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Alt 08.02.2007, 09:12   #1
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Benutzerbild von kohlhaas
 
Registriert seit: 31.10.2005
Beiträge: 407
Frage Niederschrift sofort unterschreiben ?

Hallo,

habe mal eine Frage. Da ich zum Termin bei der ARGE eingeladen wurde und nichts Gutes erwarte, mach ich mir so meine Gedanken. Es stellt sich mir folgende Frage: Muss ich eine Niederschrift (also sozusagen das Protokoll dessen was ich beim Termin gesagt haben werde) die vom SB gemacht wurde, dort sosort unterschreiben oder kann ich das ganze erst mal mit nach Hause nehmen und in Ruhe (!) durchlesen? Ich habe nämlich früher mal - bei einem andren Amt - eine solche Niederschrift sofort beim Amt unterschrieben, was mich später sehr geärgert hat. Kann es sein, dass man mir, wen ich nicht sofort "vor Ort" unterschreibe, mangelnde Mitwirkung (§ 60 SGB oder so ... ?) unterstellt und schon deshalb das Geld sperrt?

[Nee, Leute, es schon eine verrückte Welt geworden, in der wir ALG II - Empfänger leben müssen ...]
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Alt 08.02.2007, 10:35   #2
Redaktion
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Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 11.979
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Hallo,

du musst nicht sofort unterschreiben, wenn Du mit dem Protokoll nicht einverstanden bist. Dies hat nichts mit fehlender Mitwirkung zu tun.
Ich würde es immer so machen:

Protokoll zu Hause schreiben, dem SB schicken. Schreiben, dass Du davon ausgehst, wenn du bis (ca. 7 Tage) nichts anderes hörst, dass er das Gesprächsprotokoll so in der Form aktzeptiert.

Nimm dir bitte auch jemanden mit.
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Martin

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Alt 08.02.2007, 11:17   #3
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Registriert seit: 31.10.2005
Beiträge: 407
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Danke für die Antwort erstmal.

Das Problem ist eben, dass ich nicht weiß - in dieser besonderen Situation "vor Ort" im Zimmer des SB - ob irgendwas was ich sage, was im Nachhinein gegen mich verwendet wird. Hört sich ein bißchen nach amerk. Krimi an, ist aber so. Man hat ja dort auch immer etwas "Lampenfieber" und kann nicht so 100%ig klar denken. Mir h´geht's in andren Situationen nicht unbedingt so, dort, bei der ARGE geht es aber um die eigene materielle Existenz. Traurig dass es dahin gekommen ist.
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Alt 08.02.2007, 11:19   #4
Redaktion
Forumnutzer
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 11.979
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Zitat:
Zitat von kohlhaas Beitrag anzeigen
Danke für die Antwort erstmal.

Das Problem ist eben, dass ich nicht weiß - in dieser besonderen Situation "vor Ort" im Zimmer des SB - ob irgendwas was ich sage, was im Nachhinein gegen mich verwendet wird. Hört sich ein bißchen nach amerk. Krimi an, ist aber so. Man hat ja dort auch immer etwas "Lampenfieber" und kann nicht so 100%ig klar denken. Mir h´geht's in andren Situationen nicht unbedingt so, dort, bei der ARGE geht es aber um die eigene materielle Existenz. Traurig dass es dahin gekommen ist.

Es ist leider so, dass sie alles, was Du sagst auch gegen Dich verwenden können, deshalb nie alleine zur ARGE. Soweit ich mich erinnere, kommst Du aus Köln. Da gilt das erst recht.
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