Volksverhetzung oder politisch getrübte Wahrnehmung?

[Martin Behrsing]

als eines der ältesten Arbeitslosenforen in Deutschland möchte der AHFD e.V. im Namen seiner Mitglieder in dem Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen das Erwerbslosen Forum Deutschland und einige seiner Mitglieder seine Solidarität zum Ausdruck bringen.


Wenn unser besonderes Verständnis für eskalierende Situationen gegen die ARGEn und deren Mitarbeiter bereits den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen soll, dann ist neben unserer Existenz auch unsere Meinungsfreiheit stark bedroht. Dagegen müssen wir uns mit allen legalen Mitteln wehren!



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[wolliohne]

hei,das ist aber ein netter Zug der KollegInnen.

Wir bedanken uns recht herzlich für die Solidarität.

Das ist eine glasklar formulierte Stellungnahme seitens des AHFD. Alle :icon_klarsch:Achtung!

[amondaro]

Nun,dies zeigt uns doch mehr und mehr wie viele Staatsanwaltschaften wirklich Verfassung und Grundgesetztreu sind !! Natürlich versucht man die Warheit zu untergraben und Betroffenen Mundtot zu machen !!

Da frag ich mich wie zb die Staatsanwaltschaft in Aachen wirklich zb. ticken ??

In dem man versucht mit allen Mitteln die Grundrechte und Meinungsfreiheit einzuengen oder gar zu Verbieten ???

Sollte man diesen Spiess nicht mal umdrehen und sie mit eigenen Waffen schlagen.

Wo vor haben die am meisten Angst,vor die Öffentlichkeit,schlechter Presse,oder das man ihnen den Geldhan zu dreht ??

Die Meinungsfreiheit ist das in einer Demokratie gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede, Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Abs. 1, S. 1, 1. Hs. des Grundgesetzes (GG) gewährleistet.

Das sollten die sich mal auf die Stirn tätowieren lassen,aber in Spiegelschrift
damit sie es jeden Morgen auch davor lesen können wenn sie reinschauen.


greatz

[amondaro]

Löschen,doppel Post !!