Egv nicht unterschreiben um maßnahme nicht antreten zu müssen

[BabyBlue]

Hallo, haben folgendes problem mein lebensgefährte U25 soll wieder eine maßnahme machen das währ dann die 6, vorher hatte er einen 1€ job und eine abm der rest nur bewerbungsmaßnahmen und jetzt schon wieder was genau das für eine sein soll erfahren wir erst am montag, mein freund ist 24 und hat einen realschulabschluss sowie eine abgeschlossene Ausbildung als holzbearbeitungsmechaniker. In den maßnahmen die er bis jetzt hatte sollte er smilis rausstreichen die sich mit anderen unterscheidem im netzt irgendetwas schaun was sie wollen es wurde ja nie kontrolliert was die da machen dann immer4 einschätzungstest und am besten punkte mit einem strich verbinden also sowas was man in der grundschule macht mit anderen worten die verdummen ihn richtig das hängt uns zum halse raus da er 8 std weg ist und keinen cent verdient. Das problem er findet hier in Sachsen Anhalt keine anstellung da es den beruf mehr in südlichen teil deutschlands gibt wo er sich auch jetzt hin bewirbt, aber seiner SB ist das natürlich egal er soll eine maßnahme nach der anderen machen er wollte einmal die egv nicht unterschreiben da holte sie eine weitere dama dazu und haben ihn solange bearbeitet bis er unterschrieb mit der ständigen androhung keine unterschrift dann gibts ne sperre und dann bekommen sie die per post und dann müssen sie die maßnahme sowieso antreten sie ist sehr zickig und ich wollte euch fragen ob es möglichkeiten gibt das er sowas nicht mehr machen muss bzw eineinziges mal drumherum kommt. Sorry für die länge aber ich konnte mich immer schon nur schlecht kurz fassen. Vielen Danke schon mal im voraus für Euere Antworten.

[Demim]

Nicht alleine zum Amt, sondern Beistand mitnehmen. Unterschrieben werden braucht nichts vor Ort, man kann alles zur Prüfung/für Bedenkzeit mit nach Hause nehmen. Alle Drohungen wegen Sperre sind heiße Luft. Wenn es per Post als Verwaltungsakt kommt kann man Rechtsmittel einlegen.

[Mobydick]

Es gibt keine Sanktion, wenn man eine Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibt. DAs steht so auf der Homepage der ARGE in den Dienstanweisungen für SBs.

Was hat denn dein Freund unterschrieben, das z.Z. noch Gültigkeit hat? Kannst du das hier einmal reinstellen?

Wenn er die EGV nicht unterschreibt, bekommt er sie per Verwaltungsakt. Dagegen kann man aber einen Widerspruch einreichen. D.h. man unterschreibt eine EGV nur, wenn man damit auch einverstanden ist. Viele Leute unterschreiben sie grundsätzlich auch gar nicht.

Dein Freund sollte nicht allein zur ARGE gehen. Wenn das jemand hätte bezeugen können, hätte man eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Nötigung zur Unterschrift einreichen können. Ohne Zeuge nimmt das ja keiner ernst.

[BabyBlue]

Also zur zeit ist nichts unterschrieben vor einigen monaten hatten wir die erzwungene egv im nachhinein beanstandet und uns wurde gesagt sie sei fehlerhaft und bekommt ne neue er war seiddem schon einige male bei seiner bearbeiterin bekam dort aber noch keine neue weil sie ihn ja jetzt wieder mit ner maßnahme kommen will wird er da auch bestimmt eine neue unterschreiben sollen. Das ich jetzt mit soll zum termin hat seine bearbeiterin jetzt selbst verlangt weil ich immer gesagt habe er soll erst alles mit heim bringen aber das hat sie ja nicht zugelassen er hätte zwar bis ladenschluss die egv dort durchlesen können aber mit nehmen ging angeblich nicht, daraus folgten unzählige streite zwischen uns weil er nur diese elenten maßnahmen macht ich will ja auch keinen dummen schuljungen zum freund er selbst geht auch jedes mal unter da er etwas kontaktschwierigkeiten mit fremden hat er ist also sehr schüchtern und das nuzt seine bearbeiterin oft auch aus mit einer begründung er fühle sich unter vielen fremden nicht wohl oder auch zu unterfordert brachte auch nix er ringt sich immer jeden tag durch zu soetwas hinzugehen er zieht es auch immer bis zum ende durch und hat noch nie was abgebrochen oder nichzt angenommen aber es reicht finden wir mit dem sinnlos zeug, manchmal aber schäme ich mich auch dafür das er immer nur sagen kann ich hab ne maßnahme daweile hat er asuch wirklich was drauf, er macht nichteinmal krank oder hat irgendwelche fehltage oder stunden und dann immer nur sowas ich verzweifel selber schon daran und bin mit ihm nun drauf und dran am montag die egv nicht zu unterschreiben und es auf den va ankommen zu lassen nur weiss ich nicht wies dann so richtig weiter geht, es gibt ja keine aufschiebende wirkung mehr heisst das er muß bis zur entscheidung des widerspruchs in die maßnahme???

[Mobydick]

Es gibt ein BSG-Urteil das besagt: "Keine Maßnahme ohne Eingliederungsvereinbarung". D.h. wenn er keine Eingliederungsvereinbarung unterschreibt, wird es für die SB sehr schwierig.

Wenn man ihn die EGV nicht mitnehmen lässt, dann soll er sie bitte liegen lassen. Dann kommt sie per VA. Dagegen wird dann Widerspruch eingereicht.

Wenn der Beistand nach § 13 SGB X nicht zugelassen wird, dann dürft ihr gehen. Der Beistand kann bezeugen, dass er nicht zugelassen wurde und das ist rechtswidrig.