Mit der EU-Verfassung in eine Diktatur ?

[Linchen0307]

.. die EU hat eh nie funktioniert und genutzt hat sie zumindest uns nix

[B. Trueger]

Zitat von Linchen0307

.. die EU hat eh nie funktioniert und genutzt hat sie zumindest uns nix

Das sind allerdings Fakten, die keine öffentliche Debatte erfahren. Man interessiert sich dafür nicht. Man will drüber nicht reden, sei es aus Unkenntnis, Unwissenheit oder eben vorsätzlicher Unwissenheit, ergo Ignoranz. Dazu trägt unter anderem ja die Presse und die Medien bei, die dieses Thema so gut es geht unter den Teppich kehren. Der Deutsche wird daran schlicht nicht beteiligt.

Die wenigen, die sich mit dieser Thematik intensiv auseinander setzen, sind verlorene Krieger zum Sturm auf die "Bastille".
Versuch doch mal mit Otto Normalraffke darüber eine Diskussion zu führen...


Nachher, wenn alles über die Bühne ist und die ersten Gesetzesverschärfungen greifen, die ersten Grundrechte ad acta gelegt werden, dann krakeelt man wohl wieder durchs Dorf. Statt etwas am Entstehen zu hindern, wird versucht Entstandenes zu beseitigen. Wir werden da noch viel Spaß mit haben, wenn Merkel und all ihre neoliberalen Wasserträger, wie auch die SPD, die Grünen und die FDP das durch gewunken haben. Denn all diese Parteien sind für die Umsetzung verantwortlich:

Der CDU-Außenexperte Andreas Schockenhoff sagte, mit dem Reformvertrag
werde die EU "mehr Sichtbarkeit nach Innen und Außen" bekommen. So seien künftig
ein ständiger EU-Ratspräsident und eine gemeinsamer Außenminister geplant.

Für die FDP kritisierte der Abgeordnete Markus Löning, dass der freie
Wettbewerb aus dem Zielekanon der EU gestrichen wurde. Da der Vertrag aber
generell ein wichtiger Schritt sei, um Europa nach vorn zu bringen, werde die
FDP zustimmen.

Der Grünen-Europaexperte Rainder Steenblock betonte, in keinem EU-Vertrag
bisher seien die zentralen sozialen Ziele so integriert worden wie im jetzigen
Reformvertrag. Auch werde die EU-Grundrechtecharta endlich
rechtsverbindlich.

und wer nicht spurt und so etwas unverschämtes wie ein Referendum fordert wird abgestraft in der fantastischen EU Demokratie.

Soeben hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, neun EU-Parlamentariern schriftlich mitgeteilt, dass er sie mit "Sanktionen gemäss Artikel 147 der Geschäftsordnung" belegt. Er verhängte Geldstrafen zwischen 574 bis 1435 Euro - wegen einer "Störung der Arbeit des Parlaments". Dabei geht es um die Sitzung vom 12. Dezember 2007, als knapp 100 EU-Parlamentarier einige Plakate hoch hielten und nur ein Wort riefen: "Referendum!" Die Abgeordneten wollten damit ihrer Forderung nach einer Volksabstimmung zum soeben ausverhandelten neuen EU-Reformvertrag Gehör verschaffen. Entgegen den ursprünglichen Versprechen von zehn Regierungen findet dazu jetzt nur in Irland eine solche Volksabstimmung statt.

ETI - Die Europäische Transparenz-Initiative

[zebulon]

Interessant finde ich, dass das Thema auch in der Springer-Presse kritisch aufgegriffen wird.

Essay
Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.
weiterlesen...

[Linchen0307]

Zitat von zebulon

Interessant finde ich, dass das Thema auch in der Springer-Presse kritisch aufgegriffen wird.

Essay
Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.
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Das sehen unsere SED hörige aber ganz anders.
Seit wir eine Kanzlerin haben die auch in der ehemaligen DDR politisch tätig war (ohne Repressalien), geht es mit DE schneller bergab, als manch einer von uns ahnt!!!

neues von Flegel dazu

Süchtig?

sehr treffend, wie fast immer

[Tom_]

Allerdings macht die Überlegung zur EU Verfassung erst dann wirklich Sinn, wenn man sie im globalen Zusammenhang sieht. Und als Ziel nicht eine europäische Diktatur, sondern eine sich abzeichnende diktatorische Weltregierung. Klingt nach Verschwörungstheorie, aber es gibt leider schon zu viele Fakten, die sie stützen.

Infokrieg unabhängige Medien - infokrieg.tv

Das ist so gruselig, daß ich gerne jemanden finden würde, der mir beweisen kann, daß die Infos nicht echt sind. Leider bisher niemanden gefunden. Im Gegenteil waren andere Zuschauer nicht weniger erschüttert.

Zitat von Tom_

Allerdings macht die Überlegung zur EU Verfassung erst dann wirklich Sinn, wenn man sie im globalen Zusammenhang sieht. Und als Ziel nicht eine europäische Diktatur, sondern eine sich abzeichnende diktatorische Weltregierung. Klingt nach Verschwörungstheorie, aber es gibt leider schon zu viele Fakten, die sie stützen.

Infokrieg unabhängige Medien - infokrieg.tv

Das ist so gruselig, daß ich gerne jemanden finden würde, der mir beweisen kann, daß die Infos nicht echt sind. Leider bisher niemanden gefunden. Im Gegenteil waren andere Zuschauer nicht weniger erschüttert.

genau so könnte es sein, kurz zusammengefaßt:

Finanzkrise, Kriege(Iran, Syrien?), Tot des Dollars, dann Amero. Kurze Zeit später kracht der Euro, dann kommt der Globo, RFID Chips sind bis dahin weiterentwickelt.
Dann die Abschaffung des Bargelds und totale Kontrolle und Sklaverei, zu vieles deutet daraufhin und alles passt genau ins momentane Bild.
Dazu die Bilderberger Treffen, aber wenn man das versucht jemanden zu erklären*seeeufz, nene, Du bist ja total Irre heisst es dann.
Das perfide an diesem Plan, wenn er denn exestieren sollte ist, das es so unfassbar gruslig klingt das dann sofort die "Verschörungsspinner" Keule kommt.
Das alles ist für die meisten Menschen schlichtweg nicht zu fassen, da blocken sie gleich ab und das Weltbild würde völlig zusammenbrechen, tut es ja schon wenn man sagt 9/11 war ein Insidejob.

aber dazu hab ich ja schon mal einen Thread eröffnet im off topic "Ordnung aus dem Chaos"

[a f a]

Unglaublich,
EU-Gerichtshof verbietet Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen:

Bund, Länder und Gemeinden dürfen ihre Aufträge nicht an die Einhaltung von Tarifverträgen koppeln: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verwarf eine entsprechende Regelung des Vergabegesetzes des Landes Niedersachsen.
Luxemburg - Die Bindung sei nicht gerechtfertigt und verstoße gegen europäisches Recht, erklärten die Richter. Der EuGH widerspricht damit nicht zuletzt der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts. Dieses hatte 2006 am Beispiel des Berliner Vergabegesetzes unter anderem festgestellt, dass gesetzliche Regelungen zur Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen "Gemeinwohlzielen" von "überragender Bedeutung" dienten.

Urteil: EuGH verbietet Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Es geht vorwärts mit dem Neofeudalismus, so klappts dann natürlich auch mit der Vollbeschäftigung.

Gruß
Norbert

Freiheit statt Kapitalismus

irgendwie bin ich so langsam dafür das der EU Vertrag mit seiner vollen Härte schnell durchkommt und alles ratzfatz umgesezt wird, einschließlich Tony Lügenblair als EU Präsidenten, vielleicht wachen dann ja mal einige auf?, die betonung liegt auf vielleicht.

[Linchen0307]

.. und wenn sie aufwachen sollten, haben wir einen Bürgerkrieg, denn dann kämpfen die eigenen Soldaten gegen Mutter, Vater, Geschwister und Kinder!!!!

ja leider, aber wenn sie nicht aufwachen wollen haben wir bald totale Versklavung einschließlich RFID Chip und keine Rechte mehr.
Ein friedlicher Weg ala Ghandi wäre am besten, aber bei der machtgierigen Elite völlig ausgeschlossen.

Ausserdem kämpfen nicht unsere Soldaten gegen die eigenen Leute, in einer modernen EU macht man das effektiver. Dann kämpfen Deutsche im Ausland die Bevölkerung nieder und hier kämpfen "befreundete" Schutztruppen oder auch "UNO-Friedenstruppen" unsere Proteste nieder.
Na ja und wenn ich mir hier so unsere Polizisten ansehe haben die auch keinerlei Skrupel, das sind Roboter die genau das machen was man ihnen sagt.

Auf jeden Fall sollte man sich an der Anzeige von Flegelskamp beteiligen.

[Fleet]

Ich bin mir nicht sicher, ob der Beitrag bereits eingestellt wurde, ist auch nicht mehr tagesaktuell.

Deutscher Widerstand gegen EU-Vertrag wächst

Ausgerechnet Deutschland steht der Reform der EU im Wege. Eine drohende Klage gegen den Lissaboner Vertrag droht das Reformwerk zu verzögern. Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler erwägt eine Beschwerde in Karlsruhe und bringt damit den Bundespräsidenten in die Zwickmühle.

weiter...

Das hatte ich gar nicht mitbekommen.

Gauweiler will mit Hilfe einer einstweiligen Anordnung aus Karlsruhe die Verabschiedung des Verfassungsvertrages stoppen. Nach seiner Ansicht ersetzt die EU-Verfassung wesentliche Teile des Grundgesetzes und muss deshalb dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Die Klageschrift traf gestern in Karlsruhe ein, da sie das Gericht aber zunächst noch nicht auf dem Postweg erreicht hatte, galt sie als noch nicht offiziell anhängig.

Das sind natürlich Sachen aus dem Jahr 2006 ... weiß jemand was Neues dazu, denn Das BVerfG hat die Sache doch auf Eis gelegt ?!

kleine Anekdote zum Thema EU,

Nein, das ist kein Scherz und fern von jeder Satire. Die EU-Diktatoren wollen das Synchronisieren von Filmen und Nachrichten verbieten.

Side Effects: EU will Synchronisieren von Filmen verbieten

da kommt noch mehr.

One world, one speak, one relligion=NWO

[Fleet]

Ich versuchs mal:

Merkel als Tochter von Adenoid Hynkel

„07. Januar 2007
Von Sorcha Fall
Mit beunruhigender Sorge nehmen wir zur Kenntnis, wie die Westlichen Nationen diese Woche in der antiken deutschen Stadt Meerholz verkündeten, daß Deutschland nun das Hertz Europas sei unter Einschliessung der ehemaligen sowjetischen Blockländer Bulgarien und Rumänien.

Die Symbolik der alten antiken Zitadelle, gegründet 1170 durch den Deutschen Kaiser Friedrich Barbarossa (der 1155 zum Heiligen Deutschen Kaiser gekrönt wurde und die mit seiner Geschichte eng verbunden ist) erscheint nun der heutigen Welt als "Herz Europas", insbesonder im Lichte der Deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die sich heute anschickt, Europa unter einer Konstituion (Verfassung) zu vereinen, welches mit dem Effekt des Verlustes der Nationalen Sourveränität aller Länder der EU einhergeht.

Angela Merkels Schwur, den Europäischen Kontinent unter einer Flagge zu einen, kann nicht ignoriert werden, erst recht nicht vor dem Hintergrund ihrer immer noch "geheimen" und nicht "verfügbaren" KGB-Akten, welche ein ganz anderes Licht auf die derzeitige Deutsche Kanzlerin werfen, als eine Tochter des ehemaligen Deutschen Führers, Adolf Hitler.

Allgemein wird ihre Geburt mit dem 17. Juli 1954 in der sowjetisch kontrollierten DDR (Ostdeutschland) angegeben, Angela Merkels STASI-Akten (derzeit unter Kontrolle sowjetischer KGB-Archive) vermerken jedoch das Geburtsdatum 20. April 1954, dem Geburtstag ihres "wahren" Vaters Adolf Hitler, welcher am 20. April 1889 geboren wurde.

Angela Merkels Geburt war nach diesen Akten das Ergebnis der Forschungsbemühungen des deutschen Arztes Carl Clauberg, auch bekannt als Naziarzt und "Todes-Engel", von einem sowjetischen Gericht als "Kriegsverbrecher" eingestuft, wurde er jedoch durch die Sowjets gefördert, als sie wussten, daß er der wissenschaftliche Vater der "künstlichen Befruchtung" war.

Nach diesen Berichten wurde Dr. Clauberg bereits nach sieben Jahren Haft entlassen, um die Forschungen zur künstlichen Befruchtung (wie in den nicht veröffentlichten KGB-Unterlagen beschrieben) wieder aufzunehmen, erschreckenderweise mit dem gefrorenen Sperma des Nazidiktators, Adolf Hitler.

Aufgrund ihrer Untersuchungen der Nazi-Unterlagen über die wissenschaftliche Methodik der Künstlichen Befruchtung autorisierte das Politbüro der Sowjets die Experimente "wie unterbrochen" fortzusetzen, "wenn möglich" ein Kind zu erzeugen mit den "genetischen Merkmalen" von Adolf Hitler.
Dr. Clauberg brachte sodann die junge Schwester Gretl der dem Dritten Reich sehr verbundenen Ehefrau Hitlers Eva Braun, in die DDR (Kommunistisches Ostdeutschland), damit sie die "Leihmutter" wird für Hitlers eingefrorenes Sperma und die beabsichtigte Nachkommenschaft. Begründet wurde dies mit der "passenden" Genkombination zwischen Hitlers Sperma und der nächsten Verwandtschaft innerhalb Eva Brauns Familie, um ein Kind zu erhalten das dem am nächsten kommen würde, wenn in der Ehe von Hitler und Eva Braun ein Kind geboren wäre.
Nach der Geburt von Angela Merkel im Jahre 1954 gab es eine Übereinkunft zwischen den Sowjets, der Amerikanern und dem Vatikan, daß "sie" an die "Stelle gesetzt" werde durch die Katholische Kirche und ihre Verbindungen zur Lutherischen Kirche der DDR, mit der sie auch tatsächlich in Verbindung stand. Nach der Geburt von Hitlers Tochter und seiner Rückkehr in den Westen wurde Dr. Clauberg sehr schnell verhaftet und zwei Jahre später ermordet, als er noch unter Aufsicht der Westdeutschen und der Amerikaner war.

Die Inthronisierung von Hitlers Tochter in einer einflussreichen Stellung gemäß vorgenannter Vereinbarung zwischen den Sowjets, den Westmächten und dem Vatikan konnte erst erfolgen, nachdem der Vatikan ebenfalls unter deutsche Kontrolle geriet mit der Nachfolge des verstorbenen Papstes Johannes Paul II durch den ehemaligen deutschen Nazi Joseph Ratzinger, nun auch bekannt als Papst Benedict XVI, der die Führerschaft der Römisch Katholischen Kirche am 20. April 2005 übernahm, nachdem er einen Tag zuvor zum Papst gewählt wurde.

(Es geht nicht ohne zu bemerken, daß der amtierende Nazipapst seine Macht erhielt am 116ten Geburtstag von Adolf Hitler).

In der schnellen Nachfolge der europäischen Machtübernahme des deutschen Nazipapstes wurde Hitlers Tochter am 22. November 2005 zur deutschen Kanzlerin gewählt und es ist ebenso ein sehr signifikantes Datum der Weltglobalisten, denn am 22. November 1859 wurde der "Endangriff" über das Christentum eingeläutet mit der Veröffentlichung des Werkes von Charles Darwin: "Die Entstehung der Arten durch die natürliche Zuchtwahl", welches mit der Intention geschah, die Völker der Westlichen Welt zu trennen von ihren wahrsten Ursprüngen und ureigensten Gedanken, erfolgreicher als sie es erwarteten.

Heute ist Hitlers Tochter, welche nun dieselbe Stellung und Wirkungsplatz, Kanzler von Deutschland, wie einst ihr Vater innehat, das mächtigste menschliche Wesen auf dieser Erde, sie ist ebenso Präsidentin der Europäischen Union (EU) wie Chef des sehr starken westlichen Wirtschaftsbündnisses, bekannt als G 8.

Noch verwunderlicher ist freilich, daß der Traum ihres Vaters, Europa unter der Führung und die Kontrolle Deutschlands und des Vatikans zu bringen, nun von seiner Tochter unter Verwendung von Betrug vollendet wird. Wie wir aus unserem antiken Wissen erkennen, beginnt die Vereinigung der Kontinente und die Zerstörung unserer bekannten Welt mit dem Wirken des Neuen Cometen, und wenn Mabus stirbt, beginnen die Qualen des Erwachens und die endgültige Zerstörung des alten Drachens. (Übersetzung ad.Engl.)“


Quelle

Abhilfe hier:

Das ist die Frau Merkel

http://www.purkersdorf-online.at/ver...ela-merkel.jpg Das ist die Frau Merkel. Sieht ziemlich beschissen aus. Muß sie auch sein. Die Frau Merkel kriecht nämlich gern anderen in den *****. Zuerst war das der Herr Honecker, damals noch in der DDR. Da hat die Frau Merkel alles gemacht, was der Karriere genützt hat. Die Frau Merkel hat sogar Blockflöte gespielt. Macht aber nichts, weil nach der Wende war sie dann plötzlich immer schon Widerstandskämpferin, und ist mitsamt ihrer Blockflöte dem Herr Kohl in den ***** gekrochen.
Der Herr Kohl fand das richtig toll und hat die Frau Merkel sogar zur Generalsekretärin der CDU gemacht. Dann ist der Herr Kohl aber abgewählt worden, und der Herr Schröder ist Kanzler geworden. Ist aber nicht so schlimm, weil kurz später ist herausgekommen, daß der Herr Kohl seine Partei über schwarze Kassen finanziert hat. Da hätte er dann eh gehen müssen, und der Frau Merkel konnte er auch nicht mehr helfen.
Macht aber nichts, die Frau Merkel hat das gleich kapiert, und den Herr Kohl abgesägt. Sie ist dann selber Chef der CDU geworden. Da hat sie sich dann einen neuen ***** gesucht, nämlich den vom Herr Stoiber. Der wollte auch Kanzler werden. Hat aber nicht geklappt, weil der Herr Schröder die neuen Länder geflutet hat, und der Herr Bush unbedingt Krieg gegen den Saddam machen wollte. Da macht der Herr Schröder nicht mit, und das gefällt den Leuten.
Der Herr Stoiber hat dann auch versucht, gegen den Krieg zu sein, hat ihm aber keiner geglaubt. Der Herr Stoiber wollte sogar dem Herr Bush die Überflugsrechte nehmen. Macht aber nichts, weil der Herr Stoiber ja gar nicht Kanzler geworden ist. Deshalb hat er sich auch kein Glas Champagner aufgemacht. Und die Frau Merkel sucht wieder einen neuen *****, nämlich den vom Herr Bush.
Muß sie auch, weil die CDU nämlich pleite ist. Das kommt davon, weil nicht nur der Herr Kohl, sondern auch der Herr Koch schwarze Kassen hatte. Deshalb fehlen der CDU jetzt 21 Millionen Euro. Das ist ganz schön viel Holz. Und weil die Frau Merkel das nicht hat, ist sie ganz nett zum Herr Bush. Vielleicht gibt er ihr dann Geld. Sonst gibt der Herr Bush auch denen ganz viel Geld, die bei seinem Krieg mitmachen. Die Türkei kriegt sogar 20 Milliarden. Das ist viel mehr, als die CDU bräuchte. Und dabei weiß die Türkei noch gar nicht, ob sie wirklich mitmachen will.
Ob die Frau Merkel damit durchkommt, in welchen ***** sie als nächstes kriecht, und was aus dem Herr Koch wird, das erfahrt ihr ein anderes Mal