Gegen die Null-Bock-Bereitschaft der Großen Koalitation! Kommt her: Berlin 16.06.08

[ethos07]

ProtestKundgebung um 11Uhr am Brandenburger Tor
Für ein Leben in Würde und Selbstbestimmung! Von Arbeit muss man leben können und ohne auch!

Kommt her und werdet laut!

Anlaß für unseren Protest ist die um 12.30 stattfindende Anhörung zu den Regelsätzen im Bundestag:

Die Anhörung im Bundestag ist als blanke Farce inszeniert:
Es ist eine Sachverständigen-Anhörung der Oppositionsfraktionen und zeigt eine Null-Bock-Bereitschaft der Großen Koalition irgendetwas an den Regelsätzen ändern zu wollen. Farbbeutel für die Hartz4-Verantwortlichen sind als Protestmittel in Vorbereitun

(aus einer Berliner Pressemitteilung vom 2. Juni 2008)

Wegen anderweitiger elo-Auslastungen kommen wir - d.h. das mehr oder minder aktive Berliner-Minitrüppchen aus dem elo-forum - nun nicht dazu, die u.E. zu kurz greifende Hauptlosung ("Regelsatzerhöung jetzt!" ) des DGB und der verdi Erwerbslosenauschüsse mit eigenen Transparenten und Flugis "aufzubessern". Dennoch werden ich und sehr vermutlich auch die anderen von hier am Montag mit unserer schlichten Präsenz den Protest am Brandenburger Tor unterstützen!

+=??

Wer also Lust hat, sich am Mo um 11Uhr dort zu treffen, schreibe einfach eine PN ( an mich oder -vermute ich mal - auch an Mario Nette oder dr.byrd ;-).)

* * *

Um 12.30 beginnt dann die Anhörung zum Regelsatz im Bundestag.

Gegenstand der Anhörung:
Es gibt je einen Antrag der Fraktion DIE LINKE und einen von Bündnis90/Grüne zu den Regelsätzen vom November 2007:
Regelsätze erhöhen – Dynamisierung anpassen – Kosten für Schulbedarfe abdecken (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Regelsätze bedarfsgerecht anpassen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Wer sich noch als Gast dafür anmelden will, kann dies vermutlich morgen, Freitag, noch tun,
Anmeldungen für Gäste laufen über das zuständige Ausschusssekretariat Arbeit und Soziales:
Sekretariat Arbeit und Soziales
Leiter: Martin Frey
Telefon: 030 227 37315
Paul-Löbe-Haus, Raum E.242
Fax: 030 227 36030
E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de

Nur wenn man angemeldet auf der Liste steht, kommt man am Montag in die Anhörung. Den Personalausweis nicht vergessen!.

Für die Anhörung ist der Eingang an der Wasserseite zu benutzen.

Und hier kann man sich weiter in den Bundestag und den uns betreffenden Ausschuss für Arbeit und Soziales einarbeiten - auch mal interessant.
Hier noch die Tagesordnung für die Anhörung am Montag.

[Mario Nette]

Nachlese:
de.indymedia.org | Kundgebung: Polizei konfisziert Wurfziele
Berliner Zeitung - Aktuelles Berlin - Soziale Aktionsbündnisse für höhere Hartz-IV-Regelsätze
Sozialverbände demonstrieren für Anhebung des Arbeitslosengeldes II - Berlin Aktuell - Berlin-Ticker - Berlin erleben mit BerlinOnline
Berliner Umschau - Bilder: „Von Arbeit muß man leben können“
Gewerkschaften und Sozialverbände demonstrieren für mehr Arbeitslosengeld II - Internet-Zeitung ngo-online
Rundfunk Berlin-Brandenburg | Nachrichten - Demo in Berlin gegen Hartz-IV-Regelsätze
Farbattacke gegen Hartz IV-Politiker Hartz IV 4 | ALG II | Hilfe & News zu Hartz 4

Mario Nette

[Mario Nette]

taz.de - Hartz-IV-Proteste: Polizei nimmt Olaf Scholz fest

Mario Nette

[Mario Nette]

Berlin 2008
23 Photo Sharing: 16.06.2008: Demonstration gegen Regelsatz/HartIV, Berlin/Brandenburger Tor

Mario Nette