haben. Trifft Sie das? Clement: Nein, denn ich halte die Entscheidung für falsch. Die Kommission hat festgestellt, dass die Parteimitgliedschaft eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bedeute. Ein derartiges Vorgehen öffnet der Willkür Tür und Tor. Die ganze Entscheidung führt zu einer Verrechtlichung von Politik, die den Parteien endgültig den Garaus machen wird.
Parteiausschluss: Wolfgang Clement greift SPD und Ypsilanti an - Nachrichten Politik - WELT ONLINE

In jeder Partei ist die Meinungsfreiheit immer mit den Interessen und den Ruf der Partei verbunden. Merkwürdig das Herr Clement davon spricht, das der Willkür Tür und Tor geöffnet wurden, entweder hat dieser Mensch einen komischen Humor, oder er hat vergessen das die Gesetzgebung rund um das SGB II wie ich fürchte der Willkür in der Arbeitsverwaltung Tür und Tor geöffnet hat.

Die SPD hat keine Wahl, Wolfgang Clements zügiger und endgültiger SPD - Ausschluss ist mE alternativlos, jede weitere Diskussion schädigt das Ansehen aller Parteien.

Die "mutigen" Querdenker werden nur hofiert, wenn sie der neoliberalen Mainstream-Ideologie nützen, Querdenker/innen wie Eva Hermann verschwanden ohne nennenswerte Proteste von der Bildfläche.

[Arania]

Querdenker/innen wie Eva Hermann verschwanden ohne nennenswerte Proteste von der Bildfläche.

War die in der SPD?

Was Herrn Clement betrifft, ich habe ihn als sehr humorlos kennengelernt, also meint er wohl was er sagt

[Sybilla]

Zitat von Arania

War die in der SPD?

Nein auf der "Bildfläche" und von dieser ist sie verschwunden, ich fürchte, weil sie einen andere Meinung vertreten wollte, als genehm war!

[Arania]

Na ja , diese Meinung diente dazu ihr etwas mehr Einkommen zu verschaffen, das ist ihr geglückt und nun wird sie sicher mit einem anderen Thema demnächst das dritte oder vierte Buch verkaufen, es sei ihr gegönnt

[HartzDieter]

Zur Erinnerung in Sachen Clement:

Seit Februar 2006 -> neutrales Mitglied im21-köpfigen Aufsichtsrat der RWE-Kraftwerkstochter RWE Power AG (Essen)
Seit Januar 2006 -> Aufsichtsratsmitglied der Landau Media AG
Seit Dezember 2005 -> Im Aufsichtsrat der Dussmann-Gruppe
Seit März 2006 -> Vorsitz ->Wissens- und Informationsdienstleisters Wolters Kluwer Deutschland GmbH (Neuwied)
Im Mai 2006 Beitritt in den unternehmernahen, neoliberalen Konvent für Deutschland
Seit juni 2006 -> im Aufsichtsrat des viertgrößten deutschen Zeitungsverlags DuMont Schauberg.
Im Aufsichtsrat des fünftgrößten deutschen Zeitarbeitsunternehmens Deutscher Industrie Service (DIS), nachdem er als Bundesminister noch den gesetzlichen Rahmen für Leiharbeit liberalisiert hatte (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt).

Die DIS wurde mehrheitlich (83 Prozent) vom Schweizer Konkurrenten Adecco erworben, und Clement übernahm den Vorsitz des neuen Adecco Institute zur Erforschung der Arbeit, das vollständig vom Adecco-Konzern finanziert wird und Teil des Unternehmens sein wird. Mittels Primär- und Sekundärforschung sowie durch Konferenzen und Diskussionsforen soll auf die Öffentlichkeit eingewirkt werden.

Wolfgang Clement ? Wikipedia

[darkcloud]

Steinmeier sagt, die zur Agenda gehörenden Hartz-IV-Reformen, die Clement als Wirtschaftsminister durchzog, hätten "viele Wunden gerissen": "Die werden aber nicht rascher verheilen, wenn Clement die SPD verlassen muss.

Die Wunden sind zu Narben geworden und die werden nicht verschwinden Herr Steinmeier. Der Neoliberale Part der SPD ist für diese Narben mit verantwortlich und die SPD wird solange ausbluten bis dieses Gesetz durch ein menschenwürdiges ersetzt wird. Und da ist es der beste Weg die Verantwortlichen dieser Gesetze aus der Partei zu jagen. Die Kreise wurden im Thread schon genannt. ( Netzwerk Berlin ? Wikipedia und Seeheimer Kreis ? Wikipedia )

Der Parteiausschluss sei eine Abrechnung mit der Agenda 2010 der Regierung Schröder, glaubt Andres. "Aber wenn man das will in der SPD, dann müssen sie auch mich ausschließen, Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier, Ulla Schmidt, also das ganze Kabinett", sagte Andres, der für die SPD weiter im Bundestag sitzt.

Richtig erkannt. Die Basis der SPD sollte all diese Leute die für neoliberale Politik stehen davon überzeugen die Partei in Richtung FDP oder CDU zu verlassen und danach sich auf ihr S im Namen zu konzentrieren. Dieses S muss aber gelebt werden und auch in den Taten muss man das S erkennen dann besteht eine kleine Chance das die SPD nicht gänzlich Geschichte wird.

Der Unmut der Bevölkerung und Mitglieder liegt aber nicht nur in den Hartz4 Gesetzen. Wie sagte Gysi in seiner Parteitagsrede noch? Ein Beispiel. 4/5 der Bevölkerung ist gegen die Rente ab 67 aber 4/5 der Parteien im Bundestag sind für dieses Gesetze. Das heißt das 4/5 der Parteien (SPD,CDU,FDP,Grüne) sich gegen die Meinung der Bevölkerung aussprechen. Ein weiteres Beispiel sind die Abhör- und Stasi Methoden die umgesetzt wurden (mit den Stimmen von der SPD) die gegen die eigene Bevölkerung angewendet werden. Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen diese Stasi Gesetze aber die Politik beschließt diese Gesetze. Weitere Beschlüsse die der Bevölkerung nur Schaden: Privatisierung von DB, Krankenhäusern, Krankenkassen, der Verkauf von Sozialwohnungen, Stromprivatisierung, Abschaffen der Prozesskostenhilfe usw. Die Liste der Gesetze und Reformen die gegen die eigene Bevölkerung gerichtet sind ist sehr lang und das die Bevölkerung sich dann eine Partei sucht die nicht gegen sie arbeitet ist sicherlich auch klar. Die SPD hat ihren Untergang selbst zu verantworten. Die einstige Partei der Arbeiter und der Bevölkerung ist nicht weiter als eine Marionette der Lobbyisten und vollkommen durch neoliberale Kräfte infiltriert. Der Untergang der SPD ist nur noch dadurch zu verhindern indem man krankes Fleisch aus der Partei entfernt und da ist der Auschluß von Clement zwar ein Anfang aber schlußendlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Quelle der Zitate:
Parteiausschluss: Steinmeier verteidigt Clement - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

[Bruno1st]

Zitat von darkcloud

Zitat:
Der Parteiausschluss sei eine Abrechnung mit der Agenda 2010 der Regierung Schröder, glaubt Andres. "Aber wenn man das will in der SPD, dann müssen sie auch mich ausschließen, Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier, Ulla Schmidt, also das ganze Kabinett", sagte Andres, der für die SPD weiter im Bundestag sitzt.

Richtig erkannt. Die Basis der SPD sollte all diese Leute die für neoliberale Politik stehen davon überzeugen die Partei in Richtung FDP oder CDU zu verlassen und danach sich auf ihr S im Namen zu konzentrieren.
Quelle der Zitate:
Parteiausschluss: Steinmeier verteidigt Clement - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Sollen wir vielleicht einen Chor gründen ? gefördert über die ARGE ?

Wir singen dann "It's time to say good-bye....."

[Zidanhenry]

...Orte die ich nie
mit dir gesehen und besucht habe
Jetzt, ja werde ich dort leben
mit dir werde ich abreisen....

ich glaube das singen sollten wir alle besser den Stones überlassen.

Grüße
Zid

[Debra]

Zitat von darkcloud

Die Wunden sind zu Narben geworden und die werden nicht verschwinden Herr Steinmeier. Der Neoliberale Part der SPD ist für diese Narben mit verantwortlich und die SPD wird solange ausbluten bis dieses Gesetz durch ein menschenwürdiges ersetzt wird. Und da ist es der beste Weg die Verantwortlichen dieser Gesetze aus der Partei zu jagen. Die Kreise wurden im Thread schon genannt. ( Netzwerk Berlin ? Wikipedia und Seeheimer Kreis ? Wikipedia )

Richtig erkannt. Die Basis der SPD sollte all diese Leute die für neoliberale Politik stehen davon überzeugen die Partei in Richtung FDP oder CDU zu verlassen und danach sich auf ihr S im Namen zu konzentrieren. Dieses S muss aber gelebt werden und auch in den Taten muss man das S erkennen dann besteht eine kleine Chance das die SPD nicht gänzlich Geschichte wird.

Der Unmut der Bevölkerung und Mitglieder liegt aber nicht nur in den Hartz4 Gesetzen. Wie sagte Gysi in seiner Parteitagsrede noch? Ein Beispiel. 4/5 der Bevölkerung ist gegen die Rente ab 67 aber 4/5 der Parteien im Bundestag sind für dieses Gesetze. Das heißt das 4/5 der Parteien (SPD,CDU,FDP,Grüne) sich gegen die Meinung der Bevölkerung aussprechen. Ein weiteres Beispiel sind die Abhör- und Stasi Methoden die umgesetzt wurden (mit den Stimmen von der SPD) die gegen die eigene Bevölkerung angewendet werden. Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen diese Stasi Gesetze aber die Politik beschließt diese Gesetze. Weitere Beschlüsse die der Bevölkerung nur Schaden: Privatisierung von DB, Krankenhäusern, Krankenkassen, der Verkauf von Sozialwohnungen, Stromprivatisierung, Abschaffen der Prozesskostenhilfe usw. Die Liste der Gesetze und Reformen die gegen die eigene Bevölkerung gerichtet sind ist sehr lang und das die Bevölkerung sich dann eine Partei sucht die nicht gegen sie arbeitet ist sicherlich auch klar. Die SPD hat ihren Untergang selbst zu verantworten. Die einstige Partei der Arbeiter und der Bevölkerung ist nicht weiter als eine Marionette der Lobbyisten und vollkommen durch neoliberale Kräfte infiltriert. Der Untergang der SPD ist nur noch dadurch zu verhindern indem man krankes Fleisch aus der Partei entfernt und da ist der Auschluß von Clement zwar ein Anfang aber schlußendlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Quelle der Zitate:
Parteiausschluss: Steinmeier verteidigt Clement - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

[Rounddancer]

Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands, und sie war bis vor Tagen die mitgliederstärkste.
Nun, die mitgliederstärkste Partei ist sie nun nicht mehr. Klar, denn nicht die (Seeheimer, Neoliberalen, Netzwerker)Ratten, sondern die traditionellen Mitglieder, denen die SPD ihr langes Leben verdankt, verlassen nun scharenweise die SPD, die SO nicht mehr ihre politische Heimat sein kann, und, wie es scheint, auch gar nimmer sein will.

Moderne Kaffeeautomaten haben mittlerweile eine automatische Reinigungsfunktion, die Eismaschinen bei Deutschlands größtem Hamburgerbrater auch. Wird Zeit, daß sich auch die SPD eine Selbstreinigungsfunktion einbaut und aktiviert.
Denn sonst ist die SPD bald nicht nur nicht mehr die mitgliederstärkste, sondern auch nicht mehr die älteste Partei Deutschlands.

Darum muß Wolfgang Clement aus der SPD raus. Sofort.

[left]

Zitat von Rounddancer

Darum muß Wolfgang Clement aus der SPD raus. Sofort.

nene rounddancer,

die müssen wieder den Schröder und Münte ins Boot holen
und dann kann das Boot, mit Schily, Steinmeier, Clement,
Münte, Schröder und der ganze Seeheimer Kreis, absaufen.

[Woodruff]

Zitat von Bruno1st

Interessant war der SPDler der den Vergleich zum Fußball zog und daß Fußballer die immer ins eigene Tor schießen den Verein verlassen müssen.

Ich habe noch einen passenden Vergelich: Wäre die SPD ein Internetforum, dann würde man WC als Troll bezeichnen. Herumpöbeln, sich benehmen wie die letzte Sau und über angeblich fehlende Meinungsfreiheit jammern nachdem sie von der Moderation gesperrt wurden - das ist das typische Verhalten von Trollen.

Weg mit solchen Leuten und ihren Sympathisanten, und schon ist Ruhe im Karton

Vergessen werden sollte allerdings nicht, dass der Ausschluss nicht mit WCs unermüdlichem Einsatz für die Agenda begründet wurde, sondern mit seinem Einmischen in den hessischen Wahlkampf eine Woche vor der Wahl. Hier der Ausschlussantrag der SPD Bochum-Hamme: Ausschlussantrag gegen Wolfgang Clement - SPD Hamme

In dem zweiten Brief von Rudolf Malzahn und Klaus Amonei an WC wird dagegen auf die Agenda-Politik eingegangen, und zwar um ihn zu überzeugen, dass er in der SPD fehl am Platz ist und freiwillig die Partei verlassen sollte: Zweiter Brief an Wolfgang Clement - SPD Hamme

WCs Behauptung, es ginge um den Agenda-Kurs, ist also faktisch falsch.

Hier noch ein lesenswerter Artikel: Clements Ortsverein: 'Er war nie ein Sozialdemokrat' - Politik - stern.de

[Anselm Querolant]

Zitat von Debra

Och, das wollten die doch schon öfter, trotzdem ist nichts passiert.

Eben, und so ist das auch diesmal.

Diese Farce ist nichts anderes als das Spiel "guter Bulle vs. böser Bulle" und dient dazu der SPD Sympatien und Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Das gelingt bei den Möglichkeit durchschnittlicher Normalbürger auch ganz gut, die raffen erst wieder etwas wenn 2009 vorbei ist.

Siehe
Clement: Es geht um den Kurs der SPD | tagesschau.de
in der Umfrage (ganz Unten am Ende des Berichts) bisher mehr als 60% gegen den Ausschluss Clements.

Ginge es nach mir, müsste die ganze Agendariege der SPD ihren (inzwischen gut gefüllten) Hut nehmen, da HartzIV nichts als blanker Verrat an allen, auch Ex-Arbeitnehmern ist.

Gruß, Anselm

[Heinzi1]

Clement wird es schaffen, in der SPD zu bleiben. Aber das wird noch mal viele, viele Mitglieder kosten.

Und die paar dann noch vorhandenen SPD-Mitglieder werden dann wohl geschlossen in die CDU eingehen.

[Bruno1st]

Zitat von Anselm Querolant

Diese Farce ist nichts anderes als das Spiel "guter Bulle vs. böser Bulle" und dient dazu der SPD Sympatien und Aufmerksamkeit zu verschaffen.

das dürfte schon stimmen - aber das ist so diletantisch gemacht, das jedes Schmierenschauspiel etwas besseres abliefert. Nur wieso greift eigentlich die SPD in jede Hundehaufen nur um sich medial zu prostituieren. Nachdem die bereits die miesesten Ministerposten übernommen haben - kann sich die CDU entspant zurücklehnen und warten, bis die SPD pleite ist und ihre U-Boote wieder sicher zurück kommen. Anders kann ich mir das Gestümpere der SPD nicht erklären - und diese Typen stellen einen Teil unserer Führungselite


Siehe
Clement: Es geht um den Kurs der SPD | tagesschau.de
in der Umfrage (ganz Unten am Ende des Berichts) bisher mehr als 60% gegen den Ausschluss Clements.

nicht so hämisch, die 60% stammen doch garantiert von der CDU und FDP - die wollen die SPD fertigmachen

Danach muß dann die Demokratie dran glauben.