HEGA-05-2008-Rueckforderungen-GA-16-2008

[Volker]

Mir fehlt das Wissen wo und wie das hier wichtig ist, und inwieweit es relevanz hat udn wo es einzusortiren ist.

HEGA 05/08 - 20 - Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Rückforderungen (GA Nr. 16/2008) - www.arbeitsagentur.de

Ich bitte umaufklärung... :-)

Thanks.
Volker

[Klarstellung]

Bisher galt, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Erstattungsbescheid keine aufschiebende Wirkung hatte. Anders ausgedrückt, wurde ein Erstattungsbescheid erstellt und erhielt der Betroffene eine Aufforderung zur Rückerstattung, dann mußte man zahlen. Nach meinen Erfahrungen wurde aber bisher in solchen Fällen bei Widerspruch die Rückforderung erst mal "ruhend" gestellt, d. h. die Behörde mahnte evtl. noch mal aber betrieb nicht die Eintreibung.
Dieser Verfahrensweise hat man nunmehr durch die Handlungsempfehlung des BMAS Rechnung getragen. Die Behörde muß im Falle eines Widerspruches prüfen, ob das Verfahren zunächst ruhen kann, bis der Widerspruch oder die Klage rechtskräftig entschieden wurde.

[Martin Behrsing]

sehr gut auf den Punkt gebracht

Zitat von Klarstellung

Bisher galt, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Erstattungsbescheid keine aufschiebende Wirkung hatte. Anders ausgedrückt, wurde ein Erstattungsbescheid erstellt und erhielt der Betroffene eine Aufforderung zur Rückerstattung, dann mußte man zahlen. Nach meinen Erfahrungen wurde aber bisher in solchen Fällen bei Widerspruch die Rückforderung erst mal "ruhend" gestellt, d. h. die Behörde mahnte evtl. noch mal aber betrieb nicht die Eintreibung.
Dieser Verfahrensweise hat man nunmehr durch die Handlungsempfehlung des BMAS Rechnung getragen. Die Behörde muß im Falle eines Widerspruches prüfen, ob das Verfahren zunächst ruhen kann, bis der Widerspruch oder die Klage rechtskräftig entschieden wurde.

[catwoman666666]

Mein Untermieter hat gegen einen Rückforderungsbescheid Widerspruch eingelegt und trotz EA beim Sozialgericht, hat bei Ihm der Widerspruch keine aufschiebende Wirkung.

Viele Grüße
catwoman