Startschuss fuer Buendnisplattform gegen Regelsatzblockade

[Martin Behrsing]

Fuer 1. Mai: Startschuss fuer Buendnisplattform gegen Regelsatzblockade
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Sperrfrist für die Übergabe an die Öffentlichkeit:
30. April 08, 16:00 Uhr


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

pünktlich zum 1. Mai hat sich ein sehr breites Bündnis von Sozialprotest- und Erwerbslosenorganisationen und -netzwerken auf eine gemeinsame Bündnisplattform verständigt, um einen Startschuss zu geben.
Es soll an einem bestimmten Punkt ein Durchbruch gegen die Blockade bei den Hartz-IV-Regelsätzen durchgesetzt werden. Das schafft Schwung für alle unseren weitergehenden Forderungen.

Wir hoffen, dass Ihr es, wo es Euch möglich ist, bei den Maikundgebungen einsetzen werdet.
Ebenso ist selbstverständlich, dass die Sozialproteste auch am 1. Mai mit ihren Forderungen nach 10 EUR Mindestlohn, 30-Stunden-Woche und 500 EUR Regelsatz
(repressionsfrei) auf die Straße gehen werden.

Wir senden Euch diese erste Version des Flugblattes als PDF-Datei, aber auch als bearbeitbares Word-Dokument im rtf-Format (lässt sich mit jeder Textverarbeitung öffnen und bearbeiten!!!), damit Ihr Eure Daten (V.i.S.d.P. und Kontakt) im unteren Teil eintragen könnt.

PDF: http://www.erwerbslosenforum.de/schulkinder/schulkinder.pdf

RTF: http://www.erwerbslosenforum.de/schulkinder/schulkinder.rtf

Das Erwerbslosen Forum Deutschland

Anlage:
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Hartz IV -- vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!
Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!
In Deutschland lebt jedes sechste Kind von Hartz IV.
Was sagt die Bundesregierung? "Die Bundesregierung hat es zu ihren vordringlichen Zielen erhoben,... die individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes zum Herzstück einer neuen Bildungspolitik zu erklären." (1) Wie setzt sie das um ?
- Mit Einführung von Hartz IV wurden die Regelsätze für Schulkinder bis 14 auf das Niveau von Säuglingen gekürzt. Vor Hartz IV waren sie rd. 20% höher. Die Bundesregierung geht damit zurück in die Zeit von Weimar und des Faschismus, in der sogar der Bedarf von Kindern bis 16 mit dem von Säuglingen gleichgesetzt wurde. (2)
- Schulkosten sind im Hartz IV-Regelsatz nicht enthalten.
Die Regelsätze für Jugendliche zwischen 14 und 17 wurden auf das Niveau von Haushaltsangehörigen ab 18 gekürzt. Vor Hartz IV waren sie über 12% höher.
Schulkinder unter 14 bekamen vor Hartz IV höhere Regelsätze, weil sie größer sind, ein höheres Gewicht haben und sich mehr bewegen als Vorschulkinder. Sie verbrauchen deshalb immerhin zwei Drittel mehr Kilocalorien.
Jugendliche zwischen 14 und 17 bekamen vor Hartz IV höhere Regelsätze, weil sie ebenfalls noch wachsen und einen höheren Bewegungsbedarf haben. Deshalb brauchen sie mehr Kilocalorien als Erwachsene.
Hartz IV entzieht etwa 1,4 Millionen Kindern zwischen 7 und 17, die in Armut leben, erhebliche Mittel für Essen und Trinken. Sollen Kinder nicht mehr wachsen oder sich bewegen dürfen?
Welche Gründe führt die Bundesregierung für die Senkung der Regelsätze an ?
"(Damit) werden die Leistungen für Familien gerechter verteilt." (3) Wieso ist es ungerecht, dass Kinder wachsen und deshalb mehr essen müssen?
Und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:"Die Einteilung der Altersklassen 'bis unter 14 Jahre' ... entspricht international anerkannten wissenschaftlichen Verfahren." (4) Seit wann ist es wissenschaftlich, den Wachstumsbedarf von Kindern abzustreiten?
Die Kürzung der Regelsätze der Kinder von 7 bis 17 muss zurückgenommen werden !
Und zwar sofort !
- Regelsatz für Schulkinder von 7 bis 13 Jahren 250 € statt 208 €!
Sie müssen wieder einen Regelsatz bekommen, der 20% höher ist als der von Säuglingen.
- Regelsatz von 14 bis 17-jährigen 312 € statt 278 €!
Sie müssen wieder 90% des Eckregelsatzes von 347 Euro bekommen statt 80%.
Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!
Wir halten ferner daran fest :
Alle Regelsätze, auch die für Erwachsene, sind viel zu niedrig und müssen deutlich erhöht werden!

Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), Arbeitslosenverband (ALV), Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Tacheles e.V.

(1) Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010, Juni 2006, 11
(2) zuletzt in §3 Runderlass des Reichsarbeitsministeriums vom 31.10.1941
(3) Bundesgesundheitsministerium Pressestelle 16.05.2004
(4) Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der Antwort vom 2.Juli 2007 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Bundestags-Drucksache 16/5699, 3

V.i.S.d.P. und Kontakt:

[dr.byrd]

Hallo Martin,

sollte man daraus nicht auch eine PDF-Version für das Erwerbslosen Forum machen?

Mit Logo und V.i.S.d.P. und Adresse?

[Martin Behrsing]

Dies kommt alles noch, wir sind ja nicht alleine, sondern ein Bündnis. Dies war nur schon mal der Vorabstartschuss, damit einige das noch für den ersten Mai benutzen können und gezielt die Politiker fragen, warum sie mit Hartz IV die Kinder derart betrogen haben und ihnen den Satz gekürzt haben.

Alles weitere dann nächste und übernächste Woche.

Zitat von dr.byrd

Hallo Martin,

sollte man daraus nicht auch eine PDF-Version für das Erwerbslosen Forum machen?

Mit Logo und V.i.S.d.P. und Adresse?

Wenn man Regelsätze vor Hartz IV mit denen danach vergleicht, sollte man dann nicht noch erwähnen, daß es für einmalige Bedarfe früher noch zusätzliche Zahlungen gab - und nun nahezu nichts mehr?
Diese unfehlbar eintretenden GAUs brechen gerade Familien mit Kindern irgendwann das Genick.

Viele Grüße,
angel

[dr.byrd]

Zitat von angel6364

Wenn man Regelsätze vor Hartz IV mit denen danach vergleicht, sollte man dann nicht noch erwähnen, daß es für einmalige Bedarfe früher noch zusätzliche Zahlungen gab - und nun nahezu nichts mehr?
Diese unfehlbar eintretenden GAUs brechen gerade Familien mit Kindern irgendwann das Genick.

Viele Grüße,
angel

Da ist was dran. Aber es handelt sich ja erstmal um den Startschuss einer Bündnisplattform.

Ich finde es wichtig, daß da endlich was in die Gänge kommt. Nur über Bündnisse kommen wir weiter.

Zitat von dr.byrd

Da ist was dran. Aber es handelt sich ja erstmal um den Startschuss einer Bündnisplattform.

Ich finde es wichtig, daß da endlich was in die Gänge kommt. Nur über Bündnisse kommen wir weiter.

Richtig.
Rechnet man aber die einmaligen Zahlungen dazu, kommt ein bedeutend größerer Abstand zu jetzigen Regelsätzen ans Licht.

Viele Grüße,
angel

[Martin Behrsing]

Hier geht es vornehmlich darum, dass Kinder betrogen wurden und dies sollte jetzt ausgenutzt werden, um immer wieder diese unbequemen Fragen zu stellen.

Warum habt ihr die Regelsätze für Kinder vorsätzlich gekürzt. Warum seit ihr zu Grundlagen der Weimarer Republik und des Faschismus zurück gekehrt?

Wir haben Wahlkampf und genau in diese Kerbe sollte immmer, immer und immer wieder reinhauen.

Keine Frage: der Regelsatz ist viel zu niedrig. Aber wir hätten hier zumindest die Chance, dass für Schulkinder kurzfristig der Regelsatz erhöht wird.
Leier sprichen ja weder die Sozialverbände noch die Gewerkschaften oder die Linkspartei von diesem Betrug an Kinder.

Es wird dazu die nächste Zeit auch bundesweite Treffen geben und diesen Appell können alle unterschreiben und an den Bündnissen mitmachen. Die Treffen werden auch abwechselnd im gesamten Bundesgebiet abgehalten . Ebenso werden Kampagnen entwickelt und entsprechende Flyer, Plakate etc. ausgearbeitet.
Ihr könnt hier alle helfen und dann mitmachen.
Wir haben dies jetzt schon mal vorab veröffentlicht, da morgen der Maifeiertag ist.

[Mario Nette]

Zitat von Martin Behrsing

Ihr könnt hier alle helfen und dann mitmachen.
Wir haben dies jetzt schon mal vorab veröffentlicht, da morgen der Maifeiertag ist.

Sei mir nicht böse, aber als ich die Mail vom ELO und vom ABSP gekriegt habe, habe ich so bei mir gedacht: "Schön für euch. Plattform ... hm und nun?" Es wurde nicht so recht deutlich, was getan/geplant wird - nur das grundlegende Thema. Mal als Aufhänger: Wir dümpeln hier in der Stadt immer noch rum, und mindestens ich sehe mich ohne Anschluss, weil ich noch nicht mal wirklich was weiß von diversen Netzwerkpartnern oder aktiven Erwerbslosengruppen. Die halten sich nämlich immer schön bedeckt - so wie Elitezirkel. Von daher: Was können/sollen wir tun? Wird etwas von uns erwartet (außer Flugblätter verteilen) - und was? ;) Ja, ich warte bis nächste Woche.

Auf jeden Fall finde ich es richtig und wichtig, dass sich Vereinigungen ENDLICH für mich ersichtlich in der Form zusammentun, dass die vertretene Gruppe involviert werden soll. Von Sozialverbänden, Gewerkschaften und der Linkspartei bin ich ehrlich gesagt besonders in den letzten Wochen derbe enttäuscht.

Mario Nette

[Sancho]

Zitat von Mario Nette

Sei mir nicht böse, aber als ich die Mail vom ELO und vom ABSP gekriegt habe, habe ich so bei mir gedacht: "Schön für euch. Plattform ... hm und nun?" Es wurde nicht so recht deutlich, was getan/geplant wird - nur das grundlegende Thema. Mal als Aufhänger: Wir dümpeln hier in der Stadt immer noch rum, und mindestens ich sehe mich ohne Anschluss, weil ich noch nicht mal wirklich was weiß von diversen Netzwerkpartnern oder aktiven Erwerbslosengruppen. Die halten sich nämlich immer schön bedeckt - so wie Elitezirkel. Von daher: Was können/sollen wir tun? Wird etwas von uns erwartet (außer Flugblätter verteilen) - und was? ;) Ja, ich warte bis nächste Woche.

Auf jeden Fall finde ich es richtig und wichtig, dass sich Vereinigungen ENDLICH für mich ersichtlich in der Form zusammentun, dass die vertretene Gruppe involviert werden soll. Von Sozialverbänden, Gewerkschaften und der Linkspartei bin ich ehrlich gesagt besonders in den letzten Wochen derbe enttäuscht.

Mario Nette

Möglich ist alles.

Allerdings frage ich mich (mal wieder)

Der wie vielte Versuch ist das jetzt schon und wie lange wird diese "Plattform" diesmal halten?

[dr.byrd]

Zitat von Mario Nette

Mal als Aufhänger: Wir dümpeln hier in der Stadt immer noch rum, und mindestens ich sehe mich ohne Anschluss, weil ich noch nicht mal wirklich was weiß von diversen Netzwerkpartnern oder aktiven Erwerbslosengruppen. Die halten sich nämlich immer schön bedeckt - so wie Elitezirkel.

Mario Nette

Mit dem "Dümpeln" hast du recht. Aber ansonsten? Die Treffen, die Termine der einzelnen Gruppen sind doch allgemein bekannt. Man kann hingehen, uns sich selbst ein Bild machen, wo man sich beteiligen will.

Ein funktionierendes Bündniss wäre aber schon verdammt wichtig. Jede Gruppe sollte da auch die Kraft haben, sich da selbst zum Wohle des Ganzen zurückzunehmen.

[dr.byrd]

Anhörung zu den Regelsätzen in Berlin
Am 16. Juni, 12:30 - 13:30 Uhr wird eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag stattfinden. Inzwischen sind die Vorbereitungen für Aktivitäten im Umfeld dieser Anhörung weiter fortgeschritten. Eine Kundgebung am Platz des 18. März, westlich des Brandenburger Tores, ist - um zu diesem Zeitpunkt einen möglichst offenen organisatorischen Rahmen zu haben -, von 9:00 bis 17:00 Uhr angemeldet. Die BAG-SHI wird sich an der Anhörung und an der Kundgebung beteiligen. In Berlin bereiten sich schon verschiedene Gruppen wie z.B. die in ver.di organisierten Erwerbslosen, Projektgruppe Agenda 2010 von attac Berlin, Erwerbslosengruppen und die AG Soziales Berlin im Berliner Sozialforum auf diesen Tag vor. Aus Leipzig werden der ver.di-Erwerbslosenausschuss, die AG "Soziale Politik" und das Erwerbslosenzentrum einen Bus zur Kundgebung organisieren.
Auch wir müssen nun über einige Fragen entscheiden:
- wollen wir Formen finden, auch im Bundestag, im Anhörungssaal, unseren Forderungen Gehör zu verschaffen?
- wollen wir auch überregional, vielleicht sogar bundesweit zu diesem Tag nach Berlin mobilisieren?
Immerhin gibt es aktuelle Ereignisse, welche die Wut bei vielen Menschen enorm gesteigert haben, weil die politische Klasse ihre Schamlosigkeit überdeutlich zur Schau trägt:
- die aktuellen Pläne zur Erhöhung der Abgeordneten-Diäten,
- das Überwechseln von Transnet-Vorstand Hansen vom Gewerkschaftschef zum Personalvorstand des Bahnkonzerns, nachdem er - dem Anschein nach - als Gewerkschaftschef genügend für die räuberische und umstrittene Bahnprivatisierung getan hat.
Zur inhaltlichen Gestaltung und zu Aktionsformen am 16. Juni selbst gibt es ebenfalls verschiedene Überlegungen, die schon jetzt an uns heran getragen wurden. Nach unseren Informationen werden die Kinderregelsätze ein wichtiges Thema der Anhörung sein.
Wir möchten zwei verschiedene inhaltliche Schwerpunktsetzungen zur Wahl stellen:
- entsprechend der Bündnisplattform Konzentration auf die Kinderregelsätze im Speziellen und Thematisierung der Regelsätze, auch für alle anderen Menschen oder,
- Thematisierung dreier Punkte: Kinderregelsätze, Forderung 500 EUR Regelsatz (repressionsfrei), Abschaffung der Sanktionen (§ 31 SGB II).
Es gibt die Überlegung, die sozialpolitischen SprecherInnen der verschiedenen Bundestagsfraktionen zur Kundgebung am Platz des 18. März einzuladen, damit sie in zeitlich eng begrenztem Rahmen am 16. Juni sowohl von der Anhörung berichten als auch auf unsere Forderungen antworten.
Wenn es bei Euch Interesse an Aktivitäten an diesem Tag gibt oder vielleicht sogar schon Vorbereitungen, teilt uns dies bitte mit. Wir werden es auf der Homepage sichtbar machen und versuchen, die verschiedenen geplanten Aktionen möglichst gut zu koordinieren.

Aktionsbündnis Sozialproteste

Mit dem "Dümpeln" hast du recht. Aber ansonsten? Die Treffen, die Termine der einzelnen Gruppen sind doch allgemein bekannt. Man kann hingehen, uns sich selbst ein Bild machen, wo man sich beteiligen will.

Da liegt ja das Problem. Viele Initiativen beweihräuchern sich gerne selbst beim Kaffeekränzchen, aber das ist es dann schon gewesen. Nürnberg ist so ein tolles Beispiel.

Schwere Lage, u.a. das Nürnberger Sozialforum und die Nürnberger Erwerbslosengruppe kontaktiert. Reaktion? Keine... Monate später erfuhr ich in einem Gespräch, daß man zumindest bei der ANA meine Nachricht diskutiert hatte. Man habe sich aber dann darauf geeinigt, daß man sich nicht um Einzelfälle kümmern könne... Und gerade daran scheitern viele Versuche. Man will Großes und vergißt den Einzelfall oder noch schlimmer, man ignoriert ihn absichtlich. Eine erfolgreiche Lösung darf nie vergessen, daß wir alle Einzelfälle sind, eine große Gruppe von lauter Einzelfällen. Es kann keine Lösung geben, die Einzelfälle nicht wahrnimmt, denn dann läuft sie an uns allen vorbei.

Irgendwelche Aktionen in Nürnberg...gibt es sie noch? Weiß keiner. Wer ist die ANA? Eine Umfrage ergab, daß es sich um ein Unternehmen der Nürnberger Abfallwirtschaft handelt. Das zumindest meint Mann/Frau auf der Straße. Keine zufällige Assoziation, denn die Firma hat den selben Namen. Irgendwie unpassend gewählt, vor allem, da es die ANA Abfallwirtschaft vor der Erwerbslosengruppe ANA gab. Nun ja, aus der Sicht vieler Bürger sind wir ja alle auch Abfall. Aber das müssen wir ja nicht auch noch durch falsche Namenswahl verstärken, oder? Eine gezieltere Umfrage unter Erwerbslosen in Nürnberg brachte dann ans Licht, daß die Leute nicht einmal wußten, das es die Erwerbsloseninitative ANA überhaupt gibt. Ach ja, man hat dort eine schöne Selbstdarstellung mit Interviews u.a. mit dem Nürnberger Sozialreferenten produziert. Man rühmt die guten Kontakte zur Stadt. Schön, vielleicht gibt es ja hin und wieder eine kostenlose Tasse Kaffee beim Referenten, aber das hilft den Erwerbslosen in Nürnberg nicht weiter, oder? Und wieso kann man sich für besonders gebeutelte Einzelfälle nicht einsetzen, wenn man doch so gute Kontakte hat? Ach so, man müßte ja den zuständigen Leuten auf die Füße treten und dann wäre es vorbei mit dem entspannten Plausch vor dampfender Tasse. Ein kleiner Tipp für die ANA: Der Nürnberger Sozialreferent gilt unter Mitarbeitern als sehr fähiger Rhetoriker und sehr geübt darin Leute über den Tisch zu ziehen. Daher würde man in Diskussionen fast immer chancenlos sein.(Originalkommentar von einem Mitarbeiter des Sozialamts)

Ist es in anderen Städten anders? Ja, hin und wieder, aber in der Mehrzahl können die dortigen Initiativen der Nürnberger die Hände reichen.

Es gibt in Deutschland so viele Initiativen, Netzwerke usw. Aber man kriegt nicht mit was dort abläuft. Lebt da noch was? Zwischendurch bemerkt man Lebenszeichen, dazwischen aber nur Schweigen. Es ist nicht so, daß dort wirklich nichts getan würde, nur von Außen hat man oft den Eindruck von elitären Geheimgrüppchen, die nicht wollen, daß irgendwer mitkriegt was dort passiert. Ob dort wichtige Ansätze diskutiert werden oder nur der Wetterbericht, man weiß es nicht. Es könnten auch Häckelstündchen sein. Oder "Ich stricke mir Deutschland"... So erreicht man aber keinen Zusammenhalt.

Die Initiativen müssen bezüglich ihrer Arbeit mehr an die Betroffenen herangehen. Erwartet nicht, daß die Leute kommen, die Leute müssen dort abgeholt werden wo sie sind und das ist nicht selten Resignation und Depression. Sonst gibt es wieder einen großen ersten Schritt und dann nichts mehr. Und irgendwann wieder einen Schritt, der nur ein Erster sein kann und...nichts. Wie es schon seit Jahren passiert und nicht mehr passieren darf.

[Bruno1st]

Zitat von Tom_

Schwere Lage, u.a. das Nürnberger Sozialforum und die Nürnberger Erwerbslosengruppe kontaktiert. Reaktion? Keine... Monate später erfuhr ich in einem Gespräch, daß man zumindest bei der ANA meine Nachricht diskutiert hatte. Man habe sich aber dann darauf geeinigt, daß man sich nicht um Einzelfälle kümmern könne... Und gerade daran scheitern viele Versuche. Man will Großes und vergißt den Einzelfall oder noch schlimmer, man ignoriert ihn absichtlich. Eine erfolgreiche Lösung darf nie vergessen, daß wir alle Einzelfälle sind, eine große Gruppe von lauter Einzelfällen. Es kann keine Lösung geben, die Einzelfälle nicht wahrnimmt, denn dann läuft sie an uns allen vorbei.

Rückfrage : du wurdest nicht über die "Entscheidung" benachrichtigt, sondern hast es eher durch Zufall erfahren ?
Paßt für mich irgendwie - man entscheidet über andere Menschen und keiner hat genug Arsch in der Hose, die Entscheidung den Menschen auch mitzuteilen.
Da kann man natürlich die Welt gut verändern - wenn andere nichts davon erfahren.

Die Initiativen müssen bezüglich ihrer Arbeit mehr an die Betroffenen herangehen. Erwartet nicht, daß die Leute kommen, die Leute müssen dort abgeholt werden wo sie sind und das ist nicht selten Resignation und Depression. Sonst gibt es wieder einen großen ersten Schritt und dann nichts mehr. Und irgendwann wieder einen Schritt, der nur ein Erster sein kann und...nichts. Wie es schon seit Jahren passiert und nicht mehr passieren darf.

Das ist heute nicht mehr üblich - ALLE erwarten fertige Arbeit, von 09:00 bis 16:00 Freitags bis 11:30 und der einzelne Mensch mit seinen eigenen Problemen oder nicht konformen Fragen stört einfach nur noch.
Eine Chance auf Hilfe hat man nur, wenn man ein einfaches Standardproblem hat, sonst keine eigenen Probleme auftischt, man nicht irgendwie stört und die Lösung gleich unterschriftsreif mitbringt, damit der Erfolg sofort vom Helfer genutzt werden kann.
Große Pläne zu träumen sind natürlich einfacher, wie die tägliche Kärnerarbeit :-)))

Rückfrage : du wurdest nicht über die "Entscheidung" benachrichtigt, sondern hast es eher durch Zufall erfahren ?
Paßt für mich irgendwie - man entscheidet über andere Menschen und keiner hat genug Arsch in der Hose, die Entscheidung den Menschen auch mitzuteilen.
Da kann man natürlich die Welt gut verändern - wenn andere nichts davon erfahren.

Korrekt.

[dr.byrd]

Hartz IV fördern durch kürzen:

Zur Aberkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern und
Jugendlichen mit Einführung von Hartz IV

[ethos07]

Wird denn nu von irgendwelchen Gruppen/Grüppchen konkret für den 16. vor den Bundestag in Berlin mobilsiert oder nicht?

(Wäre gut zu wissen, dann könnten wir dafür auch beim B31.! am Sa aufrufen.)

[dr.byrd]

Zitat von ethos07

Wird denn nu von irgendwelchen Gruppen/Grüppchen konkret für den 16. vor den Bundestag in Berlin mobilsiert oder nicht?

(Wäre gut zu wissen, dann könnten wir dafür auch beim B31.! am Sa aufrufen.)

Bisher weiß ich nur von den gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen.
Und das Sozialforum Berlin hat heute zum erstenmal mit Mailingliste auf die Anhörung hingewiesen.

[RudiRatlos]

Stimmt, wann kommt nun endlich der "Große Knall"? Die Zeit ist überreif.
Ich bin dabei..