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Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland; in Forum: Allgemein; Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch – Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des Datenschutzes beauftragt Aachen/Bonn – Nach einem Beschluss des Amtsgerichts ...| Tags: deutschland, ermittlungen, erwerbslosen, forum, gericht, ordnet, volksverhetzung |
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| Redaktion Forumnutzer/in Registriert seit: 16.06.2005 Ort: Bonn
Beiträge: 12.821
| Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch – Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des Datenschutzes beauftragt Aachen/Bonn – Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Aachen, soll das Erwerbslosen Forum Deutschland Daten von einzelnen Mitgliedern an die Staatsanwaltschaft herausgeben, die wegen völlig absurden und überzogenen Verdächtigungen wegen Volksverhetzung, Verdachts der Belohnung und Billigung von Straftaten ermittelt. Hintergrund sind Leserbeiträge von Mitgliedern, die nach einer versuchten Geiselnahme (5. September) in der Aachener ARGE einer offensichtlich zum Tatzeitpunkt verwirrten Person, ein gewisses Verständnis für derartige Vorfälle äußerten. Unter anderem wurden die häufig auftretenden willkürlichen Sanktionen und Leistungseinstellungen der Hartz IV-Behörden.... Weiterlesen... Geändert von Curt The Cat (14.11.2007 um 12:45 Uhr) |
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| | #2 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 06.08.2007 Ort: NRW
Beiträge: 486
| LOL Die Jungs versuchen echt diese Kasperei durchzuziehen? Ist "erwiesene Dummheit" eigentlich ein Straftatbestand? Ich bin immer noch erschüttert, daß die nichts Sinnvolleres zu tun haben, als solchen hahnebüchenen, aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen hinterherzurennen. Unglaublich...
__________________ Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum: -ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis. -ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen. -ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren. |
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| | #3 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 05.03.2007 Ort: Baden-Württemberg
Beiträge: 744
| Zitat:
Die wollen uns lahmlegen ............ | |
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| | #4 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 03.09.2005 Ort: LK MR BID
Beiträge: 102
| Vielleicht hat man auch vor in naher Zukunft Informationsplattformen wie diese breit zu walzen .... das Fussvolk soll arbeiten, am Besten für Lau, natürlich so dass sie nach der Arbeit grad noch heim ins Bett kommen und schon beim hinlegen einschlafen, Steuern zahlen ohne Ende ..... aber nicht sich Informieren. Bekanntlich führen ja viele Wege nach Rom. LG
__________________ Der Hund ist Dir im Sturme treu - der Mensch nicht mal im Winde. |
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| | #5 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 06.08.2007 Ort: NRW
Beiträge: 486
| Ja, kann Euch nur Recht geben: Das sieht in meinen Augen recht eindeutig nach dem Versuch aus die Meinungs- und Informationsfreiheit in `schland endgültig in die Tonne zu werfen. Ich hatte in meinem jugendlichen Leichtsinn ja noch gemutmaßt, daß sich irgendein beteiligter Richter noch eine Spur von gesundem Menschenverstand bewahrt haben müßte und den Unfug, der seitens der StA da getrieben wird unterbindet. Tja... Fehlanzeige... Wenn ich jemals Vertrauen ins deutsche Rechtssystem gehabt hätte, dann wäre es jetzt ganz futsch... Aber das ist bei mir ja wie Geldforderungen an mich richten: Wo nichts ist, kann man nichts wegnehmen...
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| | #6 |
| Redaktion Forumnutzer/in Registriert seit: 16.06.2005 Ort: Bonn
Beiträge: 12.821
| es geht sicher auch um den Versuch uns Mondtod zu machen. anders kann ich mir so etwas nicht erklären.
__________________ Gruß aus dem RheinlandMartin Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06 Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung. Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland |
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| | #7 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 09.10.2007 Ort: überall nur nich in D
Beiträge: 167
| Ja denk ich auch.Je weniger Infos für das Volk desto besser für die Oberen.Kriegt man nur noch Gefiltertes erzählt ausm Mainsteam.Herzlichen Glückwunsch.Ich bin für Absetzen derjenigen.
__________________ Die Dummen sind so sicher und die Gescheiten so voller Zweifel. |
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| | #8 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 06.08.2007 Ort: NRW
Beiträge: 486
| Joa... Grade die Aktionen der letzten Wochen( z.B. "Zahltag") werden einigen menschenähnlich auftretenden Wesen aus Politik und Verwaltung sicher sauer aufstoßen. Aber ich hätte nicht mit einem solchen Dummjungenstreich gerechnet...
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| | #9 | ||
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 21.12.2005 Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.754
| Zitat:
Zitat:
__________________ viele grüße bruno (human being uLtd.) Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich! über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke * "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV * | ||
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| | #10 |
| Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 02.11.2007
Beiträge: 90
| Ich glaube auch, dass es ums "Mundtot" machen geht. Das ELO Forum wird überall im Netz unter Betroffenen empfohlen und die Tipps sind wirklich brillant. So was "darf" es nicht geben. Es wäre ein herber Verlust für alle Betroffenen, wenn es geschlossen wird. Schade, dass ich kein Geld zum Spenden habe.... MrsSmith |
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| | #11 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 217
| Ich denke man sollte demgemäß bei der Bundesstaatsanwaltschaft ein Verfahren gemäß § 344 StGB Verfolgung Unschuldiger einleiten lassen, denn die Willkür ist ja wohl offensichtlich. |
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| | #12 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 06.08.2007 Ort: NRW
Beiträge: 486
| Würd ich ja gerne, aber dann bekommen die ja meine Daten und können versuchen mir wegen Volksverhetzung nen Strick zu drehen...
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| | #13 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 03.09.2005 Ort: LK MR BID
Beiträge: 102
| Zitat:
Sollte mich nicht wundern wenn wir uns irgendwann hinter Gittern wiederfinden (das kann dann die nächste Schrunzsendung werden) ...... Urteil wegen einer Straftat haben wir dann nicht .... wir sind eben nur t - verdächtig .... und das reicht ja. Fehlen nur noch die Zeiten wo man sich wieder im Park trifft, ohne Handy und Pc usw. ..... sich austauscht ...... wie schnell sich Geschichte wiederholen kann .... die Abstände scheinen nur kürzer zu werden LG
__________________ Der Hund ist Dir im Sturme treu - der Mensch nicht mal im Winde. | |
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| | #14 |
| Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 02.11.2007
Beiträge: 90
| Diana, da fehlt vielleicht noch der Zusatz, dass es sich nicht um ein Board für Luxusproblematiker oder Steuerbetrüger oder sonstige nicht koscheren Themen handelt, sondern ein Forum für Menschen, die ums Überleben kämpfen! Wem man das aber verbieten will, erzeugt einen schizophrenen Zustand. Vor einigen Monaten gabs aufgrund eines Urteils in Hamburg ?, dass der Forenbetreiber für den Inhalt seines Forums haftbar ist, auch schon ein mal ein sehr wichtiges Board gegen die Pharmalobby. Just zu dem Zeitpunkt, als sich dort auch Ärzte einklinkten und den Betroffenen helfen wollten, gabs entsprechend Druck. Wenn das nicht Methode hat. Ich hoffe nur, dass das ELO bleibt. Alleine - also ohne Informationen aus dem Netz - schaffe ich das nicht. MrsSmith |
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| | #15 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 06.08.2007 Ort: NRW
Beiträge: 486
| Zitat:
Ergo: Schultern zurück, Kinn hoch, standhalten! "Stöcke und Steine brechen mir Gebeine, meine Stimme aber kann niemand erschlagen"
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| | #16 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 03.09.2005 Ort: LK MR BID
Beiträge: 102
| Zitat:
LG
__________________ Der Hund ist Dir im Sturme treu - der Mensch nicht mal im Winde. | |
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| | #17 | ||
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 21.12.2005 Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.754
| Zitat:
Die Kollegen und Vorgesetzten dieser Herren müßten doch klar erkennen, was hier getan wird. Oder haben diese Herren Narrenfreiheit ? Keine Arbeitsbesprechungen ? keine Tätigkeitsberichte ? Diese Fußnote ziert seit Monaten meine Briefe an die ARGE und wenn ich sie richtig verstehe, dann haben die Beamten die Pflicht gegen Unrecht vorzugehen - auch wenn es gegen "Kollegen" ist. Tun sie es nicht, sind sie ganz einfach MITTÄTER !!! Zitat:
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| | #18 | ||
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 13.09.2007
Beiträge: 1.284
| Zitat:
ein aktuelles Beispiel Zitat:
__________________ Grundgesetz Art.20 Abs.4 Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Deshalb NEIN zum EU-Reformvertrag - Widerstand jetzt! "Vergesst es nie..." Peter Gingold, Domplatzrede 2006 (auch als mp3) http://www.fuldawiki.de/fd/index.php...=Peter_Gingold Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Keinen Fußbreit den Nazis! Internationale unabhängige Untersuchung von 9/11 - SOFORT! | ||
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| | #19 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 14.05.2007 Ort: Berlin
Beiträge: 1.143
| Zur Information: Wenn ihr eine Festplatte löscht, dann würde ich zur Sicherheit noch einen Datenshredder über die Festplatte laufen lassen, sonst sind die Daten u.U. leicht wieder herstellbar. Bis zu 8x können einfach gelöschte bzw. überschriebene Daten leicht wiederhergestellt werden. Im Falle des Verlustes der Festplatte kann einem Privatunternehmen übergeben werden und die holen da so gut wie alle einfach gelöschten Daten wieder raus. Besser wäre es natürlich einen Serveranbieter im Ausland zu wählen.
__________________ Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar. Geändert von Rechtsverdreher (14.11.2007 um 15:01 Uhr) |
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| | #20 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 21.12.2005 Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.754
| Zitat:
Bisher gingen alle einfach in Pension, heute sollten wir die Täter und Mittäer öffentlich nennen und so mehr Offenheit ans Licht bringen.
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| | #21 | |
| Redaktion Forumnutzer/in Registriert seit: 16.06.2005 Ort: Bonn
Beiträge: 12.821
| Hier mal ein paar Infos über diese dubiose Staatsanwaltschaft Zitat:
__________________ Gruß aus dem RheinlandMartin Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06 Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung. Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland | |
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| | #22 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 06.08.2007 Ort: NRW
Beiträge: 486
| Scheint ja ein symphatischer Verein aus netten, weltoffenen und intelligenten Menschen zu sein... *no comment, no smiley, just think*
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| | #23 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 26.07.2007 Ort: MA/LU
Beiträge: 282
| Hallo, neben den sinnlosen und überzogenen Sanktionen und der Willkür der SB sind auch das aktuelle hysteriche Gekreische und die gezeigte Rechthaberei ein Symptom weswegen Menschen in ARGEn Amoklaufen. Wie sich kurz nach dem Gespräch zeigte, braucht man sich (doch) nicht zu wundern, warum solche Vorfälle nicht öfter geschehen. Denn sie geschehen öfter! Man muß sich nur wundern, warum die Medien so selten darüber berichten.
__________________ tschüs ThomasF --- 10% Arbeitslose, Sozialfälle und Aufstocker sind für die Linkspartei 10% aller Wählerstimmen. Und täglich werden es mehr... |
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| | #24 | |
| Gast
Beiträge: n/a
| Zitat:
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| | #25 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 02.11.2007 Ort: Franggn
Beiträge: 8.478
| kann man diese angeblichen "Volksverhetzungen" irgendwo nachlesen? |
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| | #26 |
| Gast
Beiträge: n/a
| Mich wundert ja sowieso, daß man nicht sofort auf einer Entfernung der Texte bestanden hat. |
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| | #27 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 22.07.2006 Ort: Gelsenkirchen
Beiträge: 907
| Hallo @all, hab das grade eben überflogen. Hat diese Staatsanwaltschaft den Schuß nicht gehört, lockere Schrauben o.ä.? Kann da gerne bei Bedarf Abhilfe schaffen. ![]() Gibts so wenige andere richtige Schwerverbrecher, wie Mörder, Betrüger usw., die dingfest gemacht werden können? Haben die etwa Langeweile, wissen mit sich selber nichts anzufangen und müssen daher dieses Forum piesacken? fragt sich ladydi12
__________________ Je schlauer wir werden, desto gefährlicher wird´s auf diesem Planeten. Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht. Nichts ist härter als die Wahrheit. (ausgeliehen von der BILDZeitung) Der ARGE- Dreisatz: Warum? Wo steht das? Können Sie mir das schriftlich geben? (ausgeliehen aus einem anderen Hartz4- Forum) |
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| | #28 |
| Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 02.11.2007
Beiträge: 90
| Könnte ja auch sein, dass sich jemand politisch auf den Schlips getreten fühlt, schliesslich gibt es "uns" ja eigentlicht nicht...Wirtschaftaufschwung. Nächstes Jahr sind doch in einigen Ländern Neuwahlen....Wäre nicht das erste Mal, dass die Politik die Justiz dazu benutzt, gewisse Gruppen zum Schweigen zu bringen! MrsSmith
__________________ Monitor, Journalistencredo: Wer will, dass ich was glaube, und aus welchem Grund? |
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| | #29 |
| Redaktion Forumnutzer/in Registriert seit: 16.06.2005 Ort: Bonn
Beiträge: 12.821
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| | #30 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 21.12.2005 Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.754
| Zitat:
Tja Jungs, wir können auch anders !!! Meine Frage : Wer ist eigentlich "DIE" Staatsanwaltschaft ? Da muß doch ein Name dahinterstehen - gehört die Person einer Partei an, ist die Person befangen, usw. Mich stört es einfach, daß sich solche Typen hinter Institutionen verstecken können! Oder hat schon jemand mal "eine" Staatsanwaltschaft alleine in freier Wildbahn gesehen?
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| | #31 |
| Gast
Beiträge: n/a
| Noch einmal die Seltsamkeit erwähnt: Wenn doch die Beiträge volksverhetzend sein sollen, wieso hat man dann die Löschung nicht angeordnet? |
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| | #32 |
| Redaktion Forumnutzer/in Registriert seit: 16.06.2005 Ort: Bonn
Beiträge: 12.821
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Weil es doch darum gar nicht geht. Sonst wäre ja eine einstweilige Verfügung etwas leichtes gewesen. Es geht darum, dass wir mundtod gemacht werden sollen und unser Engagement einstellen.
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| | #33 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 05.03.2007 Ort: Baden-Württemberg
Beiträge: 744
| Zitat:
aber was soll das? Selbst wenn wir hier mundtot gemacht werden sollen, dann gibt es noch genügend andere Foren! Zudem kann man ja dann wieder ein neues Forum eröffnen Die haben sich dann aber einiges vorgenommen ............. ist ja nur noch armselig, sag ich da ............ | |
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| | #34 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 02.11.2007 Ort: Franggn
Beiträge: 8.478
| Zitat: Danke Beziehen sich diese "Ermittlungen" auf die ersten Beiträge nach der Meldung? Einige Meinungsäußerungen sind zwar heftig und werden bestimmt auch "Offline" geäußert, aber deswegen ein Ermittlungsverfahren finde ich schon mehr als Merkwürdig, eine Löschung (evtl. mit Verwarnung) hätte bestimmt gereicht. Viel Glück beim Kampf ums Forum (darum geht es ja Hauptsächlich). | |
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| | #35 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 16.117
| Zitat:
Sticks and Stones heisst das eigentlich, ich kenne das Original Und zur Sache, es heisst aber nur das jetzt die Daten herausgegeben werden sollen, von einer Anklage ist noch keíne Rede nehme ich an?
__________________ Der Spruch "Der Klügere gibt nach" ist falsch, denn dann kommen nur noch die Dummen zu Wort | |
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| | #36 | |
| Gast
Beiträge: n/a
| Zitat:
Ich denke da läuft einfach nur ein Verwaltungsprozeß der durchgezogen werden muß, auch wenn der Erfolg der Staatsanwaltschaft ausbleiben wird. | |
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| | #37 |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 678
| @ Bruno, die angesprochene "Staatsanwaltschaft" hat Schall & Rauch... schätze mal, auf einzelne Namen kommt es da nicht so an. Siehe Artikel (drittletzte Zeile) http://www.elo-forum.org/showpost.ph...&postcount=239 |
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| | #38 | ||
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 21.12.2005 Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.754
| Zitat:
Zitat:
Mir geht es bei der Namensnennung darum zu zeigen, daß diese Leute nicht einfach die Amtstür zuschließen dürfen und dann heile Welt spielen dürfen. Tagsüber Mr. Hyde, abends Dr. Jekyll. Auch die haben Nachbarn und Vereinskollegen. Und ich gehe davon aus, daß die gewisen Methoden nicht zustimmen und dann auch schneiden.
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| | #39 |
| Redaktion Forumnutzer/in Registriert seit: 16.06.2005 Ort: Bonn
Beiträge: 12.821
| Sobald die Akten bei unserem Anwalt eingegangen sind, wissen wir, wer der Staatsanwalt ist. Wahrscheinlich kennen wir den dann auch aus anderen Zusammenhängen.
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| | #40 | |
| Erfahrener Benutzer Forumnutzer/in Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 678
| @ Bruno, nee - meinte das: Zitat:
Stimme Dir aber zu, dass generell bei solchen Vorgängen, die immense grundrechtliche Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung bewirken können, die beteiligten Personen - d.h. "Ross und Reiter" zu nennen sind. Schätze aber mal, damit hast Du ja schon genügend Erfahrungen, Bruno, dass das rechtlich hierzulande einige Schwierigkeiten bereitet, nicht wahr?! Jedem bleibt es jedoch unbenommen, mehr über die beteiligte Staatsanwaltschaft Abteilung 1 in Aachen weiter "Nichts Gutes" zu erfahren... google mal nach unter "Staatsanwaltschaft Aachen Abteilung 1" - da kommt einiges zusammen. Und sooo viele Staatsanwälte hat diese Abteilung 1 nicht zu bieten... | |
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