Aachen:Geiselnahme in Jobcenter unblutig beendet

[Anselm Querolant]

Zitat von Borgi

So sehe ich das auch.
Ich lese hier täglich irgendwelche Schikanen durch die ARGE oder dessen Handlanger. Ich kann fast jeden verstehen, der bei Kürzung der Bezüge wegen nicht nachvollziehbaren Sanktionen, einen Sachbearbeiter "Piep-Edit-Piep".
...
• Es gibt auch welche, die versuchen stets die Ruhe zu bewahren. Im richtigen Augenblick wird wohl überlegt und gezielt zurück geschlagen. Alles wird diskutiert und schriftlich abgehandelt. Eine Gefahr für jeden Sachbearbeiter. Könnte auch ein Skorpion sein.

IST aber hier ein Stier.

Zitat von Borgi

Na gut, es gibt da noch ein paar Grautöne …. Welche Methode die Richtige ist vermag ich nicht zu schreiben. Ich bin jedenfalls im Sternzeichen des Skorpions geboren.

Die letzte Methode, oben zitiert, hat sich für mich als die eindeutig Beste erwiesen.
Erst wenn die Gegenseite Rechtsbeugung oder Ignoranz (...) einsetzt, werde auch ich "Phantasievoller" - wie weit das geht, bestimmt mein Gegenüber.

Gruß, Anselm

Hier die Pressemitteilung der Polizei Aachen von heute:

Aachen (ots) - Ein 55-jähriger ARGE-Mitarbeiter überzeugte eine
46-jährige Aachenerin, die ihn mit einer Luftdruckpistole bedrohte,
aufzugeben. Nach ersten Ermittlungsergebnissen kam die Tatverdächtige
zusammen mit einem 66-jährigen Begleiter in das Büro des Geschädigten
und verlangte Geld oder Lebensmittelgutscheine. Als ihr dies verwehrt
wurde, bedrohte die Täterin den ARGE-Mitarbeiter mit vorgehaltener
Waffe. Eine weitere ARGE-Mitarbeiterin, die aufgrund des
Streitgesprächs in das Büro gegangen war, wurde ebenfalls von der
Täterin bedroht. Im weiteren Verlauf des Geschehens konnte die ARGE-
Mitarbeiterin und der Begleiter der Tatverdächtigen das Büro
verlassen. Kurz vor 12.00 Uhr gelang es dem 55-Jährigen die Täterin
zu überreden ihm die Waffe zu geben. Somit wurde Schlimmeres
verhindert und die Polizei konnte die Tatverdächtige festnehmen.
Zurzeit dauern die intensiven Ermittlungen noch an. Die Beschuldigte
wird am heutigen Tag dem Haftrichter vorgeführt.

Quelle:

http://www.presseportal.de/polizeipr...polizei_aachen

[Anselm Querolant]

Zitat von mercator

...
Aber wenn beispielsweise das SGB II so verfassungswidrig wäre, dann hätte man es, zumindest in Teilen, längst kassiert.

Falsch.
http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr019905.html

Die Hürden sind sehr hoch gesteckt, zu hoch für viele Betroffene und das BVerfG wird leider nicht von selbst tätig.

Siehe:

"Die Verfassungsbeschwerde ist nach § 93 a Abs. 2 BVerfGG nicht zur Entscheidung anzunehmen. Sie hat keine Aussicht auf Erfolg, denn sie ist unzulässig.
5
1. Einige Vorschriften, deren Verfassungswidrigkeit der Beschwerdeführer rügt, beschweren ihn nicht selbst, gegenwärtig und unmittelbar im Sinne des § 90 Abs. 1 BVerfGG; jedenfalls hat er dies nicht ausreichend vorgetragen (§ 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG). So steht nicht fest, ob er zu einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung herangezogen und zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung verpflichtet wird und welche Sanktionen verhängt werden, sollte er sich weigern. Da er seinen Sohn nicht allein pflegt und erzieht, berührt ihn die im Gesetz vorgesehene Differenzierung beim Mehrbedarf für Alleinerziehende nicht. Letztlich hat er nicht dargelegt, warum ihn die Erbenhaftung nach § 35 Abs. 1 SGB II konkret betrifft.
6
2. Auch im Übrigen genügt die Verfassungsbeschwerde nicht den Begründungsanforderungen des § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG. Vor allem hat der Beschwerdeführer nicht vorgetragen und belegt, wie hoch die von ihm bezogenen Leistungen sind, welche Leistungen in welcher Höhe er zuvor erhalten hat und welche konkreten Ausgaben und Verpflichtungen in treffen. Deshalb kann nicht beurteilt werden, ob ihn die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende schlechter stellt als zuvor und ob sein Existenzminimum gefährdet ist.
7
3. Unabhängig davon ist die Verfassungsbeschwerde unzulässig, weil der Beschwerdeführer entgegen § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG den Rechtsweg nicht erschöpft hat.
8
a) Der Beschwerdeführer ist darauf zu verweisen, die Entscheidung über den bereits eingelegten Widerspruch gegen den ersten Leistungsbescheid abzuwarten und bei einer Ablehnung die Sozialgerichte anzurufen, wenn er sich hiervon Erfolg verspricht (vgl. BVerfGE 69, 122 <125>; BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, 1 BvR 2323/04 vom 29. Oktober 2004, http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr232304.html).
9
b) Eine Vorabentscheidung nach § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG scheidet aus. Hierbei kann offen bleiben, ob die von der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Fragen von allgemeiner Bedeutung sind oder dem Beschwerdeführer durch die Verweisung auf den Rechtsweg ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstände. Selbst wenn diese Voraussetzungen vorliegen, ist das Bundesverfassungsgericht zu einer Vorabentscheidung nicht verpflichtet. Es hat vielmehr alle für und gegen eine vorzeitige Entscheidung sprechenden Umstände abzuwägen (vgl. BVerfGE 8, 222 <226 f.>). Gegen eine Vorabentscheidung spricht es, wenn die einfachrechtliche Lage und die tatsächlichen Auswirkungen einer gesetzlichen Regelung noch nicht ausreichend vorgeklärt sind, und das Bundesverfassungsgericht daher genötigt wäre, auf ungesicherten Grundlagen weitreichende Entscheidungen zu treffen (vgl. BVerfGE 86, 15 <26 f.>). Eine solche rechtliche und tatsächlichen Klärung ist Aufgabe der Fachgerichte (vgl. BVerfGE 69, 122 <125>). Außerdem obliegt nach der grundgesetzlichen Zuständigkeitsverteilung und Aufgabenzuweisung auch der Rechtsschutz gegen Verfassungsverletzungen vorrangig ihnen (vgl. BVerfGE 77, 381 <401>).
10
Aus diesen Gründen ist es auch bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende unabdingbar, dass die fachnahen Sozialgerichte die relevanten tatsächlichen und rechtlichen Fragen klären und die einzelnen Regelungen verfassungsrechtlich überprüfen (vgl. BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, a.a.O.).

(Anm. von mir: Nun kommen wir zu den versteckten Aussagen des BVerfG)

Dazu zählt es zum Beispiel, ob bei der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, die Geldleistungen gekürzt werden dürfen (§ 31 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a SGB II) oder ob es ausreicht, an Stelle der Vereinbarung einen Verwaltungsakt zu erlassen (§ 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II).

(Anm. von mir: Viele ArGen kürzen sofort, das ist einfacher. )

Ebenso bedarf es tatsächlicher Feststellungen über den finanziellen Bedarf zur Sicherung des Existenzminimums, um beurteilen zu können, ob die Leistungen nach dem SGB II ausreichen, ihn zu decken. Zu klären ist außerdem, ob nach § 31 Abs. 6 Satz 2 SGB II die Geldleistungen auch dann für drei Monate gekürzt oder gestrichen werden können, wenn der Betroffene sich nicht mehr weigert, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung anzunehmen; hierbei wird zu berücksichtigen sein, dass diese Leistungen das Existenzminimum sichern sollen und ein Betroffener nach § 21 SGB XII in dieser Zeit keine anderweitigen existenzsichernden Leistungen erhält.

(Anm. von mir: Siehe dazu die Aussage des BVerfG zur Sicherstellung einer menschenwürdigen Existenz weiter Unten)

Alle derartigen Maßnahmen kann der Beschwerdeführer sozialgerichtlich überprüfen lassen, wenn sie ihn betreffen.

Andere Urteile des BVerfG betreffs SGBII werden konsequent ignoriert.
http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr056905.html

Wie verträgt sich...

(1) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl.BVerfGE 82, 60 <80>). Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit (vgl. BVerfGE 35, 202 <235>).

...obiges z.B. mit Leistungsversagung (Trotz Mittellosigkeit) und -kürzungen?

Gruße, Anselm

[Störtebeker]

@ Anselm Querolant
Respekt! Gut recherchiert und dargelegt. Zudem stimmt's ja absolut, die Latte ist zu hoch gelegt, und das BVerfG braucht immer erst 'nen Anstubbser. Unmöglich für den gemeinen Hartz4-ler.



PS: Warum mein vorheriger Post auf Seite 2 doppelt, dafür aber teils unvollständig erschien, ist mir übrigens schleierhaft. Wollte nicht aufdringlich sein mit meiner Meinung.

http://www.presseportal.de/polizeipr...polizei_aachen

Zitat von Silvia V

Ja dann sind Deine Aussagen für mich noch unverständlicher.
Ich dachte das käme aus dem Affekt heraus,das hätte ich dann noch irgendwie nachvollziehen können.

Und persönlich fühle ich mich von Dir ganz gewiss nicht angesprochen,da ich Dich ja nicht kenne und nie real mit Dir zu tun hatte.

Nur reale Menschen könnten mich schon mal aus dem Gleichgewicht bringen..
aber ein "virtuelles Gegenüber" eher nicht.

Und da ich jeden Tag beruflich mit Menschen zu tun habe,die ziemlich problembeladen sind,habe ich im Laufe der Zeit gelernt gut zu unterscheiden......zwischen wichtig und unwichtig und das was Du hier abziehst gehört in die 2.Kategorie.
Solltest Du dennoch der Meinung sein,auf diesem Level weitermachen zu müssen,dann gibt es Möglichkeiten Dich daran zu hindern.....und das ganz ohne lange Diskussion.
Allerdings schätze ich Deinen Sachverstand und würde es begrüßen,wenn Du den wieder einschalten würdest.

Gruß
Silvia

Sag mal, was stört dich denn an meinen Aussagen bzw. was verstehst du davon nicht? Ich hatte hier einmal den Text vom WDR zerlegt und einmal, zum besseren Verständnis – ich hatte den Eindruck, es wurde missverstanden - auch noch klargestellt.

Unter „persönlich angesprochen“ meine ich, du bist von mir irgendwo auf einen Schwachpunkt getreten worden. Das entnehme ich deiner unerklärlichen Reaktion. Dein plötzliches Eingreifen in diesem Thread mit mir unverständlichen Argumenten deutet sehr darauf hin. Und ich frage verwundert zurück, und bekomme immer noch keine klare Antwort. Und das mit dem „realen Gegenüber“ und dem „virtuellen Gegenüber“: Was ist denn das???

Wenn du meine Aussagen für unwichtig hältst, weswegen liest du sie denn bzw. regst dich darüber auf? Und den Satz „Solltest du auf diesem Level weitermachen, dann gibt es Möglichkeiten dich daran zu hindern … und das ganz ohne lange Diskussion“. Habe ich dich irgendwie erniedrigt, beleidigt, angegriffen, dass du von meinem Level so empört bist, drohst und schimpfst? An was willst du mich den hindern?

Ich schalte auch meinen Verstand nicht aus. Für was habe ich ihn denn sonst? Ich kriege ja sonst noch Probleme im Leben! Ich würde mich freuen, wenn du mir die offenen Fragen per PN beantworten würdest. Du hast dich über mich so offen in diesem Thread geäußert, dass ich es nicht stehen lassen konnte. Ich kann mir nicht helfen, aber das sieht tatsächlich wie „sehr persönlich“ aus, was du mir da sagen willst, und ich stehe da und begreife es nicht.

Vielleicht kann ich es ja noch erwähnen, dass ich hier auf dieses Forum nicht angewiesen bin. Ich meine, ich hätte sogar sehr viel mehr gegeben als genommen. Ich verzichte auch freiwillig, falls du das mit „Es gibt Möglichkeiten dich daran zu hindern“ meinst. Nachdem ich mich schon einige Male geärgert hatte, hatte ich das schon mal vorgehabt.

[Debra]

Zitat von Blackdragon

Ich wurde noch nie von einer Waffe bedroht. Ich würde wahrscheinlich auch unter Schock stehen.
Diese menschenverachtenden Äusserungen von Grenzdebilen in diesem Forum widert mich nur noch an!

Was hat Rotkäppchen denn so Schlimmes gesagt? Sie hat doch nur ausgeführt, wie das ihrer Meinung nach in der Presse dargestellt werden wird. Eine verrückte Einzeltäterin, die offenbar was wollte, was ihr nicht zusteht.

Wie andere hier daraus ableiten, dass das ganze Forum hier FÜR Gewalt gegen ARGE-Mitarbeiter ist, ist mir echt schleierhaft. So was macht nur jemand, der total verzweifelt ist oder eben verrückt.
Ich hab schon mehrfach gesagt, ARGE-Mitarbeiter sind eigentlich überhaupt nicht "unsere" Ansprechpartner, oder die, gegen die sich unsere Wut richten sollte, denn die sind ja nur Erfüllungsgehilfen und Papiertiger. Wenn es morgen andere Gesetze gibt, dann führen sie eben diese aus. So ist das.

[Silvia V]

Zitat von Rotkäppchen

Sag mal, was stört dich denn an meinen Aussagen bzw. was verstehst du davon nicht? Ich hatte hier einmal den Text vom WDR zerlegt und einmal, zum besseren Verständnis – ich hatte den Eindruck, es wurde missverstanden - auch noch klargestellt.

Unter „persönlich angesprochen“ meine ich, du bist von mir irgendwo auf einen Schwachpunkt getreten worden. Das entnehme ich deiner unerklärlichen Reaktion. Dein plötzliches Eingreifen in diesem Thread mit mir unverständlichen Argumenten deutet sehr darauf hin. Und ich frage verwundert zurück, und bekomme immer noch keine klare Antwort. Und das mit dem „realen Gegenüber“ und dem „virtuellen Gegenüber“: Was ist denn das???

Wenn du meine Aussagen für unwichtig hältst, weswegen liest du sie denn bzw. regst dich darüber auf? Und den Satz „Solltest du auf diesem Level weitermachen, dann gibt es Möglichkeiten dich daran zu hindern … und das ganz ohne lange Diskussion“. Habe ich dich irgendwie erniedrigt, beleidigt, angegriffen, dass du von meinem Level so empört bist, drohst und schimpfst? An was willst du mich den hindern?

Ich schalte auch meinen Verstand nicht aus. Für was habe ich ihn denn sonst? Ich kriege ja sonst noch Probleme im Leben! Ich würde mich freuen, wenn du mir die offenen Fragen per PN beantworten würdest. Du hast dich über mich so offen in diesem Thread geäußert, dass ich es nicht stehen lassen konnte. Ich kann mir nicht helfen, aber das sieht tatsächlich wie „sehr persönlich“ aus, was du mir da sagen willst, und ich stehe da und begreife es nicht.

Vielleicht kann ich es ja noch erwähnen, dass ich hier auf dieses Forum nicht angewiesen bin. Ich meine, ich hätte sogar sehr viel mehr gegeben als genommen. Ich verzichte auch freiwillig, falls du das mit „Es gibt Möglichkeiten dich daran zu hindern“ meinst. Nachdem ich mich schon einige Male geärgert hatte, hatte ich das schon mal vorgehabt.

Genau diese Aussage ist für mich voll daneben...

Dummschwätzer, Besserwisser, Pöbel, Uneinsichtige, verderben mir den Spaß.

Die Menschen sind verschieden und haben...zum Glück auch verschiedene Ansichten.

Daneben war übrigens auch meine Aussage......„Es gibt Möglichkeiten dich daran zu hindern“ ,dafür entschuldige ich mich...ganz öffentlich und nicht über PN

Hier gibt es schon genug Zoff,dieses Spiel sollten wir nicht noch mitspielen.

Das Du hier mehr gegeben,als genommen hast,will ich gern glauben,aber das
geht etlichen Usern so.Man sollte auch nicht aufrechnen,denn das bringt nur Frust.

Also....Frieden....

[Nimschö]

*allen Beteiligten ein Erdbeertörtchen reich*
Habt Euch lieb!!!

Hm, zu der "Geiselnahme" zurück:
Man kann über die Hintergründe der ganzen Geschichte immer noch mutmaßen...
Vielleicht ist die Frau echt "durch", hat statt Tassen Frösche im Schrank...
Vielleicht ist es aber auch nur zu einer Gewaltandrohung gekommen, weil ihr 50EUR fehlten um sich was zu Essen zu kaufen...

Schreit einer, wenn er nähere Infos zu den Hintergründen der Story hat?

Zitat von Silvia V

Genau diese Aussage ist für mich voll daneben...


Die Menschen sind verschieden und haben...zum Glück auch verschiedene Ansichten.

Daneben war übrigens auch meine Aussage......„Es gibt Möglichkeiten dich daran zu hindern“ ,dafür entschuldige ich mich...ganz öffentlich und nicht über PN

Hier gibt es schon genug Zoff,dieses Spiel sollten wir nicht noch mitspielen.

Das Du hier mehr gegeben,als genommen hast,will ich gern glauben,aber das
geht etlichen Usern so.Man sollte auch nicht aufrechnen,denn das bringt nur Frust.

Also....Frieden....

Dass die Menschen verschieden sind, ist ja OK, wenn aber die Kinderstube fehlt und es in Richtung Beleidigung geht, ist es nicht OK. Und wenn du denjenigen, der eins übergebraten bekommt, als niveaulos bezeichnest, bringst du etwas durcheinander. Niemand braucht sich beleidigen lassen! Und keiner lässt sich gerne eins überbraten. Ich bin überzeugt, dass du das auch nicht magst, dich dagegen wehrst oder zumindest äußerst. Tu ich auch, denn sonst bekomme ich gleich noch eins drauf.

Sag mal, und um so einen kurzen Satz zu sagen, postest du gleich zwei mal ganz lang? Und voll unverständliche Sätze? Von realen und virtuellen Menschen, von wichtigen und unwichtigen??? Was war denn das???

Und danach kannst du Frieden schließen. Ich bin mir nicht bewusst, dass ich überhaupt Unfrieden gestiftet habe.

[Nimschö]

JETZT HABT EUCH LIEB, VERDAMMT!!!



Legt nen Schwamm drüber...

[Silvia V]

Sag mal, und um so einen kurzen Satz zu sagen, postest du gleich zwei mal ganz lang? Und voll unverständliche Sätze? Von realen und virtuellen Menschen, von wichtigen und unwichtigen??? Was war denn das???

Gut zum letzen Mal....ein realer Mensch ist für mich jemand,der mir gegenüber steht,den ich sehen kann..mit dem ich rede.

Ein virtuelles Gegenüber bist Du für mich und ich für Dich.....denn dieses Forum ist nun mal eine virtuelle Plattform(Oder kannst Du mich sehen und anfassen??).

Rotkäppchen...ich habe Dir ein Friedensangebot gemacht,doch falls Du nur auf sinnlosen Streit aus bist und Dich für den Nabel der Welt hältst,dann kann ich es eben nicht ändern.....die Menschen sind verschieden..das hatte ich schon mal erwähnt.

[Silvia V]

Zitat von Nimschö

JETZT HABT EUCH LIEB, VERDAMMT!!!



Legt nen Schwamm drüber...

Liebe kann man nicht erzwingen und Schwämme können nass und kalt sein

So und jetzt lege ich mich aufs Ohr,denn die Nächte sind verdammt kurz!

[Nimschö]

*offtopic*

Zitat von Silvia V

Liebe kann man nicht erzwingen und Schwämme können nass und kalt sein

"habt Euch lieb" = "hört auf Euch zu kloppen"

*kicher*
"kalt und nass" kühlt auch das Gemüt...

Ne, mal ganz ab von Eurer aktuellen Querele:
Ich hab den Eindruck, daß ab und an hier im Forum auch viel Frust abgelassen wird( klar, da haben wir ja auch alle genug von) und sich auf Leute entlädt, die eiiiigentlich nicht Ziel des Unmuts sein müssen...
Mein Rat: Nicht alles persönlich nehmen, nett nachfragen, sachlich bleiben... Im Zweifelsfall versuchen die Situation über PNs zu klären und wenn es nur darauf hinausläuft, daß man klarstellt "wir kommen nicht auf einen Nenner, müssen wir ja auch nicht, Schluß mit der Ärgerei"

[hansklein]

Zitat:

Aachen: Reaktion auf Geiselnahme

Nach der Geiselnahme in einem Aachener Jobcenter der Agentur für Arbeitslose ARGE werden die Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Das haben die Stadt und die ARGE angekündigt. Man wolle künftig vier statt zwei Sicherheitskräfte einsetzen. Außerdem solle im Eingangsbereich der Agentur eine Sicherheitsschleuse eingerichtet werden.

Zitatende.

Der Vorgang begann so, Zitat:

Geiselnahme in Jobcenter unblutig beendet

Aachen: Eine 46-Jährige hat am Mittwoch zwei Mitarbeiter des Jobcenters Arge mit einer Waffe bedroht und als Geiseln genommen. Verletzt wurde nach Angaben der Polizei niemand. Die Frau konnte nach zwei Stunden überwältigt werden. Das Gebäude sei geräumt worden.

Stand: 05.09.2007, 14:33 Uhr

Zitatende.

Aber vo der ARGE Aachen ist man ja schon einiges gewohnt:

Zitat:

Dubiose Mini-Jobs
Arge Aachen vermittelt im Rotlichtmilieu... ...Die Aachener Arbeitsgemeinschaft wollte eine arbeitsuchende Mutter an eine Erotikagentur vermitteln. Nach Empörung bei der Stadt und den Politikern spricht deren Leiter von einem "fatalen Fehler".

Zitatende

Man muss die ARGE Mitarbeiter wirklich vor den bösen bösen scheinbar Gewaltbereiten Hartz Kunden schützen...

Heute kam in Lokalzeit WDR ein Hintergrundbericht weshalb das passiert ist, habs leider verpasst sonst hätt ich mitgeschnitten und Online gestellt, Ich finde aber schon ganz schön heftig was teils in den ARGEN abgeht und wunder mich nicht, wenn mal jemand wie in dem Fall die Nerven verliert, auch wenn das natürlich auch nicht die korrekte Art ist.

Quellen: http://www.wdr.de/themen/_config_/ku...1540174&ofs=10
http://www.wdr.de/themen/kurzmeldung...obcenter.jhtml
http://www.wdr.de/themen/panorama/19...yle=wirtschaft