Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

[Kerstin_K]

Ich dreh den Spiess mal um: Bei uns im Haus lebt eine ältere Dame, die hat ganz bewusst 2 Namn an Klingel und Briefkasten sehen. estimmte Personen, von dennen sie sich bedroht fühlt, sollen denken, dass siedort nicht alleine lebt. Sie hat einfach ihren Geburtsnamen dazugeschrieben.

Was passierte: Ein GEZ Schnüffler zog seine Schlüsse daraus und wollte doppelt kassieren....

[Rounddancer]

Ein Funkfreund hat, nach Rücksprache mit einem anderen Funkfreund, der Rechtsanwalt ist, die Klingen, und den briefkasten mit seinem Namen in chinesischen Schriftzeichen beschriftet.
Dies, weil er die Zustellung von Bußgeldbescheiden, etc. verhindern will.

Zitat von Kuntakinte

Was für ein passender Vergleich und soooo nützlich da habe ich schon lieber User wie Checker oder Nachtschattengewächs,die probieren zumindest neue Dinge die nicht jedem und schon gar nicht irgendwelchen (Pseudo)Behörden schmecken müssen!

Was ist denn an unbeschrifteten Briefkästen u. Klingeln neu?

Warst Du schon mal in einem Hochhaus oder Wohnblock?

"...probieren () neue Dinge..."

[Kuntakinte]

Zitat von Unvermittelt

Was ist denn an unbeschrifteten Briefkästen u. Klingeln neu?

Warst Du schon mal in einem Hochhaus oder Wohnblock?

"...probieren () neue Dinge..."

Tschuldige,wußte nicht das dies so schwer zu verstehen ist,
aber für dich exclusiv mache ich diese Erläuterung;
Neu dabei ist zu verstehen das sich über die Rechtlichen Anspruch Gedanken gemacht werden , und was man davon hat oder eben nicht ,right?!

[Kuntakinte]

Zitat von Rounddancer

Ein Funkfreund hat, nach Rücksprache mit einem anderen Funkfreund, der Rechtsanwalt ist, die Klingen, und den briefkasten mit seinem Namen in chinesischen Schriftzeichen beschriftet.
Dies, weil er die Zustellung von Bußgeldbescheiden, etc. verhindern will.

Diesen Ansatz finde ich ja mehr als Elegant und Amüsant!
Gibt es ne möglichkeit das ABC auf Chinesisch o.ä. zu bekommen...lol

[canigou]

doppelt

[Theodor von Campe]

Zitat von wolfgang2

Das Problem ist: Wir haben zur Zeit wahrscheinlich wirklich kein Gesetz in dem auch noch dieser Kram geregelt ist. Bislang ist das wohl eher eine Frage des Anstandes.

Denn: Schlechte oder unzureichende Beschilderung macht erst mal allen anderen Probleme. Da ist der Postbote mal als allererestes gefragt aber auch die normale Zeitungs- und Brötchenausträger brauchen eine Orientierung.

Oder wie ist es im medizinischen Notfall? Man ruft einen Artzt an und sagt: Wir wohnen im einzigen Haus der Straße, das keine Hausnummer hat und bei denen die Wohnungen der Mieter nicht beschrift sind. Gehen Sie einfach dem Geschrei nach, da wo ganz laut "hilfe hilfe" gerufen wird.

Ich würde es als weitgehend sinnfrei bezeichnen, auf eine solche Beschilderung zu verzichten.

Unfug !

Häuser sind mit einer Nummer zu versehen,
ansonsten OWI-Verfahren ! Basta !

Seinen Namen an das Haus zu schreiben
ist nirgends vorgeschrieben. Basta !

Es gibt eine Pflicht, einen PERSO zu besitzen und
diesen auch beim EMA zu bezahlen. Es gibt aber
keine Pflicht, diesen mitzuschlüren. Wieder Basta !

[canigou]

Versäumte Klagefrist wegen Briefkasten ohne Namensschild

(...)

Hat ein Verfahrensbeteiligter am Eingangstor der Hofeinfahrt seinen Namen weder an der Klingel noch am Briefkasten angebracht, ist darin ein schuldhaftes Verhalten zu sehen.

(...)

Urteil des Hessischen LSG vom 26.02.2009
Aktenzeichen: L 6 SO 78/07

Quelle

[michaelulbricht]

Ich weiß auch nicht was an der Anfrage so schlimm ist.

Gerade bei der Klingel ist das doch so eine Geschichte.
Alle Leute die einen kennen werden davon informiert wo sie klingeln müssen.
Auf den rest habe ich einfach keine Lust.
Gerade bei Behörden habe ich keine Lust aufzumachen , die können doch schreiben oder ?

Aus jeder weiteren reaktion auf ein Klingeln können schon Schlüsse gezogen werden.
So einfach ist das.

[canigou]

Zitat von michaelulbricht

Gerade bei Behörden habe ich keine Lust aufzumachen , die können doch schreiben oder ?

Und wenn sie schreiben, kann es dann durchaus "in die Hose gehen" - siehe mein vorhergehendes Post.

[Kuntakinte]

Zitat von canigou

Quelle

Briefkasten mit Namen versehen ,JA,
Klingel Nein!
So handhabe ich das und da gab und gibt es von nichts und niemandem ein berechtigtes Intresse auf was für einer Grundlage (die es nicht gibt,zumindest was die Klingel betrifft) auch immer!!!

[Kuntakinte]

Zitat von Theodor von Campe

Unfug !

Häuser sind mit einer Nummer zu versehen,
ansonsten OWI-Verfahren ! Basta !

Seinen Namen an das Haus zu schreiben
ist nirgends vorgeschrieben. Basta !

Es gibt eine Pflicht, einen PERSO zu besitzen und
diesen auch beim EMA zu bezahlen. Es gibt aber
keine Pflicht, diesen mitzuschlüren. Wieder Basta !

Zitat von Kuntakinte

Tschuldige,wußte nicht das dies so schwer zu verstehen ist,
aber für dich exclusiv mache ich diese Erläuterung;
Neu dabei ist zu verstehen das sich über die Rechtlichen Anspruch Gedanken gemacht werden , und was man davon hat oder eben nicht ,right?!

Zu erwarten: Nix!

[Kuntakinte]

Zitat von Unvermittelt

Zu erwarten: Nix!

Deine Hauseigene Interpretation,muss nicht für alle und jeden Gültigkeit haben

Zitat von Kuntakinte

Deine Hauseigene Interpretation,muss nicht für alle und jeden Gültigkeit haben

[canigou]

@Kuntakinte: Lese das Urteil in Gänze.

Aber bitte nicht wieder in großer roter Schrift antworten.

[Kuntakinte]

Zitat von canigou

@Kuntakinte: Lese das Urteil in Gänze.

Aber bitte nicht wieder in großer roter Schrift antworten.

Habe deiner Aufforderung folge geleistet....ist auch nichts neues für mich und stellt nun auch nicht unbedingt einen Bezug zu den von mir gemachten Einträgen her. ´Trotzdem Danke

Die großen roten Lettern sind nur für die vermeintlich von einer Sehschwäche maltretierten, sonst müsste ich immer schreiben "muttu Brille kaufen" Zitat des Häschens

[canigou]

Die Ausgangsfrage von Checker war:

gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften ...

Hierüber gibt es offensichtlich kein Gesetz, sonst hätte das hessische LSG in seiner Urteilsbegründung darauf Bezug genommen.

Das Gericht hat aber eines deutlich zum Ausdruck gebracht:

Hat ein Verfahrensbeteiligter am Eingangstor der Hofeinfahrt seinen Namen weder an der Klingel noch am Briefkasten angebracht, ist darin ein schuldhaftes Verhalten zu sehen.

Auch wenn es "nur" um einen ablehnenden Widerspruchsbescheid ging und das Urteil "nur" vom hessischen LSG ist, würde ich es nicht unbedingt darauf ankommen lassen, da andere Gerichte sich durchaus auch in anderen Fällen der Argumentation des LSG-Urteils anschliessen können.

[Kuntakinte]

Zitat von canigou

Die Ausgangsfrage von Checker war:

Hierüber gibt es offensichtlich kein Gesetz, sonst hätte das hessische LSG in seiner Urteilsbegründung darauf Bezug genommen.

Das Gericht hat aber eines deutlich zum Ausdruck gebracht:
Auch wenn es "nur" um einen ablehnenden Widerspruchsbescheid ging und das Urteil "nur" vom hessischen LSG ist, würde ich es nicht unbedingt darauf ankommen lassen, da andere Gerichte sich durchaus auch in anderen Fällen der Argumentation des LSG-Urteils anschliessen können.

Deine Beschreibung ist trefflich -kein Gesetz-!
Und ich für meinem Teile halte dies schon so es darauf ankommen zu lassen! Sei auch jedem selber überlassen!

Und da fallen mir die hier im Forum offt zitierten Worte von Kurt Marti ein;
"Wo kommt man denn da hin,
wenn nicht einer ginge,um zu sehen
wohin man käme ,wenn man ginge!

So verstehe ich auch zivilen Ungehorsam (die adequate Waffe des kleinen Mannes in unbewaffnetem zustand)
Etwas das in diesem Land viel zu wenig gemacht wird, sonst würden wir aller Wahrscheinlichkeit nicht hier sitzten und uns über Hartz den Kopf zerbrechen.

[Theodor von Campe]

Zitat von michaelulbricht

Ich weiß auch nicht was an der Anfrage so schlimm ist.

Gerade bei der Klingel ist das doch so eine Geschichte.
Alle Leute die einen kennen werden davon informiert wo sie klingeln müssen.
Auf den rest habe ich einfach keine Lust.
Gerade bei Behörden habe ich keine Lust aufzumachen , die können doch schreiben oder ?

Aus jeder weiteren reaktion auf ein Klingeln können schon Schlüsse gezogen werden.
So einfach ist das.

Im Unterschied zu Ihnen habe ich meinen Namen
in Leuchtschrift am Haus anbringen lassen.
Wir erwarten keine Besuche von Behörden, aber
auf dem Lande, weit draussen, öfter mal
"willkommene" Besucher oder Paketdienste.

[Theodor von Campe]

Zitat von Kuntakinte

Deine Beschreibung ist trefflich -kein Gesetz-!
Und ich für meinem Teile halte dies schon so es darauf ankommen zu lassen! Sei auch jedem selber überlassen!

Und da fallen mir die hier im Forum offt zitierten Worte von Kurt Marti ein;
"Wo kommt man denn da hin,
wenn nicht einer ginge,um zu sehen
wohin man käme ,wenn man ginge!

So verstehe ich auch zivilen Ungehorsam (die adequate Waffe des kleinen Mannes in unbewaffnetem zustand)
Etwas das in diesem Land viel zu wenig gemacht wird, sonst würden wir aller Wahrscheinlichkeit nicht hier sitzten und uns über Hartz den Kopf zerbrechen.

Es würde teils schon reichen, wenn sich viele Betroffene
"konform" verhalten.
Beispiel : in die Partei "des Vertrauens" eintreten und bei
der Abstimmung zum richtigen Zeitpunkt die hand
heben.
Steinmeiers und Stegners hätten dann keine Chance mehr,
Unfug zu reden. Das gilt auch für die Carstensen´s und
Merkel´s.

[Kuntakinte]

Zitat von Theodor von Campe

Es würde teils schon reichen, wenn sich viele Betroffene
"konform" verhalten.
Beispiel : in die Partei "des Vertrauens" eintreten und bei
der Abstimmung zum richtigen Zeitpunkt die hand
heben.
Steinmeiers und Stegners hätten dann keine Chance mehr,
Unfug zu reden. Das gilt auch für die Carstensen´s und
Merkel´s.

There we are