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VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei; in Forum: Allgemein; Es liegt doch auf der Hand, warum es von Anfang an ging! Ja keine Verantwortung allein übernehmen, immer noch einen Deppen zu haben, dem man den Schwarzen Peter zuschieben kann ...
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Alt 15.07.2008, 15:06   #26
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Standard AW: VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

Es liegt doch auf der Hand, warum es von Anfang an ging!
Ja keine Verantwortung allein übernehmen, immer noch einen Deppen zu haben, dem man den Schwarzen Peter zuschieben kann und der auch noch, nach und nach die Kosten trägt!
Ist nicht das erste mal, dass sich eine deutsche ReGierung so verhält und die Länderkammer so einer Flickschusterei auch noch zustimmt! Die lernen auch nie aus!
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Alt 15.07.2008, 15:21   #27
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Standard AW: VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

Zitat:
Zitat von Kaleika Beitrag anzeigen
Wer weiß, wofür das Grundgesetz jetzt noch alles verändert wird??http://www.elo-forum.org/../images/s...icon_tonne.gif

Was man nicht kennt, wird einfach nachträglich passend gemacht.

Eigentlich habe ich mehr Respekt gegenüber etwas so Wertvollem wie dem Grundgesetz erwartet!

Respekt kennen die nicht, nur Machterhalt

Das darf doch nicht so leichtfertig wegen jedem Mückenpups verändert werden!

Kaleika
nicht dürfen, stimmt schon - gemacht wird es trotzdem.

Die nächste Änderung ahne ich bereits :
1. Die Kanzlerine hat immer recht
2. Sollte sie mal nicht recht haben, gilt 1.
3. Die Kanzlerin lügt nicht, hetzt nicht und ist auch nicht uninformiert, sie drückt sich dann nur "unscharf" aus.

Zitat:
Zitat von sogehtsnich Beitrag anzeigen
Es liegt doch auf der Hand, warum es von Anfang an ging!
Ja keine Verantwortung allein übernehmen, immer noch einen Deppen zu haben, dem man den Schwarzen Peter zuschieben kann und der auch noch, nach und nach die Kosten trägt!
Ist nicht das erste mal, dass sich eine deutsche ReGierung so verhält und die Länderkammer so einer Flickschusterei auch noch zustimmt! Die lernen auch nie aus!
Das ist das Prinzip des öffentlichen Dienstes. Am Ende steht auf jeden Fall immer der Bürger. Die Politiker bestimmen die Richtung, die Bürokratie setzt um, nach Vorgaben der Politik plus eigene Interessen. Geht etwas schief, schieben die sich erstmal den Schwarzen Peter zu. Irgendwann heißt es dann aber "Ihr habt uns doch gewählt, also seid ihr SELBST schuld".
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Alt 15.07.2008, 15:47   #28
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Standard VERFASSUNGSÄNDERUNG - Willkür aus Prinzip

Zitat:
Was der Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, der Hamburger Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU), als “Durchbruch, mit dem wir die notwendigen Voraussetzungen geschaffen haben, um die künftige Organisation des SGB II auf ein zukunftssicheres Fundament zu stellen” bezeichnet, ist aus rechtskultureller Perspektive die größte anzunehmende Katastrophe.

... ...

...Was von den LänderministerInnen und von Seiten der Bundesregierung als die Fortführung eines Erfolgsmodells deklariert wird, eben jene im Rahmen der Mischverwaltung erbrachten “Leistungen aus einer Hand”, das bedeutet freilich für Hartz IV-Geschädigte die Fortsetzung eines repressiven Verwaltungshandelns unter dramatisch unzureichendem Aufsichts- und Weisungsrecht. Diese Verwaltungsstrukturen existieren seit Anfang 2005, sie haben seither nie bürgerfreundlich funktioniert und sind am 20. Dezember 2007 vom Bundesverfassungsgericht als mit der Verfassung nicht vereinbar erklärt worden.

Es mag sich verlohnen, einige der Gründe in Erinnerung zu rufen, die die Karlsruher Richter seinerzeit angeführt haben: eine klare Zurechenbarkeit staatlichen Handelns ist nicht gegeben; Gefahr besteht, dass auf notwendige Steuerungs- und Kontrollmaßnahmen verzichtet wird; Rechtsunsicherheiten bei der Anwendung des sozialrechtlichen Datenschutzes; Gefahr der Verselbständigung kontrolllosen Verwaltungshandelns. Durch die Verwaltungsstruktur der ArGen, argumentierten die Verfassungsrichter, sei ein akzeptables demokratisches Legitimationsniveau überhaupt unterlaufen und führten hierzu aus:
Quelle und weiter: http://www.forced-labour.de/archives/861
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Alt 15.07.2008, 16:09   #29
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Standard AW: VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

Soviel zu weiteren "Grundrechten":

Zitat:
Die Bundesregierung räumte ein, dass «jede Übermittlung eines personenbezogenen Datums in erster Linie einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung darstellt». Ob daneben möglicherweise in weitere Grundrechte eingegriffen werde, sei anhand der Umstände des Einzelfalls zu prüfen
NETZEITUNG POLITIK NACHRICHTEN: USA erhalten Zugriff auf Personendaten
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Alt 15.07.2008, 16:09   #30
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Standard AW: VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

Zitat:
Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Nicht alle Berliner LINKEN sind so daneben. Hier tobt ein innerparteilicher Kampf. Deswegen ist es ja auch so wichtig die Senatskritiker zu unterstützen. z.B. mit Protestmails an den Landesvorsitzenden Klaus Lederer:
klaus.lederer@die-linke-berlin.de

oder die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin:
breitenbach@linksfraktion-berlin.de

Bitte schreibt den Leuten eine Protestmail, damit die mal den Wecker klingeln hören. Die Äußerungen von Heidi Knake-Werner (DIE LINKE) sind einfach nur peinlich und schädlich.
__________________

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



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Alt 16.07.2008, 14:35   #31
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Standard AW: VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

Zitat:
Zitat von DomiOh Beitrag anzeigen
Ja stimmt, die LINKE in Berlin PASST sich auch schon an:



Quelle: n-tv

Hm, werde ich im September wohl doch die ÖDP wählen. Gute Nacht, Linke.
__________________
Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

"Erlaubt mir, das Geld eines Staates auszustellen u. zu kontrollieren und es ist mir egal, wer seine Gesetze macht": Mayer Amsel Rothschild - Banker
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Alt 16.07.2008, 20:39   #32
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Standard AW: Grundgesetzwidrige Jobcenter werden legalisiert

Zitat:
Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Tja, so hatte es das Bundesverfassungsgericht sicher nicht gewollt, als es die Jobcenter als Verfassungswidrig verurteilte.
Ob die Richter sich eigentlich fragen, wozu sie noch Richter sind?
Ich bin empört, traurig, wütend, so was von sauer , depressiv, ach, ich hab gar nicht genug Worte für diese Missachtung unseres GG. Ich glaube nicht, dass die derzeit herrschenden Parteien berechtigt sind, dass GG einfach nach ihrem Gusto zu ändern, oder?!
Die ARGEN sind verfassungswidrig. Punkt. Anstatt danach folgerichtig zu handeln, wird das GG geändert. Eine Frechheit. Auch sonst hatten ja viele Politiker von den "Etablierten" ziemlich leichtfertig nach einer Änderung des GG geschrieen in letzter Zeit. Schäuble, SPD wg. Atomausstieg usw usf.
Haben die eigentlich nicht einen Eid auf die Verfassung geschworen?
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Debra ist offline  
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Alt 16.07.2008, 20:50   #33
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Standard AW: Grundgesetzwidrige Jobcenter werden legalisiert

Zitat:
Zitat von Debra Beitrag anzeigen
Ob die Richter sich eigentlich fragen, wozu sie noch Richter sind?
Ich bin empört, traurig, wütend, so was von sauer , depressiv, ach, ich hab gar nicht genug Worte für diese Missachtung unseres GG. Ich glaube nicht, dass die derzeit herrschenden Parteien berechtigt sind, dass GG einfach nach ihrem Gusto zu ändern, oder?!
Die ARGEN sind verfassungswidrig. Punkt. Anstatt danach folgerichtig zu handeln, wird das GG geändert. Eine Frechheit. Auch sonst hatten ja viele Politiker von den "Etablierten" ziemlich leichtfertig nach einer Änderung des GG geschrieen in letzter Zeit. Schäuble, SPD wg. Atomausstieg usw usf.
Haben die eigentlich nicht einen Eid auf die Verfassung geschworen?
Die Schweinebande macht was sie möchte; guckt euch mal die Verfassungsänderungen an: DIE GRUNDGESETZÄNDERUNGEN SEIT 1949 « Grundgesetz Weblog

Urteile zum Zwangsarbeits-Paragraphen könnt ihr hier recherchieren: Art. 12 GG

Wir haben echt ganz tolle Volksverräter muss ich gestehen.
__________________
It`s not a toy it`s FrankyBoy
Unser Steuerrecht: Etwa 96.000
Verwaltungsvorschriften, ca. 5000 Anleitungen und rund 100 Stamgesetze, wer braucht so eine Sch... ausser die Großkonzernlobby? Ich könnte.. und die Volksverräter reden von Globalisierung... wir haben mehr Steuergesetze als alle anderen zusammen!
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Alt 17.07.2008, 09:11   #34
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Standard AW: Grundgesetzwidrige Jobcenter werden legalisiert

Zitat:
Zitat von FrankyBoy Beitrag anzeigen
Die Schweinebande macht was sie möchte; guckt euch mal die Verfassungsänderungen an: DIE GRUNDGESETZÄNDERUNGEN SEIT 1949 « Grundgesetz Weblog

Urteile zum Zwangsarbeits-Paragraphen könnt ihr hier recherchieren: Art. 12 GG

Wir haben echt ganz tolle Volksverräter muss ich gestehen.
die haben auch noch Hilfstruppen - gerade wurde in den Radionachrichten auf SWR4 (08:30) die Grundgesetzänderung von der Diakonie begrüßt - weil damit die Arbeitsplätze in den ARGEn gesichert werden.
Leider habe ich hier SWR4 Baden-Württemberg | SWR.de noch nichts dazu gefunden.

Satire : Ich überlege mir schon ernsthaft, eine Firma "Einbruch, Schutz, Mord & Co." aufzuziehen. Leute werden natürlich auch eingestellt, sobald das Grundgesetz entsprechend geändert ist und diese Tätigkeiten nicht nur straffrei sind, sondern natürlich auch noch gefördert werden. Sozusagen eine natürliche, logische Verlängerung der ARGE Methoden.
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Alt 17.07.2008, 14:14   #35
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Standard AW: Grundgesetzwidrige Jobcenter werden legalisiert

Zitat:
Zitat von FrankyBoy Beitrag anzeigen
Die Schweinebande macht was sie möchte; guckt euch mal die Verfassungsänderungen an: DIE GRUNDGESETZÄNDERUNGEN SEIT 1949 « Grundgesetz Weblog

Urteile zum Zwangsarbeits-Paragraphen könnt ihr hier recherchieren: Art. 12 GG

Wir haben echt ganz tolle Volksverräter muss ich gestehen.
Guter Link der erste

Besonders wenn man stöbert und dann auch dies

02.103.01 Arbeitsagentur « Grundgesetz Weblog

nochmals sieht (erstes Video).

Was hat sich daran seit 2006 geändert? Nichts!
Sancho ist gerade online  
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Alt 17.07.2008, 14:22   #36
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Standard AW: Grundgesetzwidrige Jobcenter werden legalisiert

Zitat:
Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
die haben auch noch Hilfstruppen - gerade wurde in den Radionachrichten auf SWR4 (08:30) die Grundgesetzänderung von der Diakonie begrüßt - weil damit die Arbeitsplätze in den ARGEn gesichert werden.
Oh, die haben Angst um ihre Seilschaften, die ihnen Steuergelder zuschanzen. Was will man von den toitschen Kirchen auch anderes erwarten? Können den Hals nicht voll genug kriegen und mit der Bibel haben die schon lange nichts mehr zu tun. Das sind gewinnorientierte private Unternehmen.
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Alt 17.07.2008, 15:32   #37
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Standard AW: Grundgesetzwidrige Jobcenter werden legalisiert

Zitat:
Zitat von Debra Beitrag anzeigen
Zitat:
Zitat von Bruno1st http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
die haben auch noch Hilfstruppen - gerade wurde in den Radionachrichten auf SWR4 (08:30) die Grundgesetzänderung von der Diakonie begrüßt - weil damit die Arbeitsplätze in den ARGEn gesichert werden.

Oh, die haben Angst um ihre Seilschaften, die ihnen Steuergelder zuschanzen. Was will man von den toitschen Kirchen auch anderes erwarten? Können den Hals nicht voll genug kriegen und mit der Bibel haben die schon lange nichts mehr zu tun. Das sind gewinnorientierte private Unternehmen.
dann sollten sie auch mal beginnen, die 10 Gebote zu ändern. Das "Du sollst nicht stehlen" verhindert die Gründung neuer Firmen und großer Vermögen - das "Du sollst nicht töten" verhindert die Übernahme neuer Arbeitsplätze z.B. in den ARGEn (heißt es nach einer Bewerbung "kein Mitarbeiterbedarf", dann kann man ja sehr rasch für solchen Bedarf sorgen - ist unter anderem die verlangte Eigeninitiative :-)))
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Alt 17.07.2008, 15:49   #38
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Standard AW: VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

LOL.
Aber warum willst Du denn dort so einen Job haben? Damit würdest Du doch auch nicht glücklich.
"Du sollst nicht stehlen" ist in diesem Zusammenhang aber echt gut. Denn Steuergelder werden gestohlen. Von kirchlichen Einrichtungen. Und sie stehlen Arbeitslosen die Menschenwürde und friedlichen, arbeitenden Mitbürgern die Grundrechte aus dem GG.
Also nicht nur die Steuer von ihrem Monatseinkommen.
Da kann man nur "Pfui Deibel" sagen.
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Alt 17.07.2008, 15:52   #39
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Zitat:
Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Bitte schreibt den Leuten eine Protestmail, damit die mal den Wecker klingeln hören. Die Äußerungen von Heidi Knake-Werner (DIE LINKE) sind einfach nur peinlich und schädlich.
Hast Du vielleicht einen Link was Heidi Knake-Werner gesagt hat?
Wenn dieLinken tatsächlich der GG-Änderung zugestimmt haben, dann frag ich mich, was Oskar da noch macht.
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