Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung

[Sancho]

Zitat von Silvia V

Das könnte zutreffen,aber selbst wenn...mitgefangen..mitgehangen
Natürlich sollte das Jeder für sich selbst entscheiden,da gibt es verschiedene
Konstellationen.Ich möchte hier nicht für andere sprechen(Schreiben),aber zumindestens für mich gilt......wenn ich jetzt einknicke,dann bekomme ich morgen das Ko....,wenn ich mich im Spiegel sehe.

Das sollte ja nicht zum "einknicken" führen.

Nur, eine Strafanzeige aufgrund eines Satzes in der Signatur und einiger Sätze am Anfang des besagten Threads stellen bestimmt kein "öffentliches Interesse" dar, nach dem ein Staatsanwalt handelt. Solche und auch schlimmere Sätze oder Aussagen stehen bestimmt auch in vielen anderen (vielleicht auch größeren) Foren. Die Logik der Staatsanwaltschaft entzieht sich nicht nur mir, sondern sämtlicher Logik, der noch "normal denkenden" Menschen in diesem Land.

Entweder ist in dieser Anklage noch mehr, was bisher noch nicht erwähnt wurde, oder die ganze Anklage ist gesteuert.

Wenn dem so ist, kann man beim Chef, des Chefs des Staatsanwaltes eine öffentliche Beschwerde, aufgrund überzogener Mutmaßungen und evtlle Verunglimpfung öffentlicher Foren, die sich auch mit diesem "Sozialstaat" und derem Gesetzgebung befassen einreichen.

Dazu könnten sich anderen "Sozial- bzw. Hartz IV"-Foren anschließen.

Nur ein Vorschlag bzw. eine Idee.

[Fleet]

Zitat von Sancho

Das sollte ja nicht zum "einknicken" führen.

Nur, eine Strafanzeige aufgrund eines Satzes in der Signatur und einiger Sätze am Anfang des besagten Threads stellen bestimmt kein "öffentliches Interesse" dar, nach dem ein Staatsanwalt handelt. Solche und auch schlimmere Sätze oder Aussagen stehen bestimmt auch in vielen anderen (vielleicht auch größeren) Foren. Die Logik der Staatsanwaltschaft entzieht sich nicht nur mir, sondern sämtlicher Logik, der noch "normal denkenden" Menschen in diesem Land.

Entweder ist in dieser Anklage noch mehr, was bisher noch nicht erwähnt wurde, oder die ganze Anklage ist gesteuert.

Wenn dem so ist, kann man beim Chef, des Chefs des Staatsanwaltes eine öffentliche Beschwerde, aufgrund überzogener Mutmaßungen und evtlle Verunglimpfung öffentlicher Foren, die sich auch mit diesem "Sozialstaat" und derem Gesetzgebung befassen einreichen.

Dazu könnten sich anderen "Sozial- bzw. Hartz IV"-Foren anschließen.

Nur ein Vorschlag bzw. eine Idee.

Erst bleibt die Frage, wie hoch die Sache angesiedelt ist.

@Martin & Co.

Könntest Du uns bitte einen kurzen Status zum Sachverhalt machen. Was und wie die geforderten Punkte genau sind? 's hilft 'a bissl.

[Faustus]

Zitat von robby_46

Ich verstehe eurere Aufregung nicht? wer ein wenig Ahnung hat von Ip Adressen und Speicherung usw der weis dass:

diese Daten den Staatsanwalt nichts bringen, da die mit der IP zum Provider müssen.
Diese Speichern zwar, löschen aber nach 24-36 Stunden die Daten automatisch. Ausser man hat die Einzelverbindungssnachweise beantragt, dann bleiben die Daten bis zur Abrechnung beim Provider.Ansonsten sind die nach der langen Zeit sicher dort nicht mehr.
Also warum Panik?
Mal was zum Nachlesen

21.02.2007 Provider speichern IP-Adressen nur noch 7 Tage

Nach einem Bericht von "heise online" ändern die großen deutschen Internet-Provider ihren Umgang mit den Verbindungsdaten ihrer Kunden. Recherchen hätten ergeben, vor allem die dynamisch vergebenen IP-Adressen für DSL-Kunden werden neuerdings schon nach wenigen Tagen wieder gelöscht. Anfragen von Strafverfolgern im Falle von Telekom und Arcor liefen bereits ins Leere, wenn ältere Daten verlangt werden.

Die Deutsche Telekom hat gegenüber heise online diese Praxis bereits bestätigt. Ihr Sprecher Ralf Sauerzapf erklärte, mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit sei abgestimmt, dass IP-Adressen künftig statt 80 Tage nur noch sieben Tage gespeichert werden. Das betrifft auch die Provider, welche den IP-Backbone der T-Com als Vorleistungsprodukt für selbst vermarktete Zugänge nutzen, wie T-Online, Congster und 1&1.

Arcor wollte nicht explizit zugeben, dass die Speicherpraxis sich verändert hat. Sprecher Paul Gerlach erklärte lediglich: "Wir bewegen uns stets auf der Grundlage einschlägiger Verordnungen". Hinweise von mehreren Informanten aus staatlichen Ermittlungsbehörden besagen jedoch, dass Arcor seit kurzem keine persönlichen Daten zu IP-Adressen mehr übermittelt, wenn deren Vergabe länger als acht Tagen her ist. "Dies erschwert uns momentan die Strafverfolgung ungemein", sagte ein Ermittler, der nicht genannt werden will.

Seit dem Urteil im Fall Holger Voss, der für die Löschung seiner Daten mit dem Argument gekämpft hatte, der Provider benötige seine IP-Daten nicht für die Rechnungslegung, da er per Flatrate im Internet surfe, gibt es für die massenhafte Datenspeicherung der Provider keine Rechtsgrundlage mehr. Vor allem Untersuchungen gegen Urheberrechtsverletzungen etwa in Tauschbörsen sind davon betroffen, da wohl kaum jemand, der Musik und Filme per Internet auf den Heimcomputer lädt, dies ohne Flatrate tut.

Deutlich wurde der Osnabrücker Staatsanwalt und Sonderdezernent für Internet-Kriminalität Jürgen Lewandrowski im Gespräch mit heise online: "Betrügen im Internet wird nun leichter". Er vermute, "dass der Provider wegen Anfragen zu Urheberrechtsverletzungen überschwemmt wurde und jetzt die Notbremse zieht. Alleine bei uns sind im im laufenden Monat Februar etwa 60 Strafanzeigen gegen mutmaßliche Tauschbörsennutzer auf den Tisch gekommen, die allesamt von einer Hamburger Anwaltskanzlei stammen, welche für die Musikindustrie arbeitet."

Quelle


Provider speichern IP-Adressen nur noch 7 Tage

Wie sind die nicht gezwungewn Voratsdatenspeicherung zu mach und alles 6 monate lang aufheben?

[Arania]

Selbstverständlich, das ist doch von 2007

[Nimschö]

Hmmm...
Die Herren "Staatsdiener" wuseln also immer noch an der Sache rum? Haben die wohl mittlerweile ne 12köpfige Ermittlungsgruppe aus Personen des gehobenen Dienstes gebildet, um der enormen Gefahr durch dieses Forum Herr zu werden?

Ne, Sarkasmus bei Seite:
Also, soweit ich als Laie das Beurteilen kann ist die ganze Anklagerei vollkommen haltlos. Man könnte z.B. auch mal vermuten, daß es auch eine Art "virtuelles Versammlungsrecht" in 'schland geben sollte. Wozu auch die verfolgungsfreie, kontroverse Diskussion aktueller Geschehnisse gehören sollte... "sollte" sehe ich so als Stichwort bei der ganzen Sache, für mich erschließt sich kein anderer sinniger Grund für die Hetzjagd, die da veranstaltet wird, als dieses Forum zum Schweigen zu bringen.

Nichtsdestotrotz frage ich mich, als eines der "Ziele" dieser unsinnigen "Ermittlungen", ob ich nicht doch schon mal mit meinem Anwalt darüber sprechen sollte, was da los ist...?

[Metro]

Ich werde hier vermutlich den Fucus verlieren und bitte schon mal vorweg um Entschuldigung, aber der ganze Kram existiert doch nur, weil der Staat der Misere nicht mehr Herr wird und deshalb hinter jeder offen Stimme einen rechtsradikalen Hintergrund vermutet.

Das ist meiner Meinung auch der Hauptgrund, weshalb hier die Ermittlungen eingeleitet wurden.

Bekanntlich werden Arbeitslose und besonders HartzIV Empfänger in eine Unterkatetogrie eingeordnet, die schlechter ist als 2. Klasse und folglich muß es unter diesem "Abschaum" jede Menge kriminelle Elemente geben.

Da bei jeder Gelegenheit auch jedesmal rechtsradikale Hintergründe als Anstifter für irgendwelche Taten (egal ob oder ob nicht), was übrigens bei jeglichen offiziellen Gedenkfeiern oder auch bei Wohnungsbränden (so traurig es auch ist) als Erstes bekanntgegeben wird, brauchen wir uns ja nicht wundern, dass die Paranoia auf die Erwerbslosen übergreift und Diese als potentielle Staatsfeinde angesehen werden. (wer keinen Job hat kann ja nur kriminell sein)

Das ist zwar mehr wie Grotesk, entspricht aber leider der Wahrheit, wie man an der Staatsanwaltschaft sehen kann.

Im Übrigen hat der Staat auch nichts besseres zu tun, als bei der Nazisuche zuerst auf die Arbeitslosen einzuschlagen - schliesslich scheinen in deren Augen auch die Arbeitslosen die politische Wende 1933 eingeleitet zu haben.

Wer Missstände aufdeckt, handelt nicht mehr im Interesse des Staates, sondern "arbeitet" gegen den Staat.

Mal ehrlich, wer für Übergriffe auf Beamte (egal welcher Behörde) verständnis zeigt, ist auch kriminell - jedenfalls nach der jetzigen Lage - und wird als Mittäter verfolgt, angeklagt und verurteilt. ( Das ist ironisch gemeint )
Präventiv sozusagen.

Mich wundert ehrlich gesagt, dass es noch keine Toten gegeben hat....

Klingt auch wieder übel, aber wenn man nichts mehr hat und einem die letzte Stütze auch noch genommen wird - obwohl sie einem zusteht und man ja wohl auch in vielen Fällen für die soziale Sicherung laut Gesetz bezahlt hat - da könnte ich mir schon vorstellen, dass es Menschen gibt, die dann einfach einen "blackout" bekommen....

Ist Gott-sei-Dank noch nicht passiert und ich hoffe dass es so bleibt.

Aber irgendwo ist doch mal 'ne Grenze erreicht.

Ich scheue mich davor, von meinem Recht der freien Meinungsäusserrung gebrauch zu machen, da ich befürchten müsste, staatlich verfolgt zu werden (und Das in Deutschland).

Wenn unsere Politiker sich hier mal auf die Hinterbeine stellen würden und die "Eier" in der Hose zeigen würden, hätten wir es auch nicht so schwer hier.
Leider muss das Volk bei Laune gehalten werden und populistisch betrachtet befinden wir uns ja schon wieder in der Vergangenheit - wenn auch mit anderem Hintergrund.
Wo früher ein gewiefter Redner das Volk begeisterte, weil er genau das aussprach was das Volk hören wollte, so wird heute der Unmut der Arbeitenden ganz gezielt gegen die Erwerbslosen geschürt.
Deshalb darf ein Erwerbsloser auch nicht Recht bekommen, oder sogar Recht haben - würde ja den Staat kompromitieren.

Damit man den Erwerbslosen auch so richtig schön an die Karre fahren kann, wollen die Staatsanwälte natürlich alles gegen die namentlich bekannten Erwerbslosen in der Hand haben.
Wenn man sie nicht auf dem einfachen Wege aus dem Weg räumen kann, muss man es eben über ihre Surfgewohnheiten tun.

Irgendwie erinnert mich das an die Stasi....oder wie hiessen die mit den Ledermänteln und dem Hut..?

Natürlich schreibe ich hier auch meinen Frust rein, der mit Sicherheit eine objektive Beurteilung der Situation beeinträchtigt, aber da Erfahrungen Subjektiv von Person zu Person unterschiedlich sind, ist dies meine Sicht der Dinge.

Einerseits wird uns ständig Pisa vor Augen gehalten (wir sind ja alle doof), aber wenn mal einer etwas mehr weiss und die Geschichte auch gelesen und verstanden hat, so kann man das scheinbar als Volksverhetzung oder gar als Staatsfeindlichkeit auslegen.

Heutzutage sind nicht mehr die "Dummen" die Dummen, sondern die, die was im Kopf haben und grade Arbeitslos sind.

Ich warte noch auf den Tag, an dem Intelligenz als Straftatbestand aufgeführt wird, weil man Diese ja gegen den Staat einsetzen könnte und sich daraus auch eine Organisation bilden könnte, die als Staatsfeindlich eingestuft werden müsste....(wundert mich, dass es hier noch nicht so weit ist)

Das Verlangen auf speichern der IP-Adressen ist hier wirklich nur ein Vorwand....

Vermutlich wird sich die Polizei in Zukunft auch mehr auf Durchsuchungen von Arbeitslosenwohnungen spezialisieren, anstelle von den üblichen Kriminellenunterkünften....

...ich habe grade nochmal drübergelesen - ich bin wirklich von Thema abgekommen - sorry

[Norbert 10]

Wenn alle aus der Bevölkerung diese Tat der Frau verstehen können, wo liegt dann der Tatbestand der Volksverhetzung vor???????????????????????
Die Leben doch in Aachen in ihrer eigenen Welt. Sicher ist doch nur dass dieses Forum hier,für die da ein Dorn im Auge ist, warum auch immer,wahrscheinlich weil sie ihr Geld damit verdienen unschuldige Bürger anzuzeigen .Arme Kreaturen.

[Bruno1st]

Ich nehme diese beiden Kommentare als Basis - Grund "Bis neulich" von Volker Pispers :

Zitat von HajoDF

Hallo Freunde,
hallo Martin,
ich finde den gesamten Vorgang nur noch unglaublich.
Ich befürchte allerdings, dass dies erst der Anfang einer faschistoiden "Hetzjagd" auf dieses Forum ist.
Die "Schäublemania" trägt langsam Früchte.

Zitat von Fleet

Letztlich könnte es so enden, dass aus dieser eigentlichen Unsinnigkeit und der Forderung der Stasianwaltschaft nachher eine Kampagne entsteht, die MB den Schutz vermeintlicher "Fehlgesinnter" unterstellt.
Angenommen, die Daten existieren wirklich nicht, hat MB gar keine Chance. Er wird den Vorwurf des Verschweigens nicht wirklich widerlegen können.
Der nächste Schritt könnte eine Beschlagnahmung des Servers sein.

Es ist keine Schäublemania, es ist eher Bushismus.

Vom Forenleiter werden Daten verlangt, die er nicht hat. "Gib uns die Daten, sonst wirst du es bereuen".
Ähnlich war es vor 5 Jahren mit einer anderen Drohung "Gib uns die Giftgasfabriken, wir wissen, daß du sie hast, sonst greifen wir an".

Die Logik ist identisch. Wir kennen diese Forderungen auch aus den ARGEn "Sie haben eine eheähnliche Gemeinschaft und keine WG - beweisen Sie das Gegenteil? Inzwischen kürzen wir einfach mal so." - "Sie haben sich nicht genügend bemüht - wir kürzen!" - "Was heißt Datenschutz ? Was haben Sie zu verbergen ? Wir kürzen bis sie alles offengelegt haben!", usw.
"Sie können ja klagen - wenn Sie es aber bis zur zweiten Instanz überlebt haben, müssen Sie Reserven oder andere Zuwendungen gehabt haben, sonst wären sie verhungert. Damit ist bewiesen, daß wir Recht hatten!".

Es ist mehr wie pervers - es hat System.
Mein alter Banner (Webseite) : "Politik lügt - ARGE betrügt - Bürokratie mordet" scheint immer mehr zuzutreffen.

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Volker Pispers hat es in seinem Auftritt so gebracht (ungefähr) : Stellen Sie sich vor, Sie setzen Merkel eine Waffe an den Kopf und verlangen die Herausgabe der Million die sie in der Handtasche mit sich herumträgt - das sie eine Million hat, beweisen CIA Satelittenbilder und nun sagen sie "Geld her, oder ich drücke ab" doch sie hat ja kein Geld dabei, das weiß sie selbst, doch der andere beruft sich auf die CIA Beweise"

[Ungerechtigkeitsdetektor]

Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung

Da möchte man doch nur zu gerne Goethes Götz von Berlichingen zitieren

[HajoDF]

Zitat von Bruno1st

Es ist keine Schäublemania, es ist eher Bushismus.

Vom Forenleiter werden Daten verlangt, die er nicht hat. "Gib uns die Daten, sonst wirst du es bereuen".
Ähnlich war es vor 5 Jahren mit einer anderen Drohung "Gib uns die Giftgasfabriken, wir wissen, daß du sie hast, sonst greifen wir an".

Die Logik ist identisch. Wir kennen diese Forderungen auch aus den ARGEn "Sie haben eine eheähnliche Gemeinschaft und keine WG - beweisen Sie das Gegenteil? Inzwischen kürzen wir einfach mal so." - "Sie haben sich nicht genügend bemüht - wir kürzen!" - "Was heißt Datenschutz ? Was haben Sie zu verbergen ? Wir kürzen bis sie alles offengelegt haben!", usw.
"Sie können ja klagen - wenn Sie es aber bis zur zweiten Instanz überlebt haben, müssen Sie Reserven oder andere Zuwendungen gehabt haben, sonst wären sie verhungert. Damit ist bewiesen, daß wir Recht hatten!".

Es ist mehr wie pervers - es hat System.
Mein alter Banner (Webseite) : "Politik lügt - ARGE betrügt - Bürokratie mordet" scheint immer mehr zuzutreffen.

Hallo Heiko,
ich stimme völlig überrein: "der Wahnsinn hat Methode"

Wir finden das auch im Verhalten von Monika Harms (mehr zur Person):

In einem offenen Brief an die Generalbundesanwältin Monika Harms kritisierten im August 2007 die Unterzeichner – darunter prominente Wissenschaftler – den Haftbefehl gegen den Berliner Wissenschaftler Andrej Holm. Solche Argumente (gemeint sind die Argumente der Frau Harms! lassen jede wissenschaftliche Tätigkeit als potenziell kriminell erscheinen. Die Begründungen der Bundesanwaltschaft stellen eine direkte Bedrohung für alle dar, die kritische Wissenschaft, Publizistik und Kunst betreiben und für diese mit ihrem Namen in der Öffentlichkeit einstehen.

mehr dazu

Am 31. Juli 2007 wurde Holm wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied der zum Zeitpunkt der Verhaftung von der Bundesanwaltschaft als terroristisch eingestuften „militanten gruppe“ (mg) zu sein. Gleichzeitig wurden drei andere Personen festgenommen, die verdächtigt werden, in Brandenburg an der Havel versucht zu haben, drei Bundeswehrfahrzeuge in Brand zu setzen. Nach Angaben der Generalbundesanwältin weist dieser Brandanschlag hinsichtlich des Anschlagsziels, der Tatzeit und der konkreten Tatausführung eine Vielzahl von Parallelen zu Anschlägen der terroristischen Vereinigung „militante gruppe (mg)“ in der Vergangenheit auf. Für die Behörde ergab sich der Verdacht der Mitgliedschaft Holms in der „mg“ unter anderem aus der Tatsache umfassender konspirativer Kontakte und Treffen insbesondere mit dem Beschuldigten Florian L

Holm wurde zunächst ein Jahr lang observiert, nachdem er beim BKA durch eine Stichwortsuche (durch die Worte Gentrifikation und Prekarisierung) aufgefallen war.

[Drueckebergerin]

Zitat von Bruno:Ähnlich war es vor 5 Jahren mit einer anderen Drohung "Gib uns die Giftgasfabriken, wir wissen, daß du sie hast, sonst greifen wir an".
[/quote]
Dazu habe ich irgendwo(KANN MICH NICHT ERINNERN WO) gelesen"Die Beweise dazu befinden sich in Blairs *****!"
Nun,in meinem A**** laß ich nicht suchen und Ihr wohl auch nicht.
Grüße vom Dorf in Berlin

[Admin2]

Zitat von Richardsch

Das ist dann allerdings schwer nachzuweisen. Bei einem Hack wäre es besser gewesen. Ist nachträglich aber auch noch möglich.]

Der Nachweis ist einfach. Ich denke mal man wird die Posse weiter treiben und die Datenbank konfiszieren.
Damit wären die Beweise in des "Staates" Hand.
Das DB-Feld "IP-Adresse" mit der Länge und Inhalt 0 ist schnell auszuwerten.

[Mario Nette]

Zitat von Admin2

Der Nachweis ist einfach. Ich denke mal man wird die Posse weiter treiben und die Datenbank konfiszieren.
Damit wären die Beweise in des "Staates" Hand.
Das DB-Feld "IP-Adresse" mit der Länge und Inhalt 0 ist schnell auszuwerten.

Haha, man könnte den Datentyp der Tabellenspalte zusätzlich ab jetzt noch auf Boolean setzen.

Mario Nette