Erwerbslosen Forum mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfron

[Sally38]

edit!!
ich lösche jetzt einfach mal meinen beitrag,weil es für einige besser so sein könnte und ich auch nicht missverstanden werden möchte:))

[Tom_]

ich habe allerdings noch nie etwas mit der staatsanwaltschaft zu tun gehabt und möchte es auch in ferner zukunft nicht.

Das passiert manchmal leichter als man denkt. Als im vergangenen Jahr meine Mutter an den Folgen eines Unfalls starb, der von der Mitarbeiterin eines Pflegedienstes verursacht worden war, hatte ich Anzeige erstattet. Da in Deutschland die Opfer leider immer wieder zu Tätern gemacht werden, erstattete die Gegenseite dann Anzeige gegen mich wegen falscher Anschuldigung. (Meine Mutter war einige Tage noch bei Bewußtsein und hat mir den Hergang exakt geschildert!) Der Fehler lag nur darin, daß entgegen der Zusage der Polizei keiner der Herrn sich zu meiner Mutter in die Klinik bemühte. Als man endlich in die Pötte gekommen war, da war sie bereits tot. Und nun beweise die Aussage der verstorbenen Mutter...

Allerdings wurde die Anschuldigung gegen mich von der Staatsanwaltschaft wieder zurückgezogen.

Es geht schnell in die Mühlen der Justiz zu geraten. Vorsichtig zu sein hilft da nicht wirklich. Es reduziert nur die Häufigkeit. Was nun nicht heißt, daß man es bewußt provozieren soll. Man sollte sich so natürlich weiter verhalten wie gehabt, seinem Rechtsempfinden vertrauen und sich nicht unnötig Angst machen lassen. Denn gerade eine Stimmung der Angst ist das Ziel jener, die ständig an den Grundpfeilern unserer Demokratie sägen.

Wer die ARGEn und ihre Schikanen am eigenen Leib erlebt hat, wird logischerweise Verständnis aufbringen, daß jemand ausrasten kann, weil man sicherlich selbst oft genug mit einer großen Wut im Bauch und dem Gedanken "Der/Dem würde ich am liebsten..." aus den Räumen marschiert ist. Aber ist das gleich Volksverhetzung, wenn eine völlig natürliche Reaktion von Verständnis für die Gründe, umgedeutet wird in ein Gutheißen von Gewalt oder die Aufforderung zu Gewalt? Natürlich ist es falsch Geiseln zu nehmen, natürlich ist es falsch auf Schikanen mit Gewaltausbrüchen zu reagieren. Aber es ist nicht falsch die Beweggründe zu verstehen, wenn man auch die darauf folgende Reaktion selbst nicht gut findet. Und mehr waren die Postings der User meiner Ansicht nach nicht.

[biddy]

Was nun nicht heißt, daß man es bewußt provozieren soll.

Und zum Rumwettern und Ausflippen, wie Du schreibst Sally, hatte ja auch Hartzbeat hier nicht aufgerufen. Ich denke, da hast Du etwas missverstanden.

[Bruno1st]

Zitat von Martin Behrsing

Aachen/Bonn – Wenn es nach der Staatsanwaltschaft Aachen (Abteilung I) geht, so scheint das öffentliche Verständnis zeigen, schon eine schwere kriminelle Handlung zu sein. So jedenfalls sehen sich zur Zeit einige Nutzer des Erwerbslosen Forum Deutschland konfrontiert. Gegen sie ermittelt die Staatsanwaltschaft Aachen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, weil sie nach einer glimpflich angelaufenen Geiselnahme, einer offensichtlich gestörten Person in der Aachener Arge im September, im Online-Forum Verständnis zeigten, dass solche Sachen bei Hartz IV-Empfänger passieren können, die offensichtlich unter erheblichen Druck durch Behörden stehen. Am Dienstag wandte sich der Staatsschutz an das Erwerbslosen Forum Deutschland und begehrte die Daten von einigen Nutzern des Online-Forums, die sich dazu öffentlich geäußert hatten. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält diese Verdächtigungen für völlig absurd und überzogen und sieht in der Strafanzeige, die wohl von einer Behörde kommt
Weiterlesen...

soso, wenn ich versuche alle Möglichkeiten zu erfahren und dann auch nachvollziehen kann, daß ein Mensch bei solcher menschenunwürdigen Behandlung durchdreht, absehbar und gewollt durchdreht, dann betreibe ich Volksverhetzung.

Ich habe mal bei Wikipedia (Quelle) reingeschaut :

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Absatz 2 bezieht alle möglichen öffentlichen Äußerungen in Wort, Schrift und Bild, die die in Absatz 1 genannten Tatbestandsmerkmale erfüllen, in die Strafandrohung ein. Als Personengruppen, die von Volksverhetzung betroffen sein können, werden Bevölkerungsteile (der BR Deutschland) oder eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe - also auch Personengruppen im Ausland - genannt.
Absatz 3 bezieht Personen in die Strafandrohung ein, die eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs.1 Völkerstrafgesetzbuch bezeichneten Art - dies meint Verbrechen gegen die Menschlichkeit, vor allem Völkermord - in friedensstörender und menschenunwürdiger Weise billigen, leugnen oder verharmlosen.
Absatz 4 stellt die Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft, die den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise stört, unter Strafe.
Der §130 StGB beruht auf der historischen Erfahrung des Nationalsozialismus, der u.a. auch durch zu langes rechtliches Dulden von Hetzpropaganda in der Weimarer Republik ermöglicht wurde. Während die Leugnung von Tatsachen ( →Auschwitzlüge) von vorneherein nicht den Schutz der Meinungsfreiheit genießt, ist das Verhältnis zur Meinungsfreiheit bei der Bewertung von Tatsachen (billigen, verharmlosen usw.) schwieriger. Außerhalb des Ehrenschutzes und des Jugendschutzes (→Schrankentrias, Art 5 Abs.2 GG) darf die Meinungsfreiheit nur durch solche Gesetze („allgemeine Gesetze“) eingeschränkt werden, „die nicht eine Meinung als solche verbieten, die sich nicht gegen die Äußerung einer Meinung als solche richten, die vielmehr den Schutz eines schlechthin, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsgut dienen“[1]. Die herrschende Meinung sieht den § 130 StGB dennoch als gerechtfertigt an, weil er dem Schutz des öffentlichen Friedens und der Menschenwürde diene, die durch Vollendung der beschriebenen Tatbestände verletzt werde, und die Meinungsfreiheit gleichsam durch den Schutz des öffentlichen Friedens nur reflexiv betroffen sei. So entschied das Bundesverfassungsgericht im Zusammenhang mit seiner Entscheidung zur Auschwitzlüge (BVerfGE 90, 241) am 13. April 1994:[2]
Bei § 130 StGB handelt es sich um ein allgemeines Gesetz im Sinn des Art. 5 Abs. 2 GG, das dem Schutz der Menschlichkeit dient [...] und seinen verfassungsrechtlichen Rückhalt letztlich in Art. 1 Abs. 1 GG findet. §130 StGB sei daher kein Sonderrecht gegen bestimmte Meinungsinhalte. Dahinter steht die Rechtsauffassung, dass eine direkt zu Hass, Gewalt oder Willkür aufstachelnde Äußerung keine vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckte Meinung, sondern eine Straftat darstelle, die weiteres illegales Handeln bewirke, dazu aufrufen und anstiften könne.

Dann haben also Politiker die für Kohl's blackout Verständnis hatten auch das Gesetz gebrochen.

Übrigens, liebe Staatsanwälte - wenn ihr mal Zeit für Steuerverschwendung im sozialen Bereich habt, dann besucht mal meine ARGE und die BA. Obwohl mir die ARGE mehrere Stellen kaputt gemacht hat und der ARGE Geschäftsführer die Nachforschungen gegen seine eigenen Mitarbeiter und sich selbst mit "weitere Nachforschungen sind nicht zielführend" abwürgt, obwohl man damit viel Steuergelder (ca. 20.000,-) als Regress zurückfordern und weitere sparen könnte, wird hier Monat für Monat Steuergeld verheizt.
Auch die komische Betreuersache mit meinem verstorbenen Vater und den verschwundenen € 33.000,- die ein AA-Mitarbeiter (während der Dienstzeit, aber angeblich tortzdem Privatsache) in BAR abgehoben hat und die seitdem verschwunden sind. Bei mir ist so etwas Geldwäsche. Da dürfte doch Ermittlungsbedarf und mehr wie ein Anfangsverdacht bestehen, oder ?

Soweit ich mich an denThread erinnere hat dort niemand gehetzt - aber vielleicht werden Arbeitslose bald wieder als arbeitsscheue Objekte definiert und ausgelagert. (Sollte dies nun auch unter Volksverhetzung fallen, dann muß die Kultusminsiterkonferenz auch verfolgt werden, denn diese Information habe ich aus meiner Schulzeit).

Außerdem kann die Staatsanwaltschaft dannauch gleich gegen Müntefering ermitteln und die Aufhebung seiner Imunität in dei Wege leiten - für mich ist seine Aussage "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" ebenfalls Volksverhetzung in Reinstkultur.

[Sally38]

Zitat von biddy

Und zum Rumwettern und Ausflippen, wie Du schreibst Sally, hatte ja auch Hartzbeat hier nicht aufgerufen. Ich denke, da hast Du etwas missverstanden.

ich habe da von hartzbeat schon ne pn bekommen und habe mich daraufhin entschieden,meinen beitrag selbst zu löschen,damit es nicht noch zu unstimmigkeiten kommt oder gar wer schwierigkeiten durch meine aussage bekommt.

[Tom_]

edit!!
ich lösche jetzt einfach mal meinen beitrag,weil es für einige besser so sein könnte und ich auch nicht missverstanden werden möchte:))

Halte ich persönlich für unnötig. Jeder soll und muß seine persönliche Meinung kundtun dürfen. Bitte zensiere Dich nicht selbst.

[MrsNorris]

Leute, mich wundert so was in diesem Staat auch nicht mehr...Solange wir nicht endlich mal alle zusammen aufstehen und endlich was UNTERNEHMEN, statt rum zu motzen, wird sich NIE was ändern...Zumindest nicht auf demokratischen Wege...Denn die Demokratie gibt es nicht mehr! Sie zerfällt jeden Tag mehr und mehr, solange wir, das Volk, zulassen, daß dieses korrupte Kapitallsystem länger an der Macht ist!!!
Aber davon schreib ich ja seit Monaten...

[bin jetzt auch da]

Zitat von Bruno1st

Außerdem kann die Staatsanwaltschaft dannauch gleich gegen Müntefering ermitteln und die Aufhebung seiner Imunität in dei Wege leiten - für mich ist seine Aussage "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" ebenfalls Volksverhetzung in Reinstkultur.

ganz Deiner Meinung bin!

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Absatz 2 bezieht alle möglichen öffentlichen Äußerungen in Wort, Schrift und Bild, die die in Absatz 1 genannten Tatbestandsmerkmale erfüllen, in die Strafandrohung ein.

Willkürmaßnahmen verteilt die ARGE doch ständig ............ also gehört dies doch auch zur Volksverhetzung ..........
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt ........ wird doch von den Medien gegen Hartz4-Empfänger immer wieder gemacht ........ also auch Volksverhetzung ...........

tja, da frage ich mich doch gerade, wer denn nun wirklich den öffentlichen Frieden stört?

[Rinzwind]

Zitat von Hartzbeat

[...]
Solche Aussagen allerdings...

... sind sehr förderlich - vor allem für die Ziele derer, die diese Staatsanwaltschaftsaktion in Gang gesetzt haben.

Förderlich für unser Anliegen wäre aber: Solidarität mit dem Forenbetreiber, mit den Usern, denen das anzulasten versucht wird.
Wichtig aber: Eine bereitwillige prophylaktische Selbstzensur und Installation einer Schere im Kopf ist daher völlig unangebracht...

Zitat von Sally38

[...]

Da der von mir zitierte Inhalt von Sally 38 gelöscht wurde, habe ich es auch herausgenommen!

Die Aussage von Hartzbeat trifft es genau!

Was ich persönlich von den Menschen erwarte ist, dass sie sich nicht von einem autoritären Unrechtssystem einschüchtern lassen, indem sie aus Angst vor Verfolgung freiwillig auf ihr im Grundgesetz garantiertes Recht auf freie Meinungsäußerung verzichten!
Ich bin nicht dazu bereit und wenn ich kriminalisiert und möglicherweise irgendwann eingesperrt werde, weil ich friedlich für die Einführung der Demokratie in Dummland einstehe, wäre das doch der eindeutige Beweis dafür, dass ich richtig lag!


Je „sicherer“ dieses Land wird, desto mehr Angst habe ich um den verbliebenen Rest meiner Freiheit und um mein Leben und das, obwohl ich nur mit Worten „kämpfe“ und jegliche Form von physischer und psychischer Gewalt konsequent ablehne!

Kennt hier jemand das Asylrecht von Norwegen, Venezuela oder [Raum für weitere Vorschläge]?

Schönen Gruß, Andreas


PS: Ich fordere sofortige unabhängige Ermittlungen gegen alle PolitikerInnen, die aktiv gegen Grundrechte verstoßen und bei erwiesener Schuld die Aufhebung der Immunität und Verurteilung durch unabhängige RichterInnen!
By the Way: wie ist eigentlich der Stand der Ermittlungen gegen den „Bundesverteidigungsminister“, der ja offen geäußert hat, dass er gewillt ist, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Grundgesetz zu ignorieren, wenn ER es für richtig hält?

[Vanzella]

Es ist schlicht nicht mehr zu fassen.

Das ist eindeutig ein Versuch, Betroffenen generell den Mund zu verbieten. Ein Versuch, um mal zu gucken, ob sie auch brav parieren.

Volksverhetzung, dass ich nicht lache. Soll es jetzt auch verboten sein, die eigene Meinung zu einem Vorfall auszusprechen.

Mann, Mann. Erscheint demnächst auch der Staatsschutz, wenn zwei Personen sich auf einer öffentlichen Straße unterhalten?

Martin, halte uns bitte über die Sache auf dem laufenden und danke für dein couragiertes und souveränes Vorgehen.

[Störtebeker]

Zitat von MrsNorris

Leute, mich wundert so was in diesem Staat auch nicht mehr...Solange wir nicht endlich mal alle zusammen aufstehen und endlich was UNTERNEHMEN, statt rum zu motzen, wird sich NIE was ändern ... !!!
Aber davon schreib ich ja seit Monaten...

Na na, wer wird denn da gleich revoluzzen und das "Volk anstacheln"?! (Grins)

@ Bruno1st
Mal wieder knackig auf den Punkt gebracht.
Bzgl. Deiner "persönlichen Erfahrungen", die Du hier ansprichst, sag ich nur: - da verschlägts einem die Worte!

Ach ja, hinsichtlich ermittelndem Staatsschutz, Vorwurf der Volksverhetzung etc. Wir hatten hier jahrelang ein Riesenproblem mit Neonazis - gegen die ich mich hier ausdrücklich ausspreche!(Anm. für die Staatsanwaltschaft ). Ein Herr Worch & Konsorten kam, sah und marschierte. Die Stadt und ihre Bürger haben sich gewehrt, wie Bolle, durch alle Instanzen. Irgendein Richter am OVG hat's dann aber immer genehmigt, wegen Ausübung demokratischer Grundrechte, wie Versammlungs-, Redefreiheit, etc. Na ja, er mußte ja die Scherben nicht wegräumen. Auflage war stets, keine verfassungsfeindlichen Parolen, Zeichen oder sonstige Aktivitäten, sonst wird es künftig verboten. Ihr dürft raten, was in aller Regelmäßigkeit skandiert wurde. Aber, kein Verbot. Statt dessen Wasserwerfer auf friedliche Passanten einer Gegenkundgebung, inkl. Oberbürgermeister und Bürgerforum. Ja ja, die bösen "Normalbürger", vermiesen auch jede "braune Party". Wobei die Polizei sich fairerweise sehr zurückhielt mit dem "Weg freiräumen" für die Braunen. Sie waren eigentlich schon "auf Seiten" der Passanten, und haben, wie ich aus erster Hand weiß, absolut keinen Bock, regelmäßig den Rechten den Weg zu geleiten. Aber erzähl das mal so einem hochweisen Richter, der das genehmigt.
Und nun vergleichen wir dieses Beispiel mit unserem Fall.
Täusche ich mich, oder wird hier bzgl. Demokratie & Rechtsstaatlichkeit mit zweierlei Maß gemessen?
Dabei hätten Staatsschutz und (viele) Staatsanwaltschaften bzgl. des von mir geschilderten Problems reichlich Arbeit auf Jahre hinaus. (Was Arbeitsplätze erhalten würde - ... Scherz)

Grüße

[MrsNorris]

[quote=Störtebeker;168822]Na na, wer wird denn da gleich revoluzzen und das "Volk anstacheln"?! (Grins)

Ich! Es reicht nämlich! Jeder, der etwas weiter denkt und über den Tellerrand schaut, weiss, daß es nicht mehr anders geht! Und das schreibe ich hier frank und frei, auch auf die Gefahr hin, daß gleich der Staatsschutz vor meiner Tür steht!

[Emily]

Solidaritäts-Beitrag

Emily