Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)

 
kein_lohn_unter10

News / Diskussionen / Tagespresse

Bayern: Alleingang bei Online-Durchsuchungen geplant; in Forum: Allgemein; Alleingang bei Online-Durchsuchungen geplant Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte in einem Interview des Nachrichtenmagazins 'Focus' für Februar einen entsprechenden Gesetzentwurf an. Bayerns Sicherheitsbehörden könnten damit Online-Durchsuchungen gegen Terror-Verdächtige vornehmen, ...
Zurück   Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum) > Allgemein > News / Diskussionen / Tagespresse

Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren



Einloggen oder registrieren um diese Werbung nicht mehr zu sehen
Tags: , , ,

Antwort

 

LinkBack Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.01.2008, 19:12   #1
Redaktion
Forumnutzer
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 11.513
Standard Bayern: Alleingang bei Online-Durchsuchungen geplant

Alleingang bei Online-Durchsuchungen geplant

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte in einem Interview des Nachrichtenmagazins 'Focus' für Februar einen entsprechenden Gesetzentwurf an. Bayerns Sicherheitsbehörden könnten damit Online-Durchsuchungen gegen Terror-Verdächtige vornehmen, was dem im Frühjahr zu erwartenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorgreifen würde. Bei SPD und FDP stieß der Vorstoß des Innenministers auf Kritik.
gulli: Bayern: Alleingang bei Online-Durchsuchungen geplant
__________________
Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist gerade online  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!Spurl this Post!Reddit! Wong this Post!
Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht

Forenberechtigungen
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist aus.
HTML-Code ist aus.
Trackbacks are an
Pingbacks are an
Refbacks are an
Gehe zu

Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Überprüfung der Regelsätze geplant Muci News / Diskussionen / Tagespresse 15 08.08.2008 13:26
Bayern: Frei statt Bayern? -Polizeigesetz schafft Unrechtssystem Tom_ News / Diskussionen / Tagespresse 19 05.07.2008 16:43
„Soziales Netz Bayern“ // Initiative von 17 Verbänden in Bayern für den Sozialstaat Sancho News / Diskussionen / Tagespresse 10 19.04.2008 10:55
Herausforderung - Ein Umzug ist geplant Grobi Kosten der Unterkunft 1 29.03.2007 18:22
eingliederungsvereinbarung / auslandaufenthalt geplant jens8888 ALG II 1 01.10.2005 12:07


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 16:23 Uhr.




Powered by vBulletin® Version 3.7.4 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2008, Jelsoft Enterprises Ltd.
SEO by vBSEO 3.2.0
Template-Modifikationen durch TMS

Beiträge dürfen unter Angabe der URL ausdrücklich überall veröffentlicht werden.
Infos müssen allen Menschen zugänglich gemacht werden.
Dies gilt jedoch nicht für den Bereich Off-Topic des Erwerbslosen Forum Deutschland