Ausbildung, kürzungen..

[Oll]

Zitat von gerda52

Sorry Oll, aber das ist in meinen Augen völliger Quatsch und reine Panikmache. Informiere Dich bitte umfassend, umsoweniger können Dich dann dumme Sprüche anderer aus der Fassung bringen. Der Sohn in der Ausbildung ist nicht arbeitslos und kein Mensch muss eine Ausbildung für einen Ein-Euro-Job abbrechen.

Vielleich ist das in Augen Quatsch und reine Panikmache, für mich leider nicht, da ich mit meinem Amt sehr viele Sachen in letzter Zeit erlebt habe.
Auch eine eingliederungvereinbarung für meinen Sohn im Mai wo er mitten in der Prüfung stand war schon gesorgt.
Und vermutlich kennst Du auch das SGB und von Gesetzwegen ist er für mich Arbeitlos wenn er von Gesetzwegen Sozialhilfe bekommt. Und bis jetzt muß man dieses noch nicht, aber ich weiß auch nicht was die sich noch alles einfallen lassen um ein zu schikanieren.

Nebenbei bemerkt informiere ich mich umfassend.
Diese SGB ist aber immer eine Auffassunggesetz des jeweiligen Sachbearbeiters und unser sachbearbeiter interpretiert das SGB ebend anders.

[Oll]

Zitat von gerda52

Ist Dein Sohn volljährig?

nein

denn bei Minderjährigen kann das durchaus so zutreffen. Da kannst Du nicht mal eben für Dein Kind oder im Namen dessen verzichten.

Deswegen das Schreiben, das sich mein Sohn selbst vertritt und da er sich selbst vertritt kann er vermutlich auch verzichten.

Kannst du mir das Grundlage nennen das jemand der Einkommen erzielt, ob er nun minderjährig ist oder auch nicht, gezwungen wird einen Sozialhilfeantrag zu stellen und Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen.

Vermutlich nicht

[gerda52]

Zitat von Oll

Nebenbei bemerkt informiere ich mich umfassend.
Diese SGB ist aber immer eine Auffassunggesetz des jeweiligen Sachbearbeiters und unser sachbearbeiter interpretiert das SGB ebend anders.

Dann gibst Du dort halt Nachhilfeunterricht. ; ) Wie ist das mit der EGV ausgegangen?

[Oll]

Zitat von gerda52

Dann gibst Du dort halt Nachhilfeunterricht. ; ) Wie ist das mit der EGV ausgegangen?

Ich als Erziehungberechtigter, da ich ja glücklichweise dabei war ,habe dieser Sachbearbeiterin gesagt, mein minderjähriger Sohn gehe zu Schule und ist nicht vermittelbar und er werde dieses nicht unterschreiben und auch ich werde das nicht unterschreiben. Sie war nicht erbaut, nachdem mein Sohn Ihr auch keine Telefonnumer angeben hatte, aber hat es akzeptiert.

[gerda52]

Zitat von Oll

Deswegen das Schreiben, das sich mein Sohn selbst vertritt und da er sich selbst vertrit kanner er auch verzichten.

Kannst du mir das Grundlage zeigen das jemand der Einkommen erziehlt, ob er nun minderjährig ist oder auch nicht gezwungen wird einen Sozialhilfeantrag zu stellen.
Vermutlich nicht
Also ist deine Aussage Quatsch

Retourkutsche?

Das leite ich alleine aus der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit ab, die Selbstvertretung nach § 38 alleine reicht m.E. nicht. Einem 18jährigen 'Kind' unterstelle ich daher, dass es die Konsequenzen eines Verzichts auch selbst tragen muss.

[Oll]

Zitat von gerda52

Retourkutsche?

ne

Das leite ich alleine aus der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit ab, die Selbstvertretung nach § 38 alleine reicht m.E. nicht. Einem 18jährigen 'Kind' unterstelle ich daher, dass es die Konsequenzen eines Verzichts tragen muss.

Sie haben aber nicht wieder in die BG wegen der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit reingeholt sondern, von Gesetzeswegen nach § 7 Abs.3 Nr. 4 und wenn es danach geht mit der dem fürsorglichen Staat, warum wird von dem fürsorglichen Staat der sich um minderjährige Auszubildene mit eignen Einkommen so rühren kümmert, das Kindergeld angerechnet.
Und warum wird von amt nicht aufgeklärt was er noch an Freibeträgen vom seinen Einkommen abziehen kann.

Warum muß ein Auszubildener mit Einkommen seine hilfsbedürftige Eltern unterstützen, darauf läuft es nämlich hinaus.

Die Aushebelung des Grundgesetzes

Ferner ist deine Aussage vielleicht schon Richtig, aber wie verhält es sich mit den Kinder zwischen 18-25 Jahre, da Sie volljährig sind haben Sie Rechte, aber nach dem SGB werden Ihnen diese Rechte ab erkannt. Daher ist meines erachtens völlig ausreichen das er sich selbst vertritt und das kann er ab15 Jahre nach SGB

[Oll]

Zitat von gerda52

Dann gibst Du dort halt Nachhilfeunterricht. ; ) Wie ist das mit der EGV ausgegangen?

Wen soll ich unter dort erreichen

[gerda52]

Zitat von Oll

Ich als Erziehungberechtigter, da ich ja glücklichweise dabei war ,habe dieser Sachbearbeiterin gesagt, mein minderjähriger Sohn gehe zu Schule und ist nicht vermittelbar und er werde dieses nicht unterschreiben und auch ich werde das nicht unterschreiben. Sie war nicht erbaut, nachdem mein Sohn Ihr auch keine Telefonnumer angeben hatte, aber hat es akzeptiert.

Da habt Ihr-Zwei-Beiden ja alles super richtig gemacht.

[Oll]

Und nochmal wegen des völliger Quatsch und der reinen Panikmache

Lies dir Doch bitte das SGB II im ganzen durch, diese gilt auch für ein aufstocker und auch ein Auszubildenen mit eigenen Einkommen, da ja dieser mit eim Sozialhilfeempfänger zusammenlebt. Also mitgefangen, mitgehangen.

[Oll]

Zitat von gerda52

Da habt Ihr-Zwei-Beiden ja alles super richtig gemacht.

vermutlich nicht ironisch gemeint

[gerda52]

Zitat von Oll

Sie haben aber nicht wieder in die BG wegen der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit reingeholt sondern, von Gesetzeswegen nach § 7 Abs.3 Nr. 4 und wenn es danach geht mit der dem fürsorglichen Staat, warum wird von dem fürsorglichen Staat der sich um minderjährige Auszubildene mit eignen Einkommen so rühren kümmert, das Kindergeld angerechnet.

Also nochmal: Mit der Antragstellung durch Dich gibst Du erstmal den 'Offenbarungseid' ab, dass Du selbst Den finanziellen Unterhalt Deiner Kinder nicht aufbringen kannst. (Ist jetzt nur ganz grob ausgedrückt, leg bitte nicht jedes Wort auf die Waagschale.)

Damit tritt der Staat nun in der Pflicht, das Existenzminimum der Kinder auf H4-Niveau zu sichern.
Der Verzicht eines Minderjährigen zu seinem eigenen finanziellen Nachteil ist daher unlogisch. Solche 'Geschäfte' darf er nach dem BGB z.B. auch nicht abschließen, da hätten die Eltern das Vetorecht.

Wieder zurück zum Leistungsbezug: Wenn nun dem Antrag des Sohnes entsprochen würde, Dein Einverständnis als Sorgeberechtigter vorausgesetzt, müsstest Du die bisher an den Sohn gezahlte Leistung in letzter Konsequenz nun alleine aus Deinem eigenen RS aufbringen um die volle Miete zahlen zu können. Du kannst dann nämlich nicht herkommen und Dir den Mietanteil in der berechneten Höhe trotzdem vom Sohn geben lassen.

Und warum wird von amt nicht aufgeklärt was er noch an Freibeträgen vom seinen Einkommen abziehen kann.

Die von Dir angegebenen 128 €uro FB kommen mir auch spanisch vor. Was verdient der Sohn brutto, welche tatsächlichen Aufwendungen hat er?

Warum muß ein Auszubildener mit Einkommen seine hilfsbedürftige Eltern unterstützen, darauf läuft es nämlich hinaus.

Wenn man einmal von der KdU-Aufteilung (der Jugendliche ist ja nicht Wohnungsinhaber oder Mieter) absieht, muss er kein selbst erzieltes Einkommen für die Eltern einsetzen.

Die Aushebelung des Grundgesetzes

Ferner ist deine Aussage vielleicht schon Richtig, aber wie verhält es sich mit den Kinder zwischen 18-25 Jahre, da Sie volljährig sind haben Sie Rechte, aber nach dem SGB werden Ihnen diese Rechte ab erkannt. Daher ist meines erachtens völlig ausreichen das er sich selbst vertritt und das kann er ab15 Jahre nach SGB

Richtig mit der Einschränkung, dass die Entscheidungen nicht zu seinem Nachteil sein dürfen.

Die kleinen grauen Zellen der SB's.

[ela1953]

jetzt mein Fall:

Optionskommune
Sohn, volljährig, Azubi seit 2007 - kein Anspruch mehr auf ALG II, da Azubi
Wohngeld musste beantragt werden
Sohn blieb BG
Berechnung im Januar 08
Bedarf Sohn 278,00 + 117,14 (KdU - Eigentum) = 395,14
Einkommen Sohn Lehrvergütung 482,30 netto, + 154 Kindergeld + 51,00 Tabellenwohngeld - Grundfreibetrag 100,00 - Freibetrag wg. Erwerbstätigkeit 100.50 = 91,36 Überschuss

Dieser wurde mir als Einkommen übertragen

Nachdem ich hier im Forum gelesen habe, das mein Sohn nicht mehr zur BG gehören darf, habe ich die Herausnahme beantragt.

Laut Jobcenter gehören unter 25jährige immer zur BG, aber auf meinen Wunsch hin haben sie ihn in die HG gegeben.

Wir haben dann keine Lohnabrechnungen mehr abgegeben, mit dem Erfolg das mir das gesamt Kindergeld - 30 Euro als Einkommen angerechnet wird.
Das Kindergeld erhält aber mein Sohn auf sein Konto.

Das interessiert die aber nicht, ich wäre die Bezugsberechtigte. Mein Widerspruch lief am 19.08. ab. In der letzten Woche habe ich per Email angefragt, was damit ist. Der Teamleiter rief mich umgehend an, er sah die Angelegenheit als erledigt an. Er wartet auf die Entscheidung des BMAS, weil ich die auch eingeschaltet hatte. Ich erhalte aber nun doch eine schriftliche Ablehnung meines Widerspruchs. Ich könne dann klagen, auch ohne Anwalt, meinte der Teamleiter.

Mein Sohn ist jetzt zwar in der HG, bekommt aber nicht die Freibeträge. Diese würden erst ab 25 gelten. Und da wir keine Unterlagen einreichen, geht er davon aus, das er nicht bedürftigt ist.

In der letzten Woche musste ich den Folgeantrag für das Wohngeld abgeben. Auch dieser SB ist der Ansicht, das alle unter 25jährigen zur BG gehören. ".....weil wir ja das Kindergeld an sie übertragen MÜSSEN".

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Ich hatte auch noch einen Widerspruch eingelegt, gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid in Höhe von fast 300 Euro. Der war adressiert an mich und meinen minderjährigen Sohn und die Summe wurde auf uns zwei aufgeteilt. (mein Sohn bekam aber seit 07 nichts mehr)
Diesen Betrag will er aber nicht mehr einziehen. Er hat keine Lust mehr, alles neu zu berechnen, weil in meiner Akte fast nur Neuberechnungen sind (in 2006 hatte der schon zwei Akten). Das kommt daher, das ich immer einen Nebenjob hatte mit monatlich schwankendem Einkommen, mein Sohn hatte einen Miniminijob und in 2006 war ich noch zusätzlich sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

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[Kerstin_K]

Er hat keine Lust mehr, alles neu zu berechnen,

Das ist ja wohl der Hammer!

[ela1953]

Zitat von Kerstin_K

Das ist ja wohl der Hammer!

aber ich brauch die fast 300 Euro nicht zahlen......

das ist doch schon mal was

.... und die Sache mit dem Kindergeld bekomm ich auch noch geregelt

suche schon nach einem Anwalt in Hamm, Westf.

[biddy]

Hallo Ela, ich hoffe, das BMAS meldet sich bezüglich der "Sache" auch separat bei Dir persönlich, nicht nur bei Deiner ARGE (die das dann evtl. unter den Tisch fallen lässt ...). Mensch, das dauert aber lange, Du berichtest ja schon länger davon und ich bin ziemlich gespannt!

[Oll]

Zitat von Oll
Sie haben aber nicht wieder in die BG wegen der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit reingeholt sondern, von Gesetzeswegen nach § 7 Abs.3 Nr. 4 und wenn es danach geht mit der dem fürsorglichen Staat, warum wird von dem fürsorglichen Staat der sich um minderjährige Auszubildene mit eignen Einkommen so rühren kümmert, das Kindergeld angerechnet.

Also nochmal: Mit der Antragstellung durch Dich gibst Du erstmal den 'Offenbarungseid' ab, dass Du selbst Den finanziellen Unterhalt Deiner Kinder nicht aufbringen kannst. (Ist jetzt nur ganz grob ausgedrückt, leg bitte nicht jedes Wort auf die Waagschale.)

Lege aber jedes Worte auf die Waagschale, denn ich habe kein Antrag für Ihn gestellt Punkt

Damit tritt der Staat nun in der Pflicht, das Existenzminimum der Kinder auf H4-Niveau zu sichern.
Der Verzicht eines Minderjährigen zu seinem eigenen finanziellen Nachteil ist daher unlogisch. Solche 'Geschäfte' darf er nach dem BGB z.B. auch nicht abschließen, da hätten die Eltern das Vetorecht.

Das Existenzminimum mit 15,00 € die er vom Amt bekommt, da ja alles andere gegengerechnet wird, ist sicher wohl nicht H4-Niveau, in diesem Falle ist es ein finanzieller Nachteil, wenn er in der BG wäre


Wieder zurück zum Leistungsbezug: Wenn nun dem Antrag des Sohnes entsprochen würde, Dein Einverständnis als Sorgeberechtigter vorausgesetzt, müsstest Du die bisher an den Sohn gezahlte Leistung in letzter Konsequenz nun alleine aus Deinem eigenen RS aufbringen um die volle Miete zahlen zu können. Du kannst dann nämlich nicht herkommen und Dir den Mietanteil in der berechneten Höhe trotzdem vom Sohn geben lassen.

Die 15,00 € + die 61,26 = 76,26 € kann ich noch verschmerzen.

Und warum wird von amt nicht aufgeklärt was er noch an Freibeträgen vom seinen Einkommen abziehen kann.

Die von Dir angegebenen 128 €uro FB kommen mir auch spanisch vor. Was verdient der Sohn brutto, welche tatsächlichen Aufwendungen hat er?

Braucht dir nicht spanisch vorkommen, die berechnung habe ich in diesen Berichten schon mal angegeben. Aber die Frage wurde trotzdem nicht beantwortet Frage: Warum wird von Amt nicht aufgeklärt was er noch an Freibeträgen vom seinen Einkommen abziehen kann?

Warum muß ein Auszubildener mit Einkommen seine hilfsbedürftige Eltern unterstützen, darauf läuft es nämlich hinaus.

Wenn man einmal von der KdU-Aufteilung (der Jugendliche ist ja nicht Wohnungsinhaber oder Mieter) absieht, muss er kein selbst erzieltes Einkommen für die Eltern einsetzen.

Und schon nicht, sein Lehrgeld fließt in die Berechnung der BG mit ein, also muß er mit seinem Lehrgeld ( das ein Nichthilfe-Empfänger zu Verfügung hätte) die anderen BG -Mitglieder mit ernähren. Denn mit den 76,26 € die Ihm vom Amt zugestanden wird, kann man einen Heranwachsenden auch nicht ernähren, Kleiden, Fahrkosten zu Berufschule, zur Lehrwerkstatt sponsern. Und somit muß er also mit seinem Lehrgeld uns unterstützen, damit wir ihn unterstützen können.

Es wäre wohl kein Problem wenn er sich, mit seinem Lehrgeld+ Kindergeld+Wohngeld(das er nicht stellen kann wenn er in der BG ist) selbst unterstützen könnt ohne den Umweg über die BG

Die Aushebelung des Grundgesetzes

Ferner ist deine Aussage vielleicht schon Richtig, aber wie verhält es sich mit den Kinder zwischen 18-25 Jahre, da Sie volljährig sind haben Sie Rechte, aber nach dem SGB werden Ihnen diese Rechte ab erkannt. Daher ist meines erachtens völlig ausreichen das er sich selbst vertritt und das kann er ab 15 Jahre nach SGB
Frage auch nicht beantwortet

Für mich und meiner Familie und meinem Sohn bleibt nichts weiterals der Kampf