Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland

[Martin Behrsing]

Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch – Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des Datenschutzes beauftragt

Aachen/Bonn – Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Aachen, soll das Erwerbslosen Forum Deutschland Daten von einzelnen Mitgliedern an die Staatsanwaltschaft herausgeben, die wegen völlig absurden und überzogenen Verdächtigungen wegen Volksverhetzung, Verdachts der Belohnung und Billigung von Straftaten ermittelt. Hintergrund sind Leserbeiträge von Mitgliedern, die nach einer versuchten Geiselnahme (5. September) in der Aachener ARGE einer offensichtlich zum Tatzeitpunkt verwirrten Person, ein gewisses Verständnis für derartige Vorfälle äußerten. Unter anderem wurden die häufig auftretenden willkürlichen Sanktionen und Leistungseinstellungen der Hartz IV-Behörden....

Weiterlesen...

[Nimschö]

LOL
Die Jungs versuchen echt diese Kasperei durchzuziehen?
Ist "erwiesene Dummheit" eigentlich ein Straftatbestand?

Ich bin immer noch erschüttert, daß die nichts Sinnvolleres zu tun haben, als solchen hahnebüchenen, aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen hinterherzurennen.
Unglaublich...

[bin jetzt auch da]

Zitat von Nimschö

LOL
Die Jungs versuchen echt diese Kasperei durchzuziehen?
Ist "erwiesene Dummheit" eigentlich ein Straftatbestand?

Ich bin immer noch erschüttert, daß die nichts Sinnvolleres zu tun haben, als solchen hahnebüchenen, aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen hinterherzurennen.
Unglaublich...

vermutlich ist dieses Forum hier ein riesen Dorn im Auge der Behörden und etlichen Oberen ..............

Die wollen uns lahmlegen ............

[Diana]

Vielleicht hat man auch vor in naher Zukunft Informationsplattformen wie diese breit zu walzen .... das Fussvolk soll arbeiten, am Besten für Lau, natürlich so dass sie nach der Arbeit grad noch heim ins Bett kommen und schon beim hinlegen einschlafen, Steuern zahlen ohne Ende ..... aber nicht sich Informieren.

Bekanntlich führen ja viele Wege nach Rom.

LG

[Nimschö]

Ja, kann Euch nur Recht geben:
Das sieht in meinen Augen recht eindeutig nach dem Versuch aus die Meinungs- und Informationsfreiheit in `schland endgültig in die Tonne zu werfen.

Ich hatte in meinem jugendlichen Leichtsinn ja noch gemutmaßt, daß sich irgendein beteiligter Richter noch eine Spur von gesundem Menschenverstand bewahrt haben müßte und den Unfug, der seitens der StA da getrieben wird unterbindet. Tja... Fehlanzeige...

Wenn ich jemals Vertrauen ins deutsche Rechtssystem gehabt hätte, dann wäre es jetzt ganz futsch... Aber das ist bei mir ja wie Geldforderungen an mich richten: Wo nichts ist, kann man nichts wegnehmen...

[Martin Behrsing]

es geht sicher auch um den Versuch uns Mondtod zu machen. anders kann ich mir so etwas nicht erklären.

[Selene]

Ja denk ich auch.Je weniger Infos für das Volk desto besser für die Oberen.Kriegt man nur noch Gefiltertes erzählt ausm Mainsteam.Herzlichen Glückwunsch.Ich bin für Absetzen derjenigen.

[Nimschö]

Joa... Grade die Aktionen der letzten Wochen( z.B. "Zahltag") werden einigen menschenähnlich auftretenden Wesen aus Politik und Verwaltung sicher sauer aufstoßen.
Aber ich hätte nicht mit einem solchen Dummjungenstreich gerechnet...

[Bruno1st]

Zitat von Nimschö

Ja, kann Euch nur Recht geben:
Das sieht in meinen Augen recht eindeutig nach dem Versuch aus die Meinungs- und Informationsfreiheit in `schland endgültig in die Tonne zu werfen.

wir sind nicht alleiniges Ziel - es geht massiv gegen die Demokratie

Lauschangriff auf Journalisten
Von Jörg Diehl und Yassin Musharbash
Spähen, spitzeln, spionieren: Die Bundesanwaltschaft hat Gespräche von Journalisten mit einem Informanten aus der linken Szene abhören lassen und die Inhalte der vertraulichen Unterredungen verbreitet. Auch ein SPIEGEL-ONLINE-Redakteur wurde belauscht.
Quelle und Rest : http://www.spiegel.de/politik/deutsc...517232,00.html

[MrsSmith]

Ich glaube auch, dass es ums "Mundtot" machen geht. Das ELO Forum wird überall im Netz unter Betroffenen empfohlen und die Tipps sind wirklich brillant. So was "darf" es nicht geben. Es wäre ein herber Verlust für alle Betroffenen, wenn es geschlossen wird. Schade, dass ich kein Geld zum Spenden habe....

MrsSmith

[Couchhartzer]

Ich denke man sollte demgemäß bei der Bundesstaatsanwaltschaft ein Verfahren gemäß § 344 StGB Verfolgung Unschuldiger einleiten lassen, denn die Willkür ist ja wohl offensichtlich.

[Nimschö]

Würd ich ja gerne, aber dann bekommen die ja meine Daten und können versuchen mir wegen Volksverhetzung nen Strick zu drehen...

[Diana]

Zitat von MrsSmith

... Das ELO Forum wird überall im Netz unter Betroffenen empfohlen und die Tipps sind wirklich brillant.
MrsSmith

Und die Betroffenen werden immer mehr ...... somit könnte auch Widerstand mehr werden ...... damit das nicht geschieht ...... Totalüberwachung

Sollte mich nicht wundern wenn wir uns irgendwann hinter Gittern wiederfinden (das kann dann die nächste Schrunzsendung werden) ...... Urteil wegen einer Straftat haben wir dann nicht .... wir sind eben nur t - verdächtig .... und das reicht ja.

Fehlen nur noch die Zeiten wo man sich wieder im Park trifft, ohne Handy und Pc usw. ..... sich austauscht ...... wie schnell sich Geschichte wiederholen kann .... die Abstände scheinen nur kürzer zu werden

LG

[MrsSmith]

Diana,

da fehlt vielleicht noch der Zusatz, dass es sich nicht um ein Board für Luxusproblematiker oder Steuerbetrüger oder sonstige nicht koscheren Themen handelt, sondern ein Forum für Menschen, die ums Überleben kämpfen! Wem man das aber verbieten will, erzeugt einen schizophrenen
Zustand.

Vor einigen Monaten gabs aufgrund eines Urteils in Hamburg ?, dass der Forenbetreiber für den Inhalt seines Forums haftbar ist, auch schon ein mal ein sehr wichtiges Board gegen die Pharmalobby. Just zu dem Zeitpunkt, als sich dort auch Ärzte einklinkten und den Betroffenen helfen wollten, gabs entsprechend Druck. Wenn das nicht Methode hat.

Ich hoffe nur, dass das ELO bleibt. Alleine - also ohne Informationen aus dem Netz - schaffe ich das nicht.

MrsSmith

[Nimschö]

Zitat von MrsSmith

Ich hoffe nur, dass das ELO bleibt. Alleine - also ohne Informationen aus dem Netz - schaffe ich das nicht.
MrsSmith

Genau wie ganz viele andere es ohne Erfahrungsaustausch, oder einfach mal Kontakt zu Mitleidenden und anderen Betroffenen nicht packen würden...
Ergo:
Schultern zurück, Kinn hoch, standhalten!

"Stöcke und Steine brechen mir Gebeine, meine Stimme aber kann niemand erschlagen"

[Diana]

Zitat von MrsSmith

Diana,
Ich hoffe nur, dass das ELO bleibt. Alleine - also ohne Informationen aus dem Netz - schaffe ich das nicht.

MrsSmith

Ja ich auch, denn das ist wirklich nen Super Board, ohne dem ich auch meine Widersprüche damals wohl nicht so einfach durch gekriegt hätte.

LG

[Bruno1st]

Zitat von Couchhartzer

Ich denke man sollte demgemäß bei der Bundesstaatsanwaltschaft ein Verfahren gemäß § 344 StGB Verfolgung Unschuldiger einleiten lassen, denn die Willkür ist ja wohl offensichtlich.

Wieso eigentlich wir ? Stop, nicht gleich schreien - bitte weiterlesen

Die Kollegen und Vorgesetzten dieser Herren müßten doch klar erkennen, was hier getan wird. Oder haben diese Herren Narrenfreiheit ? Keine Arbeitsbesprechungen ? keine Tätigkeitsberichte ?

Diese Fußnote ziert seit Monaten meine Briefe an die ARGE und wenn ich sie richtig verstehe, dann haben die Beamten die Pflicht gegen Unrecht vorzugehen - auch wenn es gegen "Kollegen" ist. Tun sie es nicht, sind sie ganz einfach MITTÄTER !!!

GG Art. 1. "Die Würde des Menschen ist unantastbar" plus Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen." = Frage : Wie verträgt sich dies mit ALGII, Zwangsumzügen, oder z.B. wo ist die Amtsmithilfepflicht geblieben ? Persönlich gefragt : Gilt bereits die Aufklärungsverweigerung der bisherigen Stellensabotage als Meineid ? - Beamte müssen nach Recht und Gesetz handeln (Gesetzestreue). Weisungen Vorgesetzter sind grundsätzlich zu befolgen (Gehorsamspflicht). Allerdings gibt es das Recht und die Pflicht zur Beanstandung, der sog. Remonstration, falls ein Beamter meint oder erkennen kann, ein Vorgang oder eine Weisung sei unrechtmäßig

den persönlichen Teil habe ich hier extra verkleinert

[Cementwut]

Die Kollegen und Vorgesetzten dieser Herren müßten doch klar erkennen, was hier getan wird. Oder haben diese Herren Narrenfreiheit ? Keine Arbeitsbesprechungen ? keine Tätigkeitsberichte ?

och, was in Justiz und Polizei nicht alles so nicht erkannt werden will
ein aktuelles Beispiel

Schwere Vorwürfe gegen Ermittler

Schwere Vorwürfe gegen die hannoversche Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei: Vier Männer aus diesen beiden Behörden sollen einen Mörder gedeckt und bewusst nicht gegen den Mann ermittelt haben.


Die Rechtsanwälte Matthias Koch (Bremen) und Andreas Schulz (Berlin) haben gegen vier Beamte Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt, Freiheitsberaubung und Meineid gestellt.
...
http://www.haz.de/newsroom/regional/art185,157832

[Rechtsverdreher]

Zur Information:

Wenn ihr eine Festplatte löscht, dann würde ich zur Sicherheit noch einen Datenshredder über die Festplatte laufen lassen, sonst sind die Daten u.U. leicht wieder herstellbar.

Bis zu 8x können einfach gelöschte bzw. überschriebene Daten leicht wiederhergestellt werden.

Im Falle des Verlustes der Festplatte kann einem Privatunternehmen übergeben werden und die holen da so gut wie alle einfach gelöschten Daten wieder raus.

Besser wäre es natürlich einen Serveranbieter im Ausland zu wählen.

[Bruno1st]

Zitat von Cementwut

och, was in Justiz und Polizei nicht alles so nicht erkannt werden will
ein aktuelles Beispiel (hatte ich schon von SpiegelOnline reingestellt)

da hast du schon recht, ich war hier absichtlich auch provokativ - denn die Zeit, das diese Typen sich hinter Vorgesetzten, die hinter Politikern und die hinter dem Führer, äh Gott verstecken dürfen sollte langsam zu Ende gehen.
Bisher gingen alle einfach in Pension, heute sollten wir die Täter und Mittäer öffentlich nennen und so mehr Offenheit ans Licht bringen.

[Martin Behrsing]

Hier mal ein paar Infos über diese dubiose Staatsanwaltschaft

Staatsanwaltschaft Aachen scheitert mit Kriminalisierung von Antifaschisten Gleich zweimal scheiterte in den vergangenen Wochen die für ihren Verfolgungswillen gegenüber Antifaschisten berühmt-berüchtigte Staatsanwaltschaft Aachen mit dem Versuch, Neonazi-Gegner zu kriminalisieren. Die Anklagen bewegten sich auf so dünnem Eis, dass die bürgerliche Klassenjustiz die Beschuldigten freisprechen musste. Beide Verfahren bezogen sich auf spontane Proteste gegen Neofaschisten in der Dürener Innenstadt im Vorfeld der Landtagswahl 2005.

http://www.z-ac.de/content/view/60/29/

[Nimschö]

Scheint ja ein symphatischer Verein aus netten, weltoffenen und intelligenten Menschen zu sein...
*no comment, no smiley, just think*

[ThomasF]

Hallo,

neben den sinnlosen und überzogenen Sanktionen und der Willkür der SB sind auch das aktuelle hysteriche Gekreische und die gezeigte Rechthaberei ein Symptom weswegen Menschen in ARGEn Amoklaufen.
Wie sich kurz nach dem Gespräch zeigte, braucht man sich (doch) nicht zu wundern, warum solche Vorfälle nicht öfter geschehen. Denn sie geschehen öfter! Man muß sich nur wundern, warum die Medien so selten darüber berichten.

Wenn ihr eine Festplatte löscht, dann würde ich zur Sicherheit noch einen Datenshredder über die Festplatte laufen lassen, sonst sind die Daten u.U. leicht wieder herstellbar.

Bis zu 8x können einfach gelöschte bzw. überschriebene Daten leicht wiederhergestellt werden.

Da muß ich Dich leider enttäuschen. Modernste Datenrettungsverfahren sind selbst dann noch erfolgreich. Fachleute weisen darauf hin, daß letztendlich nur eine mechanische Zerstörung der Plattenoberfläche wirklich 100% wirksam ist.

[Sancho]

kann man diese angeblichen "Volksverhetzungen" irgendwo nachlesen?

Mich wundert ja sowieso, daß man nicht sofort auf einer Entfernung der Texte bestanden hat.

[ladydi12]

Hallo @all,

hab das grade eben überflogen. Hat diese Staatsanwaltschaft den Schuß nicht gehört, lockere Schrauben o.ä.? Kann da gerne bei Bedarf Abhilfe schaffen.

Gibts so wenige andere richtige Schwerverbrecher, wie Mörder, Betrüger usw., die dingfest gemacht werden können?
Haben die etwa Langeweile, wissen mit sich selber nichts anzufangen und müssen daher dieses Forum piesacken?

fragt sich
ladydi12

[MrsSmith]

Könnte ja auch sein, dass sich jemand politisch auf den Schlips getreten fühlt, schliesslich gibt es "uns" ja eigentlicht nicht...Wirtschaftaufschwung.
Nächstes Jahr sind doch in einigen Ländern Neuwahlen....Wäre nicht das erste Mal, dass die Politik die Justiz dazu benutzt, gewisse Gruppen zum Schweigen zu bringen!

MrsSmith

[Martin Behrsing]

Zitat von Sancho

kann man diese angeblichen "Volksverhetzungen" irgendwo nachlesen?

ja hier:
http://www.elo-forum.org/aachen-geiselnahme-jobcenter-unblutig-beendet-t15912.html?t=15912&highlight=geiselnahme+aachen

[Bruno1st]

Zitat von ladydi12

Hallo @all,

hab das grade eben überflogen. Hat diese Staatsanwaltschaft den Schuß nicht gehört, lockere Schrauben o.ä.? Kann da gerne bei Bedarf Abhilfe schaffen.

sorry, da mußt du dich anstellen wie wir alle auch, um den Scheitel zu richten - vorbeidrängeln gibt es nicht

Gibts so wenige andere richtige Schwerverbrecher, wie Mörder, Betrüger usw., die dingfest gemacht werden können?

die kennen sich doch alle gut und wie ein Arzt auch nicht die eigene Familie operiert, geht man nicht gegen die eigene Familie vor.

Haben die etwa Langeweile, wissen mit sich selber nichts anzufangen und müssen daher dieses Forum piesacken?

fragt sich
ladydi12

gute Frage - meine Antwort, die sind von falschen Voraussetzungen ausgegangen oder eher den eigenen Vorurteilen. Frei nach dem Motto, die sind arbeitslos, taugen nichts, können sowieso nichts, sind alles Schmarotzer und Parasiten (kann man einfach zertreten) damit haben wir (Staatsanwalt) schnelle und sichere Punkte in der Tasche.

Tja Jungs, wir können auch anders !!!

Meine Frage : Wer ist eigentlich "DIE" Staatsanwaltschaft ? Da muß doch ein Name dahinterstehen - gehört die Person einer Partei an, ist die Person befangen, usw.
Mich stört es einfach, daß sich solche Typen hinter Institutionen verstecken können! Oder hat schon jemand mal "eine" Staatsanwaltschaft alleine in freier Wildbahn gesehen?

Noch einmal die Seltsamkeit erwähnt: Wenn doch die Beiträge volksverhetzend sein sollen, wieso hat man dann die Löschung nicht angeordnet?

[Martin Behrsing]

Zitat von Tom_

Noch einmal die Seltsamkeit erwähnt: Wenn doch die Beiträge volksverhetzend sein sollen, wieso hat man dann die Löschung nicht angeordnet?

Weil es doch darum gar nicht geht. Sonst wäre ja eine einstweilige Verfügung etwas leichtes gewesen. Es geht darum, dass wir mundtod gemacht werden sollen und unser Engagement einstellen.

[bin jetzt auch da]

Zitat von Martin Behrsing

Weil es doch darum gar nicht geht. Sonst wäre ja eine einstweilige Verfügung etwas leichtes gewesen. Es geht darum, dass wir mundtod gemacht werden sollen und unser Engagement einstellen.

genau so sehe ich das auch ...........
aber was soll das? Selbst wenn wir hier mundtot gemacht werden sollen, dann gibt es noch genügend andere Foren!

Zudem kann man ja dann wieder ein neues Forum eröffnen

Die haben sich dann aber einiges vorgenommen ............. ist ja nur noch armselig, sag ich da ............

[Sancho]

Zitat von Martin Behrsing

ja hier:
http://www.elo-forum.org/aachen-geiselnahme-jobcenter-unblutig-beendet-t15912.html?t=15912&highlight=geiselnahme+aachen

Danke


Beziehen sich diese "Ermittlungen" auf die ersten Beiträge nach der Meldung?

Einige Meinungsäußerungen sind zwar heftig und werden bestimmt auch "Offline" geäußert, aber deswegen ein Ermittlungsverfahren finde ich schon mehr als Merkwürdig, eine Löschung (evtl. mit Verwarnung) hätte bestimmt gereicht.

Viel Glück beim Kampf ums Forum (darum geht es ja Hauptsächlich).

[Arania]

Zitat von Nimschö

Genau wie ganz viele andere es ohne Erfahrungsaustausch, oder einfach mal Kontakt zu Mitleidenden und anderen Betroffenen nicht packen würden...
Ergo:
Schultern zurück, Kinn hoch, standhalten!

"Stöcke und Steine brechen mir Gebeine, meine Stimme aber kann niemand erschlagen"

Sticks and Stones heisst das eigentlich, ich kenne das Original
Und zur Sache, es heisst aber nur das jetzt die Daten herausgegeben werden sollen, von einer Anklage ist noch keíne Rede nehme ich an?

Zitat von Martin Behrsing

es geht sicher auch um den Versuch uns Mondtod zu machen. anders kann ich mir so etwas nicht erklären.

Dann wäre die Staatsanwaltschaft aber ziemlich dumm! Wie schnell wäre das Forum als Backup unter einem neuen Forumsnamen, womöglich in einem anderen Land wieder da?! Wie schnell wäre es wohl dies über die plattform Internet und E-Mail wieder bekannt zu machen?!

Ich denke da läuft einfach nur ein Verwaltungsprozeß der durchgezogen werden muß, auch wenn der Erfolg der Staatsanwaltschaft ausbleiben wird.

[Hartzbeat]

@ Bruno,
die angesprochene "Staatsanwaltschaft" hat Schall & Rauch... schätze mal, auf einzelne Namen kommt es da nicht so an.

Siehe Artikel (drittletzte Zeile)
http://www.elo-forum.org/showpost.ph...&postcount=239

[Bruno1st]

Zitat von Hartzbeat

@ Bruno,
die angesprochene "Staatsanwaltschaft" hat Schall & Rauch... schätze mal, auf einzelne Namen kommt es da nicht so an.

Siehe Artikel (drittletzte Zeile)
http://www.elo-forum.org/showpost.ph...&postcount=239

Meinst du das ?

Viel Wind um nichts - und zwar von allen Seiten ???

oder die Aufgaben der Staatsanwaltschaft ?

Mir geht es bei der Namensnennung darum zu zeigen, daß diese Leute nicht einfach die Amtstür zuschließen dürfen und dann heile Welt spielen dürfen. Tagsüber Mr. Hyde, abends Dr. Jekyll. Auch die haben Nachbarn und Vereinskollegen. Und ich gehe davon aus, daß die gewisen Methoden nicht zustimmen und dann auch schneiden.

[Martin Behrsing]

Sobald die Akten bei unserem Anwalt eingegangen sind, wissen wir, wer der Staatsanwalt ist. Wahrscheinlich kennen wir den dann auch aus anderen Zusammenhängen.

[Hartzbeat]

@ Bruno,
nee - meinte das:

Widerspruch: Klar, man "liest" nichts Gutes über die Staatsanwaltschaft Aachen ......gleichwohl ich den Artikel (vom VVN) für heftig "Verallgemeinernd" erachte.....

"Nichts Gutes" (PDF) habe ich hier mal im Anhang drangehängt.

Stimme Dir aber zu, dass generell bei solchen Vorgängen, die immense grundrechtliche Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung bewirken können, die beteiligten Personen - d.h. "Ross und Reiter" zu nennen sind. Schätze aber mal, damit hast Du ja schon genügend Erfahrungen, Bruno, dass das rechtlich hierzulande einige Schwierigkeiten bereitet, nicht wahr?!

Jedem bleibt es jedoch unbenommen, mehr über die beteiligte Staatsanwaltschaft Abteilung 1 in Aachen weiter "Nichts Gutes" zu erfahren... google mal nach unter "Staatsanwaltschaft Aachen Abteilung 1" - da kommt einiges zusammen. Und sooo viele Staatsanwälte hat diese Abteilung 1 nicht zu bieten...