VERFASSUNGSÄNDERUNG, Sozialminister legen Streit über Jobcenter bei

[dr.byrd]

Inzwischen habe ich auch diese Adresse für eine Protestmail

heidi.knake-werner@linkspartei-berlin

Irgendwie ist Heidi Knake-Werner nicht ganz auf dem Laufenden. Die Zeiten der Linkspartei sind schon einige Zeit vorbei. Aber, wie bereits gesagt, die haben in Berlin den Wecker noch nicht gehört.

[rupabo]

Zitat von FrankyBoy

DIE GRUNDGESETZÄNDERUNGEN SEIT 1949 « Grundgesetz Weblog

Könnte ein Titel zum neuen Kinofilm sein.
Oder demnächst bekommen die Kinder von der Maus erklärt,wie man das Grundgesetz zerfleddert.

[Ralf Hagelstein]

DIE LINKE: Eine Katastrophe soll per Grundgesetzänderung hoffähig gemacht werden

Zur gestrigen einstimmigen Entscheidung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz für die Verwaltungsreform des SGB II (Arbeitslosengeld II) das Grundgesetz zu ändern, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE. Hamburg, Wolfgang Joithe:

“Der Hamburger Sozialsenator Dr. Wersich überrascht. Anfang Juni hatte sich der Senat auf Anfrage angeblich noch nicht mit dem Thema befasst und einen Monat später werden wir vor weit reichende vollendete Tatsachen gestellt.”

Der Senator für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz, Dr. Dietrich Wersich, hat als Vorsitzender der Arbeits- und Sozialministerkonferenz am Montag den “Durchbruch” bei der Verwaltungsreform des SGB II verkündet. Anstatt die von den Karlsruher Richtern als mit der Verfassung nicht vereinbar erklärten erheblichen demokratischen Legitimationsdefizite der seit 2005 bestehenden Mischverwaltung aus Kommunen und Bundesagentur für Arbeit (BA) bei den Arbeitsgemeinschaften SGB II (ArGen) auszuräumen, hat sich die Ministerkonferenz für eine rechtsstaatlich bedenkliche Änderung des Grundgesetzes entschieden.

“Mit anderen gesellschaftlichen Gruppen würde die Politik nicht so handstreichartig umgehen. Mit den Langzeitarbeitslosen wird hingegen als Verschiebemasse verfahren, der gegenüber sich der Hamburger Senat anscheinend nicht einmal rechenschaftspflichtig fühlt.” So Joithe weiter, der mit einer schriftlichen Kleinen Anfrage vom 30. Mai 2008 (Drs. 19/454) die Position des Senats bezüglich der Neu-Regelung der Hartz IV-Verwaltung nachgefragt hatte und die nicht seltene Antwort erhielt, dass der Senat sich hiermit noch nicht befasst habe.

“Wer, wie Dr. Wersich, von einer ‘bewährten gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung von Kommunen und Bundesagentur’ spricht”, so Joithe, “der ignoriert die Verwaltungswirklichkeit in den ArGen und das systembedingt unzureichende Aufsichts- und Weisungsrecht. Ich erinnere daran, dass der Chef der BA, Frank-Jürgen Weise, die Situation in den Jobcentern wenige Tage zuvor als ‘eine Katastrophe’ bezeichnet hatte. Um diese Katastrophe hoffähig zu machen, soll nun unsere Verfassung geändert werden.“

Quelle: Hamburg Links

[isabel]

Sollte man behaupten was man gerne möchte.
Die Linke sind grundsätzlich gegen GG Änderung.
Wohin wird das führen?
Erst eine angeblich unscheinbare Sache, dann alles anderes.
Hochgefährlich.

DIE LINKE: Eine Katastrophe soll per Grundgesetzänderung hoffähig gemacht werden

Wieviel Einfluß hat Die Linke noch?
Wird nicht alles, was die Linkspartei Mitglieder sagten, einfach im Mund umgedreht?

Es ist zum

Ich musste auch die Erfahrung machen: man sagt was und es wird anders interpretiert.
Auf einmal ist man der **** des Tages.

Der Presse sollte man nicht 1 zu1 glauben.
Vor allem nicht in unseren Zeiten.

MfG
Isabell

[Sancho]

Zitat von isabel

Sollte man behaupten was man gerne möchte.
Die Linke sind grundsätzlich gegen GG Änderung.
Wohin wird das führen?
Erst eine angeblich unscheinbare Sache, dann alles anderes.
Hochgefährlich.



Wieviel Einfluß hat Die Linke noch?
Wird nicht alles, was die Linkspartei Mitglieder sagten, einfach im Mund umgedreht?

Es ist zum

Ich musste auch die Erfahrung machen: man sagt was und es wird anders interpretiert.
Auf einmal ist man der **** des Tages.

Der Presse sollte man nicht 1 zu1 glauben.
Vor allem nicht in unseren Zeiten.

MfG
Isabell

Wenn es einstimmig war, hat auch Berlin zugestimmt.



Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales:
Dr. Heidi Knake-Werner (DIE LINKE)

also auch.

[dr.byrd]

Auch bei unseren Freunden im Diskussionsforum der Sozialämter wird dieses Thema heiß diskutiert. Hier gibt es auch eine Menge Links zum Thema (u.a. den Wortlaut des Beschlusses) und interessante Diskussionbeiträge.

Diskussionsforum der Sozialämter :: Thema anzeigen - BVerfG zur organisatorischen Umsetzung von Hartz IV

[isabel]

Zitat von Sancho

Wenn es einstimmig war, hat auch Berlin zugestimmt.



Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales:
Dr. Heidi Knake-Werner (DIE LINKE)

also auch.

Hallo,sancho,

ehrlich gesagt, verstehe ich die Frau nicht.
Was hat sie so verblendet?
Mußte oder wollte sie so handeln?

Was steckt dahinten?

MfG
Isabell

[isabel]

Pressemittteilung von Fraktion Die Linke. Im Bundestag, Kornelia Möller,
Zitat:

Die einstimmige Entscheidung der Arbeits- und Sozialminister offenbart geballte politische Ignoranz gegenüber der vielfältigen Kritik von Wissenschaftlern und dem Bundesrechnungshof an den Ergebnissen der Hartz-Gesetzgebung.

Für die Berliner Senatorin soll es Konsequenzen geben.
Sie hat sich entschieden, aber damit repräsentiert sie nicht die ganze Partei. Nur sich selbst.
Wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, nicht anders konnte, sollte sie ihren Senatorin Posten aufgeben.
Es ist sehr schwerwiegender Fehler. Von allen, die dabei waren.

Aber warum konzentrieren sich alle auf die eine Frau?
Hätte sie mit ihrer Verweigerung die Geschichte ändern können?
Da waren doch alle Länder vertreten.
Frau Pothmer (Grüne) war auch hochzufrieden.
Jeder Mensch hat Recht, einen Fehler zu machen. Warum wird das für manche selbstverständlich, Fehler machen zu dürfen, für andere eben gar nicht?

Ich habe so ein Eindruck, als ob man nur auf der Fehlersuche bei Linkspartei wäre, und dabei alle andere vergessen würde.
„Wer sucht, der findet.“
Es sollte derjenige, der meint, keinen Fehler gemacht zu haben, als erste „den Stein werfen“.
Dann suchen wir bei ihm.
Die beste Absicht kann sich in Augen des Betrachters als schwerwiegendes Fehlverhalten darstellen.

Ein bisschen Objektivität und Fairness würde keinem Schaden.

Mit freundlichen Grüßen
Isabell

[Sancho]

Zitat von isabel

Pressemittteilung von Fraktion Die Linke. Im Bundestag, Kornelia Möller,
Zitat:



Für die Berliner Senatorin soll es Konsequenzen geben.
Sie hat sich entschieden, aber damit repräsentiert sie nicht die ganze Partei. Nur sich selbst.
Wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, nicht anders konnte, sollte sie ihren Senatorin Posten aufgeben.
Es ist sehr schwerwiegender Fehler. Von allen, die dabei waren.

Aber warum konzentrieren sich alle auf die eine Frau?
Hätte sie mit ihrer Verweigerung die Geschichte ändern können?
Da waren doch alle Länder vertreten.
Frau Pothmer (Grüne) war auch hochzufrieden.
Jeder Mensch hat Recht, einen Fehler zu machen. Warum wird das für manche selbstverständlich, Fehler machen zu dürfen, für andere eben gar nicht?

Ich habe so ein Eindruck, als ob man nur auf der Fehlersuche bei Linkspartei wäre, und dabei alle andere vergessen würde.
„Wer sucht, der findet.“
Es sollte derjenige, der meint, keinen Fehler gemacht zu haben, als erste „den Stein werfen“.
Dann suchen wir bei ihm.
Die beste Absicht kann sich in Augen des Betrachters als schwerwiegendes Fehlverhalten darstellen.

Ein bisschen Objektivität und Fairness würde keinem Schaden.

Mit freundlichen Grüßen
Isabell

Machst Du Fehler, wirst Du Sanktioniert oder Abgemahnt.

Wieso sollte man bei einigen Ausnahmen machen? Weil es sich immer öfters zeigt, das diese Partei und ihre Mitglieder auch nicht viel besser ist als die Anderen?

[FrankyBoy]

Ich weis einfach nicht, was um alles in der Welt diese Frau Knake-Werner geritten hat, damit sie da zustimmen kann?

Bestimmt 3 Stunden sind bisher dafür drauf gegangen, einen angemessenen Brief zu schreiben, den ich dann per Mail versenden wollte; mir fällt einfach kein auch nur annähernd Positives Beispiel ein, weshalb die ARGEN erhalten bleiben sollen.

Aufgrund des o. g. Sachverhalts weis ich gar nicht, wo ich mit meiner Mitteilung an diese Frau überhaupt anfangen soll? Ständig muss ich daran denken, dass wir nun auch von dieser Mitstreiterin verraten und verkauft werden; nur sehe ich einfach absolut keinen Zwang, warum sie so reagiert - gibt`s da vielleicht Druck vom Koalitionspartner?

Zitat von isabel
Pressemittteilung von Fraktion Die Linke. Im Bundestag, Kornelia Möller,
Zitat:

Für die Berliner Senatorin soll es Konsequenzen geben.
Sie hat sich entschieden, aber damit repräsentiert sie nicht die ganze Partei. Nur sich selbst.
Wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, nicht anders konnte, sollte sie ihren Senatorin Posten aufgeben.
Es ist sehr schwerwiegender Fehler. Von allen, die dabei waren.

Aber warum konzentrieren sich alle auf die eine Frau?
Hätte sie mit ihrer Verweigerung die Geschichte ändern können?
Da waren doch alle Länder vertreten.
Frau Pothmer (Grüne) war auch hochzufrieden.
Jeder Mensch hat Recht, einen Fehler zu machen. Warum wird das für manche selbstverständlich, Fehler machen zu dürfen, für andere eben gar nicht?

Du Isabel, dass war kein "einfacher Fehler!" - wer so tief im Thema stehen muss, wie diese Frau es Kraft ihres Amtes sowie ihres Berufes tun muss, dem kann man nur schwerwiegendes Fehlverhalten unterstellen; alles andere ist hirnrissig!

[dr.byrd]

Wie ich ja schon mehrfach geschrieben habe, tobt hier in Berlin innerhalb der Linken ein Richtungskampf.

Das Sagen hat hier leider immer noch ein rechter Flügel, der durch lange Regierungsbeteiligung (seit 2002) und in den Bezirken teilweise seit 1945 völlig korrumpiert ist.

Diese Leute hatten also schon lange vor der Gründung der Linken hier die Zügel in der Hand, und es ist sehr schwer die Mehrheiten zu verändern. Hier hängen einfach zu viele Genossen an auskömmlichen Posten und Positionen.

Umso wichtiger ist es, diesen Leuten durch Briefe und Mails die rote Karte zu zeigen. In etlichen Bezirksverbänden Berlins drehen sich langsam die Mehrheiten.

[Rounddancer]

Zitat von isabel

Aber warum konzentrieren sich alle auf die eine Frau?
Hätte sie mit ihrer Verweigerung die Geschichte ändern können?

Ja, dann wäre der Beschluß nicht einstimmig erfolgt. Das macht schon was aus, wenn es später darum geht, ein darauf basierendes Gesetz vor Gericht kippen zu können, oder nicht.
Zudem gibt es klare Parteibeschlüsse bei "Die Linke",- und an die hat sie sich zu halten.

Da waren doch alle Länder vertreten.
Frau Pothmer (Grüne) war auch hochzufrieden.

Nun, von allen anderen (=neoliberalen) Parteivertretern war ja leider nichts anderes zu erwarten,- auch nicht von dieser nur noch grün angestrichenen FDP-Kopie,- zumal die ja mit Schröders SPD den ganzen Hartz IV-Mist erst zeugte.

[isabel]

Zitat von Sancho

Machst Du Fehler, wirst Du Sanktioniert oder Abgemahnt.

Wieso sollte man bei einigen Ausnahmen machen? Weil es sich immer öfters zeigt, das diese Partei und ihre Mitglieder auch nicht viel besser ist als die Anderen?

Hallo,Sancho,

Das ist vollkommen richtig.
Nur hier wird namentlich die eine Frau zur Verantwortung gezogen und abgemahnt.
Sollen die Anderen unbehelligt davon kommen?

Welche Partei besser oder schlechter ist, gehört nun wirklich nicht in diesen Traehd.

MfG
Isabell

[isabel]

Hallo, FrankyBoy,
# 50

ich habe das doch ganz deutlich geschrieben:
Zitat:

„Für die Berliner Senatorin soll es Konsequenzen geben.
Sie hat sich entschieden, aber damit repräsentiert sie nicht die ganze Partei. Nur sich selbst.
Wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, nicht anders konnte, sollte sie ihren Senatorin Posten aufgeben.
Es ist sehr schwerwiegender Fehler.“

Was mich ärgert:
die übrigen Landes Sozialminister/inen haben genau den selben, schwerwiegenden Fehler gemacht, aber Keiner kennt genau alle Namen von denen. Das sind Mitglieder der s.g. Großen Volksparteien.
Haben die etwa weniger Verantwortung, als die berliner Senatorin?

Ich bin dafür, dass alle diese Personen ihren Posten abgeben, bevor sie nächste Katastrophe einstimmig beschließen.

Jede GG-Änderung führt zu der nächsten, wenn alle Punkte durch sind, haben wir nichts anderes, als faschistische Diktatur.

Es müßten eigentlich Protokole von dieser Sitzung existieren. Sind die für Öffentlichkeit zugänglich?
Wenn ja, dann wo kann man sie finden?

Zitat von Rounddancer:

Nun, von allen anderen (=neoliberalen) Parteivertretern war ja leider nichts anderes zu erwarten,- auch nicht von dieser nur noch grün angestrichenen FDP-Kopie,- zumal die ja mit Schröders SPD den ganzen Hartz IV-Mist erst zeugte.

Es ist, leider, so.
Aber keinesfalls richtig!
Ich hatte die Ignorierung von Verfassungs Gericht eigentlich nicht für möglich gehalten, trotzdem war ich nicht überrascht.
Ich würde das sogar kriminell nennen.

Mit freundlichen Grüßen
Isabell

[Sancho]

Zitat von isabel

Hallo,Sancho,

Das ist vollkommen richtig.
Nur hier wird namentlich die eine Frau zur Verantwortung gezogen und abgemahnt.
Sollen die Anderen unbehelligt davon kommen?

Welche Partei besser oder schlechter ist, gehört nun wirklich nicht in diesen Traehd.

MfG
Isabell

Die anderen Sozialminister und deren Parteien gehen ja auch nicht auf Stimmenfang mit "sozialer Gerechtigkeit" und "Hartz IV muss weg". Die haben Hartz IV mit auf den Weg gebracht.

Nimmt man dazu noch die "Genossin" der das Jugendamt untersteht und Kindesentzug unterstützt (wie im Fall DAN), dann ist das kein Einzelfall, den man "mal eben so einfach mal gut sein lassen kann".

[dr.byrd]

Innerhalb der Linken (bundesweit) befindet sich Heidi Knake-Werner (ehemals SPD und DKP) und die Berliner Senatsriege glücklicherweise in der Minderheit.
Sowohl in der Bundestagsfraktion und in anderen Bundesländern gibt es ja ganz andere Stellungnahmen der Linken.
Ich hab ja nun hier schon mehrfach geschrieben, mit welchen Strukturen wir es hier in Berlin zu tun haben. Nehmt das doch bitte mal zur Kenntnis und verallgemeinert nicht ständig.
Verantwortlich für diesen Mist sind natürlich alle Sozialminister und das BMAS unter Scholz (SPD).

Es bleibt zu hoffen, daß das BVerfG auch diese GG-Änderung kassieren wird. Schon aus Gründen des Selbsterhalts, denn ansonsten macht es sich so langsam selbst überflüssig.

[Sancho]

Zitat von dr.byrd

Innerhalb der Linken (bundesweit) befindet sich Heidi Knake-Werner (ehemals SPD und DKP) und die Berliner Senatsriege glücklicherweise in der Minderheit.
Sowohl in der Bundestagsfraktion und in anderen Bundesländern gibt es ja ganz andere Stellungnahmen der Linken.
Ich hab ja nun hier schon mehrfach geschrieben, mit welchen Strukturen wir es hier in Berlin zu tun haben. Nehmt das doch bitte mal zur Kenntnis und verallgemeinert nicht ständig.
Verantwortlich für diesen Mist sind natürlich alle Sozialminister und das BMAS unter Scholz (SPD).

Es bleibt zu hoffen, daß das BVerfG auch diese GG-Änderung kassieren wird. Schon aus Gründen des Selbsterhalts, denn ansonsten macht es sich so langsam selbst überflüssig.

Diese "Minderheit" hat aber einer GG-Änderung zugestimmt, das ist was anderes als wenn ein Bürgermeister, Landrat oder anderes für sich und seine kleine Gemeinde etwas beschließt.

Bis und ob das BVerfG gegen diese Änderung angeht, weis man auch nicht, denn so ein Klageweg kann Jahre dauern.

[Sancho]

Liste der amtierenden deutschen Landessozialminister – Wikipedia

Die meisten gehören den "Christlichen" an, also verwundert es mich da nicht, das sowas rauskommt.

[dr.byrd]

Zitat von Sancho

Diese "Minderheit" hat aber einer GG-Änderung zugestimmt, das ist was anderes als wenn ein Bürgermeister, Landrat oder anderes für sich und seine kleine Gemeinde etwas beschließt.

Bis und ob das BVerfG gegen diese Änderung angeht, weis man auch nicht, denn so ein Klageweg kann Jahre dauern.

Ist ja alles rchtig, und nicht umsonst habe ich da zu Protestmails aufgerufen. Es ist aber auch Quatsch, die Zustimmung einer SPD/Linke Koalition in Berlin zu dieser GG-Änderung jetzt allgemein der Linken anzulasten.
@Sancho
Fair bleiben und Augenmaß. Es ist zwar nicht alles Gold, was glänzt, aber man sollte jetzt auch nicht überall in der Linken den Verrat wittern. Auch ich bin die Linke.

Und noch ist diese GG-Änderung ja auch noch nicht durch. So ein Beschluss sagt da noch nicht viel. Die wirklichen 2/3 Mehrheiten müssen noch gefunden werden.

[Ungerechtigkeitsdetektor]

Die ARGEN sind verfassungswidrig. Punkt. Anstatt danach folgerichtig zu handeln, wird das GG geändert.

Hier wird mal wieder von vielen nur gemeckert ohne überhaupt den Sinn des Urteils verstanden zu haben

Nicht die Argen an sich sind verfassungswidrig. Es geht um die Frage welche Verwaltung ein Gesetz vollziehen darf.

Die derzeit geltende Praxis findet im Grundgesetz keine Stütze und dieses soll aus eben diesem Grunde geändert werden, was tatsächlich im Sinne der Betroffenen ist.

Denn stellt euch mal vor, ihr müsstet euer Hartz IV bei verschiedenen Behörden beantragen. Da käme Freude auf

Es handelt sich somit lediglich um ein formales Problem, welches die Väter der Verfassung nicht vorhersehen konnten. Mit der GG Änderung wird dem Rechnung getragen.

[dr.byrd]

@ Ungerechtigkeitsdetektor

Zu diesem Thema empfehle ich dir diesen Artikel

forced labour » :StandPunkt! ArGe-Verwaltungsreform: Willkür aus Prinzip

Denn auch wenn dieser Wahnsinn unter einem Dach stattfindet, handelt es sich halt um eine bisher unzulässige Mischverwaltung, die deine grundgesetzlich verbrieften Rechte einschränkt.

Aber zu anderen Lösungen war man nicht fähig, konnte man sich nicht einigen, so erschien die Änderung des GG als der kleinste gemeinsame Nenner.
- Auf Kosten unserer demokratischen Rechte.

Und das ist alle Kritik hier durchaus wert.

[Sancho]

Zitat von dr.byrd

Ist ja alles rchtig, und nicht umsonst habe ich da zu Protestmails aufgerufen. Es ist aber auch Quatsch, die Zustimmung einer SPD/Linke Koalition in Berlin zu dieser GG-Änderung jetzt allgemein der Linken anzulasten.
@Sancho
Fair bleiben und Augenmaß. Es ist zwar nicht alles Gold, was glänzt, aber man sollte jetzt auch nicht überall in der Linken den Verrat wittern. Auch ich bin die Linke.

Und noch ist diese GG-Änderung ja auch noch nicht durch. So ein Beschluss sagt da noch nicht viel. Die wirklichen 2/3 Mehrheiten müssen noch gefunden werden.

Dann darf man aber solchen "Minderheiten" wie Clement, Müntefering, die Oswalds ja auch "entschuldigen".

Mit Doppelmoral nur weil man evtl dieser Partei angehört kommt man keineswegs weiter und der Glaubwürdigkeit hilft es auch nicht.

Wenn man für etwas kämpft, darf man nicht gleichzeitig auf der anderen Seite mitmachen, eine Enthaltung wäre da evtl. besser gewesen (obwohl es auch nicht viel geholfen hätte).

[Debra]

Zitat von Rounddancer

Zudem gibt es klare Parteibeschlüsse bei "Die Linke",- und an die hat sie sich zu halten.

So ist es. Die Linke muss deutlich machen, wofür sie steht. Da kann dann nicht einer aus der Reihe tanzen und HartzIV zustimmen. Knake-Werner sollte aus der Partei ausgeschlossen werden.

[Debra]

Zitat von Ungerechtigkeitsdetektor

Hier wird mal wieder von vielen nur gemeckert ohne überhaupt den Sinn des Urteils verstanden zu haben

Nicht die Argen an sich sind verfassungswidrig. Es geht um die Frage welche Verwaltung ein Gesetz vollziehen darf.

Die derzeit geltende Praxis findet im Grundgesetz keine Stütze und dieses soll aus eben diesem Grunde geändert werden, was tatsächlich im Sinne der Betroffenen ist.

Von Dir hab ich aber auch schon bessere Beiträge gelesen...

Zitat von Ungerechtigkeitsdetektor

Denn stellt euch mal vor, ihr müsstet euer Hartz IV bei verschiedenen Behörden beantragen. Da käme Freude auf

LOL. Oooch - das wär ja superschlimm! *ironie off (Dieses "Totschlag-Argument" von den Grünen, wie fein wir es jetzt doch alle hätten, da wir alle "Leistungen" unter einem Dach beantragen könnten... und was für ein Fortschritt die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe wäre!) Also damit Ihr das auch alle versteht: Weil Harztis und Arbeitslose ja so stinkend faul sind, wollte man es ihnen einfach nur "bequemer" machen, so dass sie "alle Leistungen" unter einem Dach beantragen können. - Diese Blöd-Propaganda verbreiten die, damit sie nicht zugeben müssen, dass die Einnahmen der BA für andere Zwecke ausgegeben wurden.

Bei mir käme schon Freude auf. Wenn ich mein ALG wie früher einfach beim AA beantragen könnte, ich weder schikaniert werden würde noch mit Analphabeten in eine "Qualifizierungsmaßnahme" gesteckt würde, noch ein Auslandsreiseverbot bekäme, dann wäre ich mehr als happy. Dafür hab ich schließlich jahrzehntelang in die ALG-Versicherung gezahlt, mich ständig weitergebildet usw. Vielleicht hätte ich einfach von der Sozi leben sollen stattdessen, dann wäre ich jedenfalls genauso gestellt wie heute. Leistung lohnt sich nicht in der BRD.

Zitat von Ungerechtigkeitsdetektor

Es handelt sich somit lediglich um ein formales Problem, welches die Väter der Verfassung nicht vorhersehen konnten. Mit der GG Änderung wird dem Rechnung getragen.

Die Wähler haben die derzeitigen Politiker nicht gewählt, um unser GG zu ändern oder Gesetze zu erlassen, die ihm widersprechen sondern mussten davon ausgehen, dass diese Politiker das GG achten.

[Rounddancer]

Zitat von dr.byrd

Innerhalb der Linken (bundesweit) befindet sich Heidi Knake-Werner (ehemals SPD und DKP) und die Berliner Senatsriege glücklicherweise in der Minderheit.

stimmt, zudem war da ja in Berlin auch noch der Einfluß dieses von England gesteuerten "Haufens", dessen Namen ich vergaß.

Heidi hat entgegen der Parteilinie gehandelt, der Linie, die klar gegen Hartz IV ist,- aber die Parteilinie ist ok.

Zum Glück ist auch ein noch so trauriger Beschluß von 16 Ministern, Unrecht zu Recht zu machen, noch nicht die rechtskräftige Grundgesetzänderung. Denn zu dieser gehört eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Und wenn wir, getreu dem Grundsatz: "Wenn aus Unrecht Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!", aufpassen und alle demokratisch denkenden Menschen mobilisieren versuchen, dann wird vielleicht doch die Grundgesetzänderung schon im Parlament scheitern.

[Sancho]

Zitat von Rounddancer

stimmt, zudem war da ja in Berlin auch noch der Einfluß dieses von England gesteuerten "Haufens", dessen Namen ich vergaß.

Heidi hat entgegen der Parteilinie gehandelt, der Linie, die klar gegen Hartz IV ist,- aber die Parteilinie ist ok.

Zum Glück ist auch ein noch so trauriger Beschluß von 16 Ministern, Unrecht zu Recht zu machen, noch nicht die rechtskräftige Grundgesetzänderung. Denn zu dieser gehört eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Und wenn wir, getreu dem Grundsatz: "Wenn aus Unrecht Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!", aufpassen und alle demokratisch denkenden Menschen mobilisieren versuchen, dann wird vielleicht doch die Grundgesetzänderung schon im Parlament scheitern.

und wie willst Du das erreichen?

An die stimmberechtigten Abgeordneten im BT kommt man kaum bis garnicht ran, weil meistens andere (Referenten, Öffentlichkeitsabteilung usw.) antworten. Selten kommt eine Antwort vom Abgeordneten selbst.

Blieben noch die Medien, bei denen man auch nicht immer sicher sein kann, welchen Zweck sie verfolgen. Zur Zeit geben sich einige schon kritischer, was Politik angeht, aber die müsste man schon mit sehr guten Argumenten und nachvollziehbaren Beweisen anschreiben.

Ebenso die arbeitende und selbstständige Bevölkerung, die kann man auch nur mit Argumenten, die sie auch angehen auf unsere Seite ziehen.

[Bruno1st]

Zitat von Sancho

Liste der amtierenden deutschen Landessozialminister – Wikipedia

Die meisten gehören den "Christlichen" an, also verwundert es mich da nicht, das sowas rauskommt.

ich habe mir erlaubt, die Liste (Quelle Wikipedia) etwas aufzuarbeiten und direkt hier reinzustellen - damit man die Namen und Parteien auch auf den ersten Blick hat.

Bundesland Name Partei

Baden-Württemberg Monika Stolz CDU
Bayern Christa Stewens CSU
Berlin Heidi Knake-Werner Die Linke
Brandenburg Dagmar Ziegler SPD
Bremen Ingelore Rosenkötter SPD
Hamburg Birgit Schnieber-Jastram CDU
Hessen Silke Lautenschläger CDU
Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering SPD
Niedersachsen Mechthild Ross-Luttmann CDU
Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann CDU
Rheinland-Pfalz Malu Dreyer SPD
Saarland Josef Hecken CDU
Sachsen Helma Orosz CDU
Sachsen-Anhalt Gerlinde Kuppe SPD
Schleswig-Holstein Gitta Trauernicht SPD
Thüringen Christine Lieberknecht CDU

Diese Leute wollen einstimmig das Grundgesetz ändern, um ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu umgehen !!!

[Sancho]

Zitat von Bruno1st

ich habe mir erlaubt, die Liste (Quelle Wikipedia) etwas aufzuarbeiten und direkt hier reinzustellen - damit man die Namen und Parteien auch auf den ersten Blick hat.

Diese Leute wollen einstimmig das Grundgesetz ändern, um ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu umgehen !!!

9 mal CDU/CSU
6 mal SPD
1 mal dieLinke

eine GG-änderung muss dann auch durch den Bundesrat und da sieht es ähnlich aus.

[wolfgang52]

Zitat von Rounddancer

Denn zu dieser gehört eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat.

Und die hält wer?
CDU und SPD

Und wenn wir, getreu dem Grundsatz: "Wenn aus Unrecht Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!", aufpassen und alle demokratisch denkenden Menschen mobilisieren versuchen, dann wird vielleicht doch die Grundgesetzänderung schon im Parlament scheitern.

Wo bitte siehst Du die "demokratisch denkenden Menschen"?
Ich sehe 80 Mio. nicht (mehr) denkende Michl die sich alles gefallen lassen.

Heinz, ich glaube nicht mehr daß die "Basis" noch was ändert,
weil sie sich nicht einigen kann und will.

[Ralf Hagelstein]

Zitat von Bruno1st

ich habe mir erlaubt, die Liste (Quelle Wikipedia) etwas aufzuarbeiten und direkt hier reinzustellen - damit man die Namen und Parteien auch auf den ersten Blick hat.

Diese Leute wollen einstimmig das Grundgesetz ändern, um ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu umgehen !!!

Die Liste stimmt nicht mehr...

[FrankyBoy]

Zitat von wolfgang52

Und die hält wer?
CDU und SPD

Wo bitte siehst Du die "demokratisch denkenden Menschen"?
Ich sehe 80 Mio. nicht (mehr) denkende Michl die sich alles gefallen lassen.

Heinz, ich glaube nicht mehr daß die "Basis" noch was ändert,
weil sie sich nicht einigen kann und will.

Auch wenn ich mir etwas anderes wünsche, realistischer scheint die Meinung von Wolfgang zu sein, schließlich gibt es mittlerweile etliche Beispiele dafür, dass Gesetze, gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung durchgesetzt wurden.

Irgend wie habe ich den Eindruck, dass viele Menschen einfach nicht mehr bereit sind, für ihre Rechte zu demonstrieren und auf die Straße zu gehen; war bis vor wenigen Monaten auch einer von denen aber ich habe gelernt, dass sich doch etwas bewegen lässt.

Jedenfalls werde ich, wann es nur geht und so gut wie es nur geht, gegen diese undemokratischen Sauhaufen zu Felde ziehen und dem Volke verkünden, was für Schwachmaten die wählen - von mir gibt es nur noch saures für die Asis.

[dr.byrd]

Hier noch mal ein kleiner Nachschlag:

Sonderkonferenz der Arbeits- und Sozialminister : Länder erzielen Durchbruch für Zukunft der JobCenter

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Die Bundesländer haben bei ihrer Sonderkonferenz der Arbeits- und Sozialminister einen großen Fortschritt hinsichtlich der Neuorganisation der JobCenter erreicht.

Auf der Sitzung am Montag haben sich die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister einstimmig dafür ausgesprochen, über eine Verfassungsänderung am bisherigen Modell der Arbeitsgemeinschaften zwischen Bundesagentur für Arbeit und Kommunen festzuhalten. Gleichzeitig sollen im Zuge von gesetzlichen Änderungen des SGB II Probleme der bisherigen Arbeit in den JobCentern beseitigt werden. Dazu wird der Bundesarbeitsminister im Herbst einen Gesetzentwurf vorlegen.

Eine Neuordnung der JobCenter ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Zusammenarbeit von Bund und Kommunen in so genannten „Arbeitsgemeinschaften“ (Argen) zur Betreuung der Langzeitarbeitslosen wegen unzulässiger „Mischverwaltung“ im Dezember vergangenen Jahres für verfassungswidrig erklärt hat.

Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Heidi Knake-Werner erklärt: „Ich bin sehr zufrieden mit dem heutigen Beschluss, weil er uns davor bewahrt, die bisherigen Strukturen zur Beratung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen auf den Kopf zu stellen. Darüber hinaus eröffnet uns die heutige Einigung, die Mitentscheidungsrechte der Länder bei der Erarbeitung der arbeitsmarktpolitischen Programme und regionalen Konzepte zu sichern und eine verbindliche Zuständigkeit für das Personal in den JobCentern zu erreichen.“


Mitteilung vom: 14.07.2008, 17:19 Uhr
Rückfragen: Anja Wollny
Telefon: 9028-2743

[Bruno1st]

Zitat von dr.byrd

Hier noch mal ein kleiner Nachschlag:

das liest sich für mich, als wäre sie auf diese "Lösung" sogar noch stolz.

illegal + sch....egal = Grundgesetzänderung

[HartzDieter]

Zitat von Ralf Hagelstein

Die Liste stimmt nicht mehr...

Hast Du ein Update?
Sind es mehr oder weniger geworden?
Ist jetzt auch die FDP mit an Bord?
Die Linke macht ja mal wieder mit.

[Ralf Hagelstein]

Zitat von HartzDieter

Hast Du ein Update?
Sind es mehr oder weniger geworden?
Ist jetzt auch die FDP mit an Bord?
Die Linke macht ja mal wieder mit.

In Hamburg ist es jetzt: Dietrich Wersich (CDU) Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz, Vorsitzender der Arbeits- und Sozialministerkonferenz

[Heinzi1]

Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Heidi Knake-Werner erklärt: „Ich bin sehr zufrieden mit dem heutigen Beschluss, weil er uns davor bewahrt, die bisherigen Strukturen zur Beratung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen auf den Kopf zu stellen. Darüber hinaus eröffnet uns die heutige Einigung, die Mitentscheidungsrechte der Länder bei der Erarbeitung der arbeitsmarktpolitischen Programme und regionalen Konzepte zu sichern und eine verbindliche Zuständigkeit für das Personal in den JobCentern zu erreichen.“

Nuja, auch in linksgerichteten Parteien soll es sowas wie Maulwürfe geben. Wahrscheinlich eine aus der CDU oder FDP.

[Rounddancer]

Nun, also ich wäre bereit, einen Antrag auf Parteiausschluß von Heidi K-W. aus unserer Partei Die Linke zu unterstützen.

Heinz

[dr.byrd]

Arbeitsminister Olaf Scholz legt Entwurf vor
Jobcenter sollen künftig „Zag“ statt „Arge“ sein

Ein großes Problem für die Koalition: Die Verwaltungsstruktur des Hartz-IV-Systems muss mit der Verfassung in Einklang gebracht werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht sie 2007 als grundgesetzwidrig verworfen hat. Der Vorschlag von Olaf Scholz sorgt für Kritik.

Weiterlesen auf: Handelsblatt

Es wird gebogen und gebrochen und verrenkt. :icon_klarsch:

[Mario Nette]

Nicht verZAGen, Scholzi fragen? OK, ein ZAGhafter Versuch Was sagen denn die Wörterbücher zu zag?:

Duden:

zag, za|ge <Adj.> [mhd. zage = furchtsam, feige] (geh.): aus Furcht zögernd, zaghaft: mit zagen ...

Wahrig Rechtschreibung:

zag poet.: zaghaft, scheu

Bertelsmann Wörterbuch:

zag [Adj. ; poet.] zaghaft, scheu; ~e Hoffnungen hegen; mit ~en Schritten

Ist es nicht interessant, dass Bertelsman so positiv über dieses Wort denkt?

Mario Nette

[Sancho]

Zag heißt dann „Zentren für Arbeit und Grundsicherung" und ist nicht zu verwechseln mit "Zentrale Arbeitslosen Gewahrsams-Center"