Wehrt euch gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs!

[mandala]

Hallo nochmal


Irgendwie komme mit dem Forum nicht ganz klar. Vorhin habe ich versucht eine Internetadresse raus zu geben, die meiner Meinung nach einen sehr interessanten Beitrag über 1€ Jobs enthält, klappt aber nicht. Ist sowas hier nicht erlaubt? Komischerweise wurde die Adresse total anders als ich es geschrieben habe, erschienen . Warum eigentlich?

[Andersenx]

Zitat von wolliohne

Doch das geht.

Schau Dich einmal um in der Rubrik Ein Euro jobs sowie gegen Behördenwillkür.

Wir unterstützen Dich gerne dabei.

Danke dir Wolliohne

Aber glaub mir es bringt wirklich nichts da kann ich noch soviele Schreiben auf setzten wie ich will.

Meine SB ignoriert einfach alles

Bin echt ratlos

Zitat von Andersenx

Aber glaub mir es bringt wirklich nichts

Wenn du es nicht versuchst kannst auch nichts gewinnen!

VERSUCH' S!

[Andersenx]

Zitat von Ludwigsburg

Wenn du es nicht versuchst kannst auch nichts gewinnen!

VERSUCH' S!

Wer lesen kann ist klar im VORTEIL

[norman_x]

Zitat von Andersenx

Wie schafft ihr es einen 1€ so schnell los zu werden, ich habe alles versucht und habe überhaupt keine Chance gegen meiner SB egal was ich mache Wiederspruch etliche Schreiben aufgesetzt, das alles hat bei mir nichts gebracht habe weder eine Antwort noch eine Entscheidung bekommen. Ich bin Machtlos gegen meiner SB, meine Schreiben landen bestimmt alle im müll. Wie es aussieht werde ich diesen 1€ job nicht los, da kann ich machen was ich will.

Grüß Andre

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Hallo, Andre,

Tja, Dein Hauptproblem dürfte zunächst einmal das sein, daß Du ständig alleine zur ARGE rennst, anstelle Dir sachkundige Begleitung mitzunehmen.

Dir fehlen zudem jede Menge Kenntnisse im Umgang mit den Sozialbehörden.

Lese daher bitte hier im Forum nach, zum Beispiel:
Was man als Erwerbsloser zur Gegenwehr alles wissen muss...
Warum man Zeugen braucht und wie man sich organisiert
Erfolgreich wehren gegen Eingliederungsvereinbarung

und zum Thema Beistände:
Mit Beiständen zum Amt!

Insofern Du das finanziell irgendwie bewerkstelligen kannst, schaff Dir bitte ausserdem einige Fachbücher an, die in den o.a. Beiträgen genannt werden.

Und: lese Dich hier durchs Forum.

Unwissenheit schützt nicht vor der ARGE, während Dich Wissen und Sachkunde und das Bewusstsein, niemals wieder alleine zu denen zu gehen, sehr gut schützen können.

N.

[norman_x]

Zitat von Andersenx

Aber glaub mir es bringt wirklich nichts da kann ich noch soviele Schreiben auf setzten wie ich will.

Meine SB ignoriert einfach alles

Bin echt ratlos

Mußt Du nicht sein, Andre.

Reiche jedes Schreiben gegen Empfangsbescheinigung auf einer Kopie des Schreibens ein, nicht bei der SB, sondern immer unten am Empfang, und immer nur in Begleitung von 1-2 Leuten, damit Du auch Zeugen für die Einreichung hast.

Und: lese hier im Forum das, was ich und andere Dir raten. Ohne Wissen gehts net, und Wissen erlangt man als Mensch unter anderem durch Lesen.

Vielleicht wird aber bald die Holografie erfunden, und dann kann sich jeder den Martin als Holografie in die gute Stube holen, damit er Vorträge zum Thema Erwerbslosigkeit hält.

Nur: bis dahin dauerts noch ne Weile, und ich weiß nicht so recht, ob Martin darüber sehr begeistert wäre, als holografischer Erwerbslosen-Dozent in die Geschichte einzugehen

N.

Zitat von Andersenx

Wer lesen kann ist klar im VORTEIL

ach, und du glaubst ich kann das nicht?

Schau dir mal meine Beiträge an, und frag mal, wievielen ich schon helfen konnte..

wenn man selbst nicht genug gelesen hat sollte man anderen so etwas nicht an den kopf werfen!

[Hopfenbottich]

Sooo, habe nun heute auch meinen Widerspruch gegen einen Ein-Euro-Job eingereicht unter Verwendung einer entsprechend angepassten Widerspruchsvorlage hier aus dem Forum - schön mit Empfangsbestätigung auf meiner Kopie. Mal schauen was sich da entwickelt.

Gleich mal noch eine Frage: Ich beginne demnächst einen Nebenjob, welcher mit ein wenig Glück später eine Vollzeitstelle werden soll. Ich habe in diesem Betrieb vor einigen Jahren bereits gearbeitet und man will mich wiederhaben

Vorerst werde ich dort als U+K-Vertretung eingesetzt (also bei Urlaub/Krankheit). Es wird also vorerst keinen festen Lohn geben, sondern das wird schwanken, je nach Einsatzstunden.

Das sollte aber doch schon reichen, um den Ein-Euro-Job legal zu verlassen, trotz weiterlaufenden Widerspruchs?
Danke schonmal für hilfreiche Hinweise.


der Hopfenbottich

[mostes]

Ich bin erstaunt, wie hier ein Kollege, der Gegenwehr gezeigt hat, von oben herab runtergemacht wird.

Es ist sicher nicht optimal gelaufen - aber hier wehrt sich jemand und wird noch angemacht, weil er nicht sofort den richtigen Weg gegangen ist.

Das gilt auch und besonders für einige "Leistungsträger" hier im Forum, die jedesmal das gleiche Lied singen: " warum hast du nicht, sagen wir doch immer usw."

Als Volljurist sage ich euch mal Folgendes:

Ihr redet auch oft Blödsinn - wie wir alle.

Warum kann man nicht auch mal loben, dass überhaupt Aktivität gezeigt wird - auch wenn das nicht gleich effektiv ist ?

An Andersenx Stelle wäre ich jetzt verstimmt.

[Hagal]

Zitat von Hopfenbottich

Sooo, habe nun heute auch meinen Widerspruch gegen einen Ein-Euro-Job eingereicht unter Verwendung einer entsprechend angepassten Widerspruchsvorlage hier aus dem Forum - schön mit Empfangsbestätigung auf meiner Kopie. Mal schauen was sich da entwickelt.

Gleich mal noch eine Frage: Ich beginne demnächst einen Nebenjob, welcher mit ein wenig Glück später eine Vollzeitstelle werden soll. Ich habe in diesem Betrieb vor einigen Jahren bereits gearbeitet und man will mich wiederhaben

Vorerst werde ich dort als U+K-Vertretung eingesetzt (also bei Urlaub/Krankheit). Es wird also vorerst keinen festen Lohn geben, sondern das wird schwanken, je nach Einsatzstunden.

Das sollte aber doch schon reichen, um den Ein-Euro-Job legal zu verlassen, trotz weiterlaufenden Widerspruchs?
Danke schonmal für hilfreiche Hinweise.


der Hopfenbottich

Arbeitsaufnahme geht vor Ein-Euro-Job (Arbeitsgelegenehit). Auch wenn es sich nur um einen Nebenjob handelt. Also dürfte dem nichts im Wege stehen.

[Hopfenbottich]

Zitat von Hagal

Arbeitsaufnahme geht vor Ein-Euro-Job (Arbeitsgelegenehit). Auch wenn es sich nur um einen Nebenjob handelt. Also dürfte dem nichts im Wege stehen.

Dankeschön für die Antwort, dann bin ich schonmal beruhigt :)

der Hopfenbottich

[wolliohne]

Zitat von mandala

Hallo nochmal


Irgendwie komme mit dem Forum nicht ganz klar. Vorhin habe ich versucht eine Internetadresse raus zu geben, die meiner Meinung nach einen sehr interessanten Beitrag über 1€ Jobs enthält, klappt aber nicht. Ist sowas hier nicht erlaubt? Komischerweise wurde die Adresse total anders als ich es geschrieben habe, erschienen . Warum eigentlich?

was sollte dagegen sprechen,her damit.

[mandala]

Zitat von wolliohne

was sollte dagegen sprechen,her damit.

Hallo wolliohne,
hier die Adresse und vorher nochwas, ich habe vor die 14 runtergeladenen Seiten bei uns in ARGE zu verteilen(ob jede/r sich die Zeit nimmt 14 Seiten zu lesen?:))
Egal, versuchen kann man es ja. Nicht jeder hat bereits Internetzugang.
1-Euro-Jobs


VG

Zitat von mostes

Ich bin erstaunt, wie hier ein Kollege, der Gegenwehr gezeigt hat, von oben herab runtergemacht wird.

.

Wieso herunter gemacht?

Und wo von oben herab?

[wolliohne]

Noch einmal nach vorne geholt.

gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs! Wenn bereits bekannt, dann als Auffrischung betrachten.


Über 50 Prozent aller Eintritte von Hartz IV Empfängern in Beschäftigung sind Ein-Euro Jobs. 2007 waren es fast 800 000

Wehrt euch gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs!

Diversen Internet-Foren oder Zeitungsartikeln ist immer wieder zu entnehmen, dass Ein-Euro-Jobs nicht die Kriterien der Zusätzlichkeit und Allgemeinnützigkeit erfüllen und somit reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verdrängen. Der zeitliche Umfang von maximal 15 bis 20 Wochenstunden, der von den Sozialgerichten als zulässig angesehen wird, wird in der Praxis der Argen mit 30 bis 35 Wochenstunden vielfach überschritten. Auch das ist rechtswidrig. Was ist zu tun, wenn ein ALG-II-Betroffener einen solchen rechtswidrigen Ein-Euro-Job von der Arge zugewiesen bekommt?

Die Zuweisung ist nichts weiter als ein rechtsmittelfähiger Verwaltungsakt, gegen den man Widerspruch einlegen kann. Meistens ist einer solchen Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job keine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt. Das bedeutet, dass die Widerspruchsfrist ein Jahr beträgt. Ist man mit dem Ein-Euro-Job nicht einverstanden, kann man gegen die Zuweisung Widerspruch einlegen. Dieser hat keine aufschiebende Wirkung, das heißt, man muss trotzdem zu der zugewiesenen Arbeitsstelle hingehen und dort arbeiten. Ein guter Tipp ist es, dort ein Berichtsheft zu führen.

Irgendwann kommt von der Arge der Widerspruchsbescheid. Wenn er mehr als drei Monate auf sich warten lässt, kann man Untätigkeitsklage beim Sozialgericht erheben. Nun hat der ALG-II-betroffene Ein-Euro-Jobber also seinen Widerspruchsbescheid in der Hand. Nehmen wir an, er hat nicht Recht bekommen. Dann gilt es, innerhalb einer Frist von einem Monat beim Sozialgericht Klage zu erheben. Beantragt wird die Feststellung, dass die Zuweisung rechtswidrig ist.

Justitias Mühlen mahlen langsam: Nach einem Jahr ist Verhandlung und der Ein-Euro-Job längst vorbei. Nun schaut der Sozialrichter auf die Zuweisung und sagt: „Stimmt, die Zuweisung ist rechtswidrig!“ Was hat unser ALG-II-betroffener Ein-Euro-Jobber jetzt noch davon? Ist die Zuweisung rechtswidrig, folgt die Rückabwicklung in Form des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Dessen Höhe richtet sich nach dem ortsüblichen beziehungsweise Tariflohn. Das heißt also: Es gibt für die geleistete Arbeit reguläres Geld!

Bedingung ist aber, dass das Sozialgericht zuerst die Zuweisung als rechtswidrig erkennt. Das bedeutet für jeden Ein-Euro-Jobber: Die Zuweisung der Arge ist bares Geld wert. Wenn euer Ein-Euro-Job schon etwas länger zurückliegt, solltet ihr trotzdem die Zuweisung hervorkramen und rückwirkend anfechten. Gemäß § 44 SGB X kann jeder Verwaltungsakt im Sozialrecht vier Jahre rückwirkend per Antrag angefochten werden.

Hier noch mal die Vorgehensweise vereinfacht:

1. Zuweisung,
2. Widerspruch,
3. Widerspruchsbescheid von der Arge,
4. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit,
5. Rückabwicklung als öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch.

Bei verfristeten Zuweisungen:
1. Antrag auf Überprüfung der Zuweisung gemäß § 44 SGB X,
2. Bescheid von der Arge,
3. Widerspruch,
4. Widerspruchsbescheid von der Arge,
5. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit,
6. Rückabwicklung als öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch.

Eure Zuweisungen sind also bares Geld wert! Das ganze Prozedere ist nachzulesen in Münder: LPK-SGB II (Lehr- und Praxiskommentar), 2. Auflage 2007, § 16. Der neue SGB-II-Kommentar von Eicher/Spellbrink, 2. Auflage 2008, ist schwieriger zu lesen, bestätigt dies aber.

Quelle: TopNews

Alle die ich bisher daraufhin angesprochen haben kneifen leider aus Angst vor Repressalien.

[Unemployed66]

Schaut euch mal meinen 1-Euro-Job an:

Helfer/in Gartenbau: Beseitigung wilder Müllablagerungen, Pflege von Containerstandorten, Verschönerungsarbeiten (z.B. kl. Anstricharbeiten bei Spielgeräten, Geländer, Bänke auf Feldwegen), Entfernung von Graffiti u. Schmierereien an öffentlichen Einrichtungen, Reinigung und Verschönerung von Denkmälern, Brunnen, Wegekreuzen, Anlegen von Blumenbeeten, Blumenkübeln, Unterhaltung und Reparatur von Einrichtungen wie Umzäunungen, Hinweistafeln, zusätzliche Entkrautungsarbeiten

Und das Ganze auch noch in einer Nachbargemeinde, so dass Fahrtkosten entstehen!

Wenn ich die bisherigen Beiträge richtig verstanden habe, ist das ziemlich rechtswidrig, oder? Soll ich Widerspruch einlegen?

Gruß
Unemployed66

[Arania]

Noch, ab dem 01.01.2009 ist das sicher Bürgerarbeit, ansonsten bin ich der Meinung das es keine zusätzlichen Jobs gibt, jede Arbeit muss gemacht werden, entweder als bezahlte Arbeit oder als Ehrenamt

Wieso überhaupt in einer Nachbargemeinde? Haben die keine Arbeitslosen?

Du kannst natürlich Widerspruch einlegen und Dich weigern, aber der Weg ist steinig