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ALG II

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Alt 17.11.2008, 21:38   #1
Erfahrener Benutzer
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Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Gulag-IV
Beiträge: 1.040
Standard Wie lange darf sich ARGE Zeit lassen mit Bewilligung des MEB

Hi,

es geht um den beantragten MEB und die Frage wie lange sich die ARGE Zeit lassen darf um diesen zu bewilligen.

In meinem Fall wurde die Sache an das Gesundheitsamt weitergeleitet. Scheinbar hängt das damit zusammen, weil ich der ARGE nicht ihre Blankovollmacht (Schweigepflichtentbindung) erteilt habe.

Die Sache läuft nun schon fast 2 Monate. Gibt es ähnlich wie im Widerspruchsverfahren eine Frist (Untätigkeitsklage) die die ARGE einhalten muss und kann sich das bis zum Sanktnimmerleinstag in die Länge ziehen?

Gruss

Paolo
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Alt 17.11.2008, 22:27   #2
Redaktion
Forumnutzer
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 11.958
Standard AW: Wie lange darf sich ARGE Zeit lassen mit Bewilligung des MEB

i.d. R. 6 Monate. Eine besondere Eilbedrüftigkeit besteht leider bei diesen Beträgen nicht.
Zitat:
Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Hi,

es geht um den beantragten MEB und die Frage wie lange sich die ARGE Zeit lassen darf um diesen zu bewilligen.

In meinem Fall wurde die Sache an das Gesundheitsamt weitergeleitet. Scheinbar hängt das damit zusammen, weil ich der ARGE nicht ihre Blankovollmacht (Schweigepflichtentbindung) erteilt habe.

Die Sache läuft nun schon fast 2 Monate. Gibt es ähnlich wie im Widerspruchsverfahren eine Frist (Untätigkeitsklage) die die ARGE einhalten muss und kann sich das bis zum Sanktnimmerleinstag in die Länge ziehen?

Gruss

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Alt 17.11.2008, 22:58   #3
Benutzer
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Registriert seit: 24.10.2007
Beiträge: 87
Standard AW: Wie lange darf sich ARGE Zeit lassen mit Bewilligung des MEB

.. und die 6 Monate gelten auch nur dann, wenn die ARGE keine sachlichen Gründe mehr hat mit einer Entscheidung zu warten.

D.h., dass es auch länger Dauern kann, wenn ide erforderliche fachmedizinische Auskunft/Begutachtung nicht vorliegt.
atze151a ist offline  
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Alt 17.11.2008, 23:04   #4
Erfahrener Benutzer
Forumnutzer
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Gulag-IV
Beiträge: 1.040
Standard AW: Wie lange darf sich ARGE Zeit lassen mit Bewilligung des MEB

Hi,

erst mal dake für die Antworten. Schon komisch. Beim letzten Antrag ging es fix. Da wurden sogar alle offenen Fragen telefonisch gestellt indem man meinen HA einfach angerufen hat.

Da wollte man mich auch schon zum MD schicken. Verstehe also die Aufregung bei dem Folgeantrag nicht. Manchmal versteh ich die sowieso nicht. Aber wer tut das schon?

Warten wir es mal ab. Danke trotzdem für die Infos.

Gruss

Paolo
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Alt 18.11.2008, 06:29   #5
Benutzer
Forumnutzer
 
Registriert seit: 24.10.2007
Beiträge: 87
Standard AW: Wie lange darf sich ARGE Zeit lassen mit Bewilligung des MEB

Ich habe gehört, dass sich die Empfehlungen des Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge (DV) zur Gewährung von Mehrbedarfen geändert haben. Die Weisungen der ARGE beruhen auf diesen Empfehlungen.

http://www.harald-thome.de/media/fil...nkenkost08.pdf
atze151a ist offline  
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